Aktuelle Nachrichten
Stand bei Plänen zu KI-Gigafactory in Deutschland
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Auswahl der Standorte für die europäischen KI-Gigafactories wird auf EU-Ebene durchgeführt. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken.
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Strategie "Mentale Gesundheit junger Menschen" ist in Arbeit
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Strategie "Mentale Gesundheit für junge Menschen". Darin sollen auch Hilfen für Kinder suchtkranker Eltern einfließen, wie es in einer Antwort heißt.
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Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Welche Maßnahmen die Bundesregierung ergreift, um die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt gegenüber Straße und Schiene zu sichern, möchte die AfD-Fraktion wissen.
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Sicherheitslage von Kurden in Deutschland
Inneres/Antwort Über die Sicherheitslage von Kurden sowie kurdischen Einrichtungen in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
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Regierung verteidigt Armutsbericht gegen Kritik
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Methoden zur Erstellung des Armuts- und Reichtumsberichts.
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Büro "Internationale Migrationszusammenarbeit" im BMI
Inneres/Antwort Über das Büro "Internationale Migrationszusammenarbeit" (IMZ) in der Abteilung M des Bundesinnenministeriums (BMI) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
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Praxis der Inobhutnahmen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung verweist in einer Antwort zur Praxis der Inobhutnahmen durch Jugendämter vor allem auf öffentlich zugängliche Statistiken.
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Kleine Anfrage zur Stiftung EVZ
Finanzen/KleineAnfrage Wie hoch das Kapital der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) aktuell ist, will die AfD-Fraktion durch eine Kleinen Anfrage erfahren.
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Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Aufklärungskampagne #nichtwegschieben des Familienministeriums legt in diesem Jahr den Schwerpunkt auf digitale sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.
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Norton Rose Fulbright lawyers recognised on the 2026 Pro Bono Recognition List of England & Wales
Global law firm Norton Rose Fulbright is pleased to announce that 100 of its lawyers have been included on the 2026 Pro Bono Recognition List of England & Wales, published today.
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21/5506: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5211 - Algorithmisches Management in der Arbeitswelt (PDF)
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21/5505: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5111 - Erfassung psychischer Vorerkrankungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Geschlechtsdysphorie-Diagnose vor und nach Transitionierungsmaßnahmen - Transparenz über Komorbiditäten, Scr
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21/5503: Antwort auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/5232 - Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion (PDF)
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21/5475: Kleine Anfrage Desinformation und Verschwörungsnarrative über Entwicklungszusammenarbeit - Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung (PDF)
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21/5474: Kleine Anfrage Grunderwerbsteuer und steuerliche Ungleichbehandlung ehelicher und nicht-ehelicher Lebensgemeinschaften (PDF)
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21/5473: Kleine Anfrage Umsetzungsstand und Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes (PDF)
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21/5492: Antrag Förderung emissionsfreier Busantriebe verstetigen (PDF)
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21/5491: Antrag Bedeutung der maritimen Wirtschaft für ganz Deutschland anerkennen – Maritime Wirtschaft nachhaltig stärken und absichern (PDF)
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21/5490: Antrag Mobilfunklücken schließen – Nationale Netzabdeckung für alle Bürger (PDF)
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