Die Teilabhilfe – das exotische Wesen

Martin Alexander Blok — Thu, 25 Jan 2024 11:34:24 +0000

Dieser Beitrag soll das Rechtsinstitut der Teilabhilfe im allgemeinen Verwaltungs- und öffentlichen Baurecht, jedoch außerhalb des Kommunalabgabenrechts, näher beleuchten, die unterschiedlichen Meinungen hierzu zusammenfassen, wiedergeben sowie einen weiteren denkbaren Lösungsansatz aufzeigen. Daneben soll auch thematisiert werden, wie es zu Teilabhilfesituationen im öffentlichen Baurecht kommen kann und wie diese ggf. aus behördlicher Sicht vermieden werden können. Außerdem soll sich der Frage angenähert werden, wie die Teilabhilfe hinsichtlich deren Rechtsnatur eingeordnet werden kann, sofern hierzu überhaupt eine Aussage möglich ist.

BVerwG, 14.12.1994 - 11 C 25.93

Administration — Thu, 17 May 2012 07:01:28 +0000

Daten

Fall:

Zone 30

Fundstellen:

BVerwGE 97, 214; DAR 1995, 170; DVBl 1995, 742; DÖV 1995, 558; GewArch 1998, 472; NJW 1995, 1371; NJW 1995, 2053; UPR 1995, 146; VRS 89, 60; ZUR 1995, 90; ZfS 1995, 155

Gericht:

Bundesverwaltungsgericht

Datum:

14.12.1994

Aktenzeichen:

11 C 25.93

Entscheidungstyp:

Urteil

Instanzen:

VG Mainz
OVG Koblenz
BVerwG, 14.12.1994 - 11 C 25.93
BVerwG, 08.03.1995 - 11 C 25.93

Die Anordnung einer geschwindigkeitsbeschränkten Zone nach § 45 Abs. 1 b StVO darf Gesichtspunkte der Sicherheit des Verkehrs im Sinne von § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO nicht außer acht lassen.

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Die Teilabhilfe – das exotische Wesen

BVerwG, 14.12.1994 - 11 C 25.93