Es war einmal eine Baulast, die im Jahre 1994 per schriftlicher Verfügung des Landratsamts ins Baulastenbuch der Gemeinde hineinkam.

Der Terrorangriff der Hamas gegenüber Israel vom 7. Oktober 2023 hat weltweit zu einer Welle von Protesten gegenüber den Notwehrmaßnahmen Israels geführt, die sich vor allem auf die Ursache dieses Konflikts – insbesondere die Siedlungspolitik – stützen. Nicht nur die UNO und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag befassen sich mit den Auswirkungen, in deutschen und ausländischen Universitäten kommt es zu massiven Demonstrationen gegen Israel. Dagegen richtet sich der Vorwurf des Antisemitismus. Der Beitrag befasst sich mit der Geschichte dieses Begriffs und seinen aktuellen Auswirkungen.

Gerechtigkeit ist ein zentraler Begriff aller moralischen Konstruktionen. Jede Moral muss in ihrem Kern »gerecht« sein, wie ich in der Monographie »Moral und Gerechtigkeit« gezeigt habe. Rechtssysteme entwickeln sich nur in komplexeren Gesellschaften und basieren nur zu einem gewissen Teil auf moralischen Kriterien. Geht es z. B. um die Einhaltung von Formalitäten, Fristen usw. spielt Moral keine Rolle – die Normen müssen gleichwohl gerecht sein. Welche Funktion hat die Gerechtigkeit in Rechtssystemen?

Schon während des Studiums ist mir aufgefallen, dass selbst in den rechtsphilosophischen Büchern kaum eine Definition der Begriffe »Moral« und »Gerechtigkeit« zu finden waren. Viele Worte, aber wenig Substanz. Sogar Hans Kelsen bekannte offen, er könne den Begriff der Gerechtigkeit nicht definieren. Das liegt zum Teil daran, dass er in den unterschiedlichsten Rechtskulturen eine jeweils andere Bedeutung zu haben scheint. Hier versuche ich, die unzähligen Definitionen auf sechs Elemente zu beschränken, aus denen jede »Grammatik« von Moral und Gerechtigkeit besteht und aus der sich unterschiedliche »Sprachen« dieser zentralen Rechtsbegriffe entwickeln lassen.