BGH, 26.11.1954 - I ZR 266/52

Administration — Fri, 01 Mar 2013 22:10:53 +0000

Daten

Fall:

Cosima Wagner

Fundstellen:

BGHZ 15, 249; DB 1955, 68; JZ 1955, 211; NJW 1955, 260

Gericht:

Bundesgerichtshof

Datum:

26.11.1954

Aktenzeichen:

I ZR 266/52

Entscheidungstyp:

Urteil

Richter:

Weinkauff, Bock, Krüger-Nieland, Weiss, Nörr

Instanzen:

LG München
OLG München, 14.08.1952

Stichwörter:

Urheberrecht, vermögens- und persönlichkeitsrechtlicher Natur - Urheberrechte an einem Tagebuch - Übertragung eines Urheberrechts durch Schenkung - Grundsätze zum Urheberpersönlichkeitsrecht - Beim Urheber verbleibende Rechte nach Übertragung des Urheberrechts - Rechtliche Bindung der Erben des Urhebers an die Wahrnehmung ideeller Interessen

1. Das Recht des Urhebers zu bestimmen, ob, wann und in welcher Weise sein Werk zu veröffentlichen ist, ist vermögensrechtlicher und persönlichkeitsrechtlicher Natur. Dieses sog. Veröffentlichungsrecht ist in den Nutzungsrechten am Werk in der Regel mitenthalten und kann mit diesen unter Lebenden übertragen werden.
2. Der Urheber kann mit der Übertragung von Nutzungsrechten einem Dritten zugleich auch die Wahrnehmung seiner persönlichkeitsrechtlichen Interessen an seiner Geistesschöpfung anvertrauen.
3. Hat der Urheber durch Verfügung unter Lebenden seinen geistigen Nachlaß in die Obhut eines Dritten gegeben, so sind die Erben des Urhebers, soweit ihnen urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse nicht zustehen, an die Bestimmungen des Dritten über Art und Umfang der Auswertung der nachgelassenen Werke gebunden. Die Erben des Urhebers können aus den unveräußerlichen Bestandteilen des Urheberpersönlichkeitsrechtes gegen den Dritten nur Ansprüche herleiten, wenn durch die Art der Ausübung der übertragenen Befugnisse die ideellen Interessen des Urhebers an seinem Werk verletzt werden.

RG, 08.06.1912 - I 382/11

Redaktion — Sat, 02 Jun 2012 01:18:15 +0000

Daten

Fall:

Felseneiland mit Sirenen

Fundstellen:

RGZ 79, 397; JW 1912, 867; DJZ 1912, 921

Gericht:

Reichsgericht

Datum:

08.06.1912