OpinioIuris ist eine Open-Access-Plattform, auf der juristische Inhalte veröffentlicht werden, um damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur für jedermann zu ermöglichen.

Freier Zugang zu juristischer Literatur

OpinioIuris ist eine Open-Access-Plattform, auf der juristische Inhalte veröffentlicht werden, um damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur für jedermann zu ermöglichen.

Mehr erfahren ... | Selbst etwas veröffentlichen ...

Aufsätze

Das Strafrecht im Lichte des Internets (Teil 2) – Besondere Erscheinungsformen des Cybercrime

Dieser Beitrag wurde von Carsten K. Klang und Christoph K. Klang erstellt und ist der letzte Teil einer zweiteiligen Aufsatzreihe, der Grundlagen des Internetstrafrechts vermittelt und die grundlegenden Probleme veranschaulicht, die mit diesem Gebiet einhergehen.

Das Strafrecht im Lichte des Internets (Teil 1) – Herausforderungen für das staatliche Handeln

Der vorliegende Beitrag wurde von Carsten K. Klang und Christoph K. Klang erstellt und ist der erste Teil einer zweiteiligen Aufsatzreihe, die die Grundlagen des Internetstrafrechts vermittelt und grundlegende Probleme veranschaulicht, die mit diesem Rechtsgebiet einhergehen.

Die Klage des Anwalts Sebastian Wörner aus Berlin gegen Veröffentlichungen auf opinioiuris.de

Über den Berliner Anwalt Sebastian Wörner sind mehrere kritische Berichte auf opinioiuris.de erschienen, die viel Interesse und Zuspruch erfahren haben. Dass der Zuspruch beim Kritisierten endet, liegt in der Natur der Sache. Deshalb hat sich Sebastian Wörner mit einer Klage an das Landgericht Berlin gewandt (Az. 27 0 440/18). Die Klage obliegt der Zivilkammer 27, der sogenannten Zensurkammer, in der Besetzung des vorsitzenden Richters Holger Thiel1 sowie den Richterinnen Doris Lau2 und Sonja Hurek3. Die Kammer hat nun geurteilt. Zunächst soll hier jedoch die Gegenseite zu Wort kommen und die Klageanträge im Rahmen der Gerichtsöffentlichkeit nach § 169 I 1 GVG und Art. 6 I 1 EMRK sowie Art. 14 I 2 UN-Zivilpakt ebenfalls öffentliches Gehör finden. Schließlich werden in Berlin kaum Gerichtsentscheidungen veröffentlicht – vom Landgericht Berlin, immerhin dem größten Landgericht Deutschlands, wurden 2019 bis einschließlich Mai nach heutigem Stand nur neun Entscheidungen veröffentlicht.4 Und selbst bei einer veröffentlichten Gerichtsentscheidung stellt sich die Frage, wie diese zustande gekommen ist, was sozusagen die Zutaten des Gerichts waren – vor allem wenn sie so pikant wie hier sind und der eine „Lieferant“ dieser Zutaten mit Unterlassungsaufforderungen und Klagen versucht, sich und sein Handeln aus der Öffentlichkeit zu tilgen. Der andere ist jedenfalls Anhänger von Offenheit und Transparenz.

  1. 1. Daten nach vaeternotruf.de: Holger Thiel, (geb. 1963) - Richter am Kammergericht Berlin (ab 11.06.2003, ..., 2015) - im Handbuch der Justiz 2002 ab 18.10.1995 als Richter am Landgericht Berlin aufgeführt. Kammergericht - GVP 01.01.2012: stellvertretender Vorsitzender Richter am 10. Zivilsenat. Kammergericht - GVP 01.01.2015: Beisitzer am 10. Zivilsenat.
  2. 2. Daten nach vaeternotruf.de:Doris Lau (geb. 1966) - Richterin am Landgericht Berlin (ab 19.11.1998, ..., 2016) - im Handbuch der Justiz 2014 ab 19.11.1998 als Richterin am Landgericht Berlin aufgeführt. Landgericht Berlin - GVP 26.08.2015: Beisitzerin / Zivilkammer 27.
  3. 3. Unbekannt, Vorname Sonja fraglich.
  4. 4. Vgl. Offizielle Datenbank für Entscheidungen der Gerichte in Berlin und Brandenburg.

Interessante Entscheidungen

SRP-Verbot
1.
Festsetzung von Sachverständigengebühren
Findet gegen Beschlüsse der Oberlandesgerichte, durch welche Sachverständigengebühren festgesetzt werden, Beschwerde statt?
Keck / Mithouard
Leitsätze Eine nach Artikel 30 des Vertrages zwischen den Mitgliedstaaten verbotene Maßnahme mit gleicher Wirkung wie eine mengenmässige Beschränkung ist jede...
Erstattung des auf Grund des nichtigen Urteils beigetriebenen Betrags
Kann mit der Nichtigkeitsklage Erstattung des auf Grund des nichtigen Urteils beigetriebenen Betrags gefordert und können Zinsen von der beigetriebenen Summe...
Wolframerz
**Zum Begriff des Spezieskaufs bei zukünftigen Sachen.
Nachkonstitutioneller Bestätigungswille
Eine vorkonstitutionelle Norm ist in den Willen des nachkonstitutionellen Gesetzgebers nur dann aufgenommen, wenn sich ein Bestätigungswille aus dem Inhalt des...
Amtspflichtverletzung von PoIizeibeamten
Amtspflichtverletzung von PoIizeibeamten. Zur Frage des ursächlichen Zusammenhanges.
Ort und Art der Beerdigung
Ort und Art der Beerdigung, wenn der Verstorbene darüber letztwillig nicht verfügt hat.
Versteigerung unwirksam gepfändeter Sachen
Enthält die Versteigerung in der Zwangsvollstreckung zugleich eine Pfändung, wenn der Gerichtsvollzieher unterlassen hatte, die Pfändung der versteigerten,...
Haftung des Spediteurs für verzögerte Absendung
1. Haftet der Spediteur für einen durch verzögerte Absendung des über die von ihm versandten Güter ausgestellten Konnossementes entstandenen Schaden? Gehört es...