opinioiuris.de - § 3 UrhG

Urheberrecht an Übersetzungen und das Zitatrecht

Benno Heussen — Wed, 21 Jan 2026 17:26:46 +0000

In Schriftsätzen und juristischen Veröffentlichungen werden oft Zitate aus wissenschaftlichen Werken zitiert, immer häufiger auch aus übersetzten Werken der internationalen juristischen Literatur. Sehr selten allerdings werden neben dem Urheber des Werkes auch die Übersetzer genannt. Ein genauerer Blick in die Gesetze und Kommentare zeigt, dass dies der Rechtslage nicht entspricht.

BGH, 12.03.1987 - I ZR 71/85

Administration — Wed, 21 Jan 2026 17:15:35 +0000

Daten

Fall:

Warenzeichenlexika

Fundstellen:

NJW-RR 1987, 1081; MDR 1987, 908; GRUR 1987, 704; GRUR 1987, 706; ZUM 1987, 525

Gericht:

Bundesgerichtshof

Datum:

12.03.1987

Aktenzeichen:

I ZR 71/85

Entscheidungstyp:

Urteil

Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit von Warenzeichenlexika.

BGH, 15.09.1999 - I ZR 57/97

Administration — Wed, 21 Jan 2026 16:55:38 +0000

Daten

Fall:

Comic-Übersetzungen II

Fundstellen:

NJW 2000, 140; MDR 2000, 535; GRUR 2000, 144; DB 2000, 973; ZUM 2000, 160

Gericht:

Bundesgerichtshof

Datum:

15.09.1999

Aktenzeichen:

I ZR 57/97

Entscheidungstyp:

Urteil

Instanzen:

Kammergericht Berlin
LG Berlin

UrhG § 3
Die Übersetzung eines Sprachwerkes nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG stellt im allgemeinen eine persönliche geistige Schöpfung des Übersetzers dar.

BGB § 242
Muß der Schuldner davon ausgehen, daß der Berechtigte keine Kenntnis von dem ihm zustehenden Anspruch hat, fehlt es an dem für die Verwirkung erforderlichen Vertrauenstatbestand.

OLG München, 29.07.2004 - 29 U 2350/04

Administration — Wed, 21 Jan 2026 16:46:45 +0000

Daten

Fall:

Bearbeitungen und Übersetzungen im Urheberrecht

Fundstellen:

ZUM 2004, 845

Gericht:

Oberlandesgericht München

Datum:

29.07.2004

Aktenzeichen:

29 U 2350/04

Entscheidungstyp:

Urteil

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AG Potsdam, 14.12.2023 - 20 C 457/23

Pascal Reuer — Thu, 10 Oct 2024 18:44:13 +0000

Daten

Fall:

Territoriale Geltung deutschen Urheberrechts

Gericht:

Amtsgericht Potsdam

Datum:

14.12.2023

Aktenzeichen:

20 C 457/23

Entscheidungstyp:

Beschluss

Stichwörter:

Urheberrecht, DMCA, UrhG, Bearbeitung

Der Beschluss des Amtsgerichts Potsdam behandelt urheberrechtliche Fragen. In der Sache geht das Amtsgericht davon aus, dass deutsches Urheberrecht auch ausländische (hier: kanadische) Unternehmen bindet, soweit sie Inhalte in Deutschland abrufbar halten. Eine Bearbeitung (§ 3 UrhG) ist auch dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie unter Verletzung des Urheberrechts am ursprünglichen Werk zu Stande gekommen ist. Im Eilverfahren muss die Dringlichkeit (Verfügungsgrund) nicht kommerzieller Natur sein. Es kann auch eine fortdauernde Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts ausreichend sein.