RG, 07.04.1919 - VI 221/14

Redaktion — Wed, 27 Mar 2013 23:26:50 +0000

Daten

Fall:

"Persönlichen Eigenschaften" des anderen Ehegatten

Fundstellen:

RGZ 95, 289

Gericht:

Reichsgericht

Datum:

07.04.1919

Aktenzeichen:

VI 221/14

Entscheidungstyp:

Urteil

Instanzen:

LG Dresden
OLG Dresden

1. Was ist unter den "persönlichen Eigenschaften" des anderen Ehegatten in § 1333 BGB. zu verstehen?
2. Ist aus Vorgängen während der Ehe, die darauf hindeuten, daß ein Ehegatte trotz der ihm bekannt gewordenen sittlichen Verfehlungen des anderen Ehegatten die Ehe fortsetzen wolle, schlüssig zu entnehmen, daß der Ehegatte, wenn er von solchen Verfehlungen vor der Ehe Kenntnis erlangt hätte, die Ehe eingegangen sein wurde?

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RG, 07.04.1919 - VI 221/14