OpinioIuris ist eine Open-Access-Plattform, auf der juristische Inhalte veröffentlicht werden, um damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur für jedermann zu ermöglichen.

Freier Zugang zu juristischer Literatur

opinioiuris.de ist eine Open-Access-Plattform, auf der juristische Inhalte veröffentlicht werden, um damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur für jedermann zu ermöglichen.

Mehr erfahren ... | Selbst etwas veröffentlichen ...

Neue Aufsätze

AI: the future or the end of the justice system?

It would have been unimaginable to tell Sir Isaac Newton, a visionary mathematician, about the idea of a smartphone, which after more than two centuries after his death everyone would be using. Seeing the world from a small box sounds like a fantasy back then. How about if I say that for a short period of time the smart machines will take a very important part of society? Seeing them in the streets, acting, talking, and doing humanitarian works. Do that sound like a fantasy?

Distortion of International Humanitarian Law rules by International courts/tribunals and its consequences

When we talk about the issue of distortion of IHL by International Courts, we must start by firstly mentioning the most basics of International Humanitarian Law, that is: protecting people who are not, or no longer, participating in hostilities, and the aim to protect human dignity and to limit suffering during times of war. With that said, there is raised the issue that, should give us, the iron confidence that the international courts are taking into consideration applying these rules, and protecting the reputation of International Humanitarian Law itself, by giving fair rulings, and creating the example, that people involved in such matter, must, and will follow its principals.

Neue Artikel

Verwaltungsvollstreckung

Das Verwaltungsvollstreckungsrecht beschäftigt sich mit der zwangsweisen Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen durch staatliche Organe. Will die demokratische Rechtsordnung universelle Geltung beanspruchen, ist zuweilen ihre zwangsweise Durchsetzung erforderlich. Ohne diesen Anspruch auf Rechtsdurchsetzung würde schlussendlich ihre Legitimation in Frage gestellt werden. Während Private in der Regel auf Gerichte und staatliche Vollstreckungsorgane angewiesen sind, um ihre Rechte durchzusetzen, darf die öffentliche Verwaltung die von ihr statuierten Pflichten mit den Mitteln des Verwaltungszwangs selbst vollstrecken (Selbstexekution).

Interessante Entscheidungen

Verjährungsfristen für im Ausland ausgestellte Wechsel
Ist die einheimische Verjährungsfrist für Wechsel, welche im Auslande ausgestellt und zahlbar sind, auch dann nicht maßgebend, wenn die Klagverjährung als ein...
Strafbarkeit der Arzneiproduktion
Eine Strafnorm, die der Durchsetzung eines gegen Art. 12 Abs. 1 GG verstoßenden Verbots beruflicher Betätigung dient und ein auf ihr beruhendes Urteil...
Kommunales Selbstverwaltungsrecht
1. Der Ausgleichsbetrag nach § 14 Abs. 2 des Gesetzes zu Art. 131 GG vom 11.
Nachlaßverbindlichkeiten
Wann ist eine von dem Erben, insbesondere von dem Vorerben eingegangene Verbindlichkeit als Nachlassverbindlichkeit anzusehen? Sachverhalt
Anstiftervorsatz bei Heimtückemord
1.
Seeversicherungsbedingungen
Hat ein Versicherer, der wegen Zahlungsunfähigkeit des Versicherungsnehmers nach den Allg. Seeversicherungsbedingungen von 1867 § 160 Abs. 2 die Versicherung...
Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags
Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 25. März 2003 - 64 S 289/02 - verletzt die Beschwerdeführerinnen in ihrem grundrechtsgleichen Recht aus Artikel 103...
Kündigung der Vollmacht in Anwaltsprozessen
Hat die in § 83 Abs. 1 C. P. O. erwähnte Anzeige der Kündigung der Vollmacht in Anwaltsprozessen durch Zustellung eines Schriftsatzes zu geschehen?
Bandendiebstahl des tatortsabwesenden Mittäters II
Ein Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Raub oder Diebstahl verbunden hat, kann nicht nur dann Täter eines Bandenraubes sein, wenn es...
Wechselprozess
1. Zur Auslegung des Art. 48 und des Art. 16 Abs. 2 der Wechselordnung. 2. Richterliches Ermessen bei Beurteilung der Frage nach dem Verzuge. 3. Abweisung...