opinioiuris.de - § 35 BauGB

BVerwG, 31.05.1988 - 4 B 88.88

Administration — Fri, 14 Nov 2025 13:44:22 +0000

Daten

Fall:

Satteldach

Fundstellen:

NVwZ 1989, 355; DÖV 1989, 723; BauR 1988, 698

Gericht:

Bundesverwaltungsgericht

Datum:

31.05.1988

Aktenzeichen:

4 B 88.88

Entscheidungstyp:

Beschluss

Richter:

Schlichter, Kühling, Sommer

Der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat
am 31. Mai 1988
durch
den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Schlichter und

BVerwG, 04.10.1994 - 4 B 175.94

Administration — Tue, 03 Sep 2024 19:18:51 +0000

Daten

Fall:

Baulastenverzeichnis

Fundstellen:

BauR 1995, 224; NVwZ 1995, 377; DÖV 1995, 389; ZfBR 1995, 55

Gericht:

Bundesverwaltungsgericht

Datum:

04.10.1994

Aktenzeichen:

4 B 175.94

Entscheidungstyp:

Beschluss

Richter:

Gaentzsch, Lemmel, Halama

Landesrecht darf ohne Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG die Bauaufsichtsbehörde berechtigen, die Eintragung einer Baulasterklärung (§ 78 BauO NW) im Baulastenverzeichnis und damit deren Wirksamwerden abzulehnen, wenn die Baulast (hier: für eine Zufahrt zu einer öffentlichen Verkehrsfläche, § 4 Abs. 1 Nr. 1 BauO NW) als öffentlich-rechtliche Sicherung funktionslos wäre, weil eine Bebauung des Grundstücks aus anderen Gründen (hier: nach § 35 Abs. 2 BauGB unzulässig, nach § 35 Abs. 1 BauGB nicht anstehend) nicht in Betracht kommt.

Literaturverzeichnis

Interne Literatur:

Martin Alexander Blok: Die Leitungsbaulast, ChatGPT und der VGH BW

Außenbereichsvorhaben und der Zeitfaktor – Gedanken zu befristeten Bebauungsplänen und Freiflächen-PV-Anlagen als Behelfsbau

Martin Alexander Blok — Sun, 07 Apr 2024 12:42:39 +0000

Es entspricht höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass, wenn sicher zu erwarten ist, dass ein öffentlicher Belang im Sinne des § 35 Abs. 3 S. 1 BauGB nur vorübergehend beeinträchtigt wird, diesem bei der zu treffenden Abwägungsentscheidung über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens nach § 35 BauGB ein geringeres Gewicht zukommt, als dauerhafte Beeinträchtigungen.1

1. So auch Kellermann in: Rixner/Biedermann/Charlier, BauGB / BauNVO, 4. Aufl. (2022), § 35 BauGB Rn. 64 mit Verweis auf: BVerwG, Beschluss vom 28.10.2015 – 4 B 44.15 – Rn. 3 m. w. N..

Die Teilabhilfe – das exotische Wesen

Martin Alexander Blok — Thu, 25 Jan 2024 11:34:24 +0000

Dieser Beitrag soll das Rechtsinstitut der Teilabhilfe im allgemeinen Verwaltungs- und öffentlichen Baurecht, jedoch außerhalb des Kommunalabgabenrechts, näher beleuchten, die unterschiedlichen Meinungen hierzu zusammenfassen, wiedergeben sowie einen weiteren denkbaren Lösungsansatz aufzeigen. Daneben soll auch thematisiert werden, wie es zu Teilabhilfesituationen im öffentlichen Baurecht kommen kann und wie diese ggf. aus behördlicher Sicht vermieden werden können. Außerdem soll sich der Frage angenähert werden, wie die Teilabhilfe hinsichtlich deren Rechtsnatur eingeordnet werden kann, sofern hierzu überhaupt eine Aussage möglich ist.

Kiesabbau und Photovoltaik – ein Brückenschlag zum mitgezogenen Gewerbebetrieb

Martin Alexander Blok — Wed, 10 Jan 2024 19:10:10 +0000

Der Gesetzgeber forciert den Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch aus Sicht des öffentlichen Baurechts sind diese Tendenzen deutlich erkennbar.

Wie lange muss eine Eigennutzung eines Gebäudeeigentümers nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 lit. c) BauGB stattfinden?

Martin Alexander Blok — Sat, 23 Dec 2023 21:50:49 +0000

Erklärung zur Umfrage:

Es ist Grundstückseigentümern unter bestimmten Umständen möglich, ein im Außenbereich befindliches Wohngebäude neu zu errichten, wenn dieses Mißstände oder Mängel aufweist. Weiteres Erfordernis ist dann aber auch, dass das Gebäude seit längerer Zeit vom Eigentümer selbst genutzt wird oder wurde. In der Rechtsprechung und Kommentarliteratur wird die Frage, welcher Zeitraum unter das Merkmal eines längeren Zeitraums zu subsumieren ist, unterschiedlich beantwortet. Diese Umfrage soll ein Stimmungsbild zu dem unbestimmten Merkmal liefern.

Öffentliches Baurecht in Baden-Württemberg für Anfänger

Martin Alexander Blok — Thu, 16 Nov 2023 20:13:55 +0000

Die nachfolgenden Inhalte zum Öffentlichen Baurecht in Baden-Württemberg für Anfänger entstanden aus einem Skript, das der Verfasser für Auszubildende des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte/-r für deren Abschlusslehrgang erstellt hat.