- Abschluss des Gesellschaftsvertrages in notarieller Urkunde und Übernahme aller Aktien durch die Gründer (§§ 2, 23, 28, 29 AktG)
Neue Artikel
Einfache Gründung einer AG | Schema
Satzungsinhalt einer GmbH | Schema
- obligatorischer Satzungsinhalt (§ 3 I GmbHG)
Wie finden Sie das neue Design von OpinioIuris?
Sehr schön, mir gefällt es.
100% (81 Stimmen)
Gefällt mir nicht so sehr.
0% (0 Stimmen)
Abgegebene Stimmen: 81
Gründungsphasen einer Gesellschaft | Schema
AG-Eintragung (§ 38 AktG) | Schema
GmbH-Eintragung (§ 9c GmbHG) | Schema
Stellvertretung (§ 164 BGB) - Schema
- Zulässigkeit
- Zulässig bei allen Rechtsgeschäften und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen (Grundsatz)
Deliktische Teilnehmerhaftung von Organmitgliedern
Dieses Werk geht der Frage nach, wie Organmitglieder deliktisch als Teilnehmer nach § 830 II BGB haften können. Dabei wird zunächst die theoretische Basis kontextuell untersucht: Die Deliktstatbestände §§ 823 I, 823 II, 826 BGB, die Teilnehmerhaftung bestehend aus Anstiftung und Beihilfe sowie die Stellung der Organmitglieder hierbei. Anschließend folgt die Anwendung der gewonnen Erkenntnisse auf die Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Kapitalgesellschaften GmbH und AG und unter Einbeziehung der einschlägigen Urteile.
Dereliktion
Die Dereliktion (lat., Aufgabe, Zurücklassung)1 bezeichnet die freiwillige Aufgabe des Eigentums und des Besitzes an einer Sache.2 Gemäß § 959 BGB wird eine bewegliche Sache dadurch herrenlos und kann gemäß § 958 I BGB durch Inbesitznahme eigentümlich erworben werden. Als triviales Beispiel für die Dereliktion diene das schlichte Wegwerfen einer beweglichen Sache im Alltag, z.B. einer Flasche oder einer Zeitung. Ferner kann gemäß § 928 I BGB die Aufgabe des Eigentums an einem Grundstück erfolgen, sofern der Verzicht gegenüber dem Grundbuchamt erklärt und in das Grundbuch eingetragen wird. Macht der Landesfiskus von seinem Aneignungsvorrecht nach § 928 II 1 BGB Gebrauch, so reicht gemäß § 928 II 2 BGB für den Eigentumserwerb die Eintragung des Fiskus als Eigentümer in das Grundbuch aus. Des Weiteren können gemäß § 7 I SchiffRG auch Schiffe derelinquiert werden.
- 1. Derelikten (lat. res derelictae) = herrenlose, aufgegebene Sachen (früher auch als Derelicta bezeichnet, vgl. Herders Conversations-Lexikon, Bd. 2, Freiburg im Breisgau 1854, S. 329); derelinquieren = aufgeben, verlassen, zurücklassen. Vgl. zu allen drei Begriffen: Meyers Großes Konversations-Lexikon, Bd. 4, Leipzig 1906, S. 654. Lateinisches Substantiv = derelictio; lateinisches Verb = derelinquere; Zusammensetzung aus Präfix de (ab-, weg-) und relinquere (verlassen, zurücklassen, aufgeben).
- 2. Besitzaufgabe und Eigentumsaufgabe sind für die Dereliktion komplementär notwendig. Dies geht auch aus § 959 BGB hervor, der die Besitzaufgabe mit dem Eigentumsverzicht verbindet. Lediglich von der Aufgabe des Besitzes oder der Aufgabe des Eigentums zu sprechen, ist daher nicht vollständig richtig.
longa consuetudo
Die longa consuetudo (dt. langandauernde Übung/Praxis/Gewohnheit), oftmals auch nur consuetudo, ist gemäß der Zwei-Elementen-Lehre bzw. der dualistischen Theorie des Gewohnheitsrecht neben dem subjektiven Element der opinio iuris (dt.„Überzeugung von der Rechtmäßigkeit“) das notwendige objektive Element für die Entstehung von Gewohnheitsrecht. Seltener wird alternativ der Terminus diuturnus usus (dt. langandauernder Gebrauch) verwendet.
