OpinioIuris ist eine Open-Access-Plattform, auf der juristische Inhalte veröffentlicht werden, um damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur für jedermann zu ermöglichen.

Freier Zugang zu juristischer Literatur

opinioiuris.de ist eine Open-Access-Plattform, auf der juristische Inhalte veröffentlicht werden, um damit den freien Zugang zu rechtswissenschaftlicher Literatur für jedermann zu ermöglichen.

Mehr erfahren ... | Selbst etwas veröffentlichen ...

Neue Aufsätze

Private Kunstsammlungen – Eigennutz oder Gemeinnutz

Basis der Erörterung ist das rechtliche Sacheigentum an Kunstwerken und die damit verbundenen schrankenlosen Herrschafts- und Verfügungsbefugnisse. Die Lektüre des Buches „The Code Of Capital: How The Law Creates Wealth And Inequality”, 2020, von Katharina Pistor, haben mir die rechtlichen Aneignungs- und Entstehungsmechanismen von Vermögen verdeutlicht. Die hier behandelte Kapitalisierung von Kunstwerken ist ein geeignetes Beispiel dafür. Die Unterschiede zwischen einer privatnützigen und gemeinnützigen Kunststiftung werden herausgearbeitet. Erstaunlich ist, dass trotz dieses die Vermögensungleichheit verstärkenden Kapitalisierungsprozesses private Kunstsammlungen steuerlich begünstigt werden. Die Interessen der Allgemeinheit werden nur im Rahmen der steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit effektiv gewahrt, wenn eine private Kunstsammlung gemeinnützig rechtlich organisiert wird. Ansonsten steht die Wahrung der Kunstinteressen der Allgemeinheit vollkommen im Belieben des privaten Eigentümers von Kunstwerken.

Neue Artikel

Verwaltungsverfahren

Unter dem Begriff Verwaltungsverfahren lassen sich zahlreiche administrative Verfahren zusammenfassen. Eine allgemeingültige Definition des Begriffs „Verwaltungsverfahren“ existiert jedoch nicht. Auch die Gesetzgeber haben sich mit den Legaldefinitionen für bereichsspezifische Begriffsbestimmungen entschieden, denen keine generelle Geltung zu kommt.1 Begriffsbestimmungen aus Rechtsprechung und Literatur haben daher nur für einen bestimmten rechtlichen Kontext eine Bedeutung.

  1. 1. Vgl. etwa den Wortlaut von § 9 VwVfG und § 8 SGB X „Verwaltungsverfahren im Sinne dieses Gesetzes".

Interessante Entscheidungen

5%-Sperrklausel
1. Eine ausdehnende Anwendung der für verwandte Verfahren geltenden Fristvorschriften auf die Verfahren des § 13 Nr. 10 BVerfGG ist unzulässig.
Parteifähigkeit einer nichtigen GmbH
Ist eine Gesellschaft m. b. H., die dem Gesetze gemäß für nichtig erklärt werden konnte, für von ihr gegen die Gesellschafter erhobene Ansprüche parteifähig?
Nießbrauch auf Entschädigung für vorenthaltene Nutzungen
Wird ein Anwalt beauftragt, aus einem Nießbrauch auf Entschädigung für vorenthaltene Nutzungen zu klagen, so ermächtigt ihn die Prozeßvollmacht nicht dazu, im...
Begriff der "unrichtigen Angabe"
1. Zum Begriff der "unrichtigen Angabe" im Sinne des § 3 UWG. ("Sardinen"; "norwegische Sardinen"). 2. Fassung und räumliche Tragweite des Unterlassungsurteils.
Berechnung einer Beweisgebühr
Wann ist der Anwalt berechtigt eine Beweisgebühr nach §. 13 Nr. 4 der Gebührenordnung für Rechtsanwälte zu berechnen?
Anfechtung einer Arrest-Pfändung
1. Anfechtung einer vor Eröffnung des Konkurs-Verfahrens vollzogenen Arrest-Pfändung. 2. Zulässigkeit der Eides-Zuschiebung über die Handlung eines Dritten?...
Anwaltsbestellung im Falle des §. 221 C.P.O.
1. Von wann an gilt der Anwalt für die Instanz als bestellt? 2. Erfordernisse der Anzeige von der neuen Anwaltsbestellung im Falle des §. 221 C.P.O. 3....
Voraussetzungen einer Wegeunterhaltungspflicht
1.Die Voraussetzung der Wegeunterhaltungspflicht in § 6 Abs. 2 des Telegraphenwege-Gesetzes vom 18. Dezember 1899 (RGBl. S. 705). 2. Überwiegende Beteiligung...
Schatzanweisungen
1. Eine innerhalb der Frist des § 93 Abs.
Mindererlös
Erstreckt sich die Schadensersatzpflicht für einen körperlichen Unfall auch auf den Mindererlös eines durch den Unfall nötig gewordenen Verkaufs von...