RG, 28.04.1919 - VI 368/18

Redaktion — Wed, 27 Mar 2013 23:05:21 +0000

Daten

Fall:

Abweisung einer Ehescheidungsklage

Fundstellen:

RGZ 95, 285

Gericht:

Reichsgericht

Datum:

28.04.1919

Aktenzeichen:

VI 368/18

Entscheidungstyp:

Urteil

Instanzen:

LG Zwickau
OLG Dresden

Kann die Ehescheidungsklage aus dem Grunde abgewiesen werden, daß der klagende Ehegatte, weil er sich wegen einer besonders schweren Eheverfehlung innerhalb der Frist des § 1571 BGB. zur Scheidungsklage nicht entschließen konnte, sie auch nicht erhoben haben würde, wenn er von der jetzt geltend gemachten leichteren Verfehlung innerhalb der Frist erfahren hätte?

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RG, 28.04.1919 - VI 368/18