Als Autor registrieren und einen Beitrag veröffentlichen oder jemanden dazu einladen.

Beiträge

Arbeitsrecht für Anfänger – Einführung und Grundlagen des Arbeitsrechts

Die Grundlagen der nachfolgenden Ausführungen entstanden während des Referendariats des Verfassers und waren ursprünglich dazu gedacht, die Grundzüge des Arbeitsrechts wiederholen zu können. Die Ausarbeitung beruht auf dem Lehrbuch von Prof. Dr. Junker.

Die Leitungsbaulast, ChatGPT und der VGH BW

Es war einmal eine Baulast, die im Jahre 1994 per schriftlicher Verfügung des Landratsamts ins Baulastenbuch der Gemeinde hineinkam.

Nutzfahrzeuge ohne gültige Betriebserlaubnis

Zur Verdeutlichung möglicher katastrophaler Auswirkungen, die sich durch das Inverkehrbringen von aufgebauten Nutzfahrzeugen mit rechtswidrig erteilter Betriebserlaubnis ergeben können, werden zwei Fahrzeuge beschrieben.

Antisemitismus – Der Konflikt zwischen Fremdheit und Identität, Schuld und Sühne

Der Terrorangriff der Hamas gegenüber Israel vom 7. Oktober 2023 hat weltweit zu einer Welle von Protesten gegenüber den Notwehrmaßnahmen Israels geführt, die sich vor allem auf die Ursache dieses Konflikts – insbesondere die Siedlungspolitik – stützen. Nicht nur die UNO und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag befassen sich mit den Auswirkungen, in deutschen und ausländischen Universitäten kommt es zu massiven Demonstrationen gegen Israel. Dagegen richtet sich der Vorwurf des Antisemitismus. Der Beitrag befasst sich mit der Geschichte dieses Begriffs und seinen aktuellen Auswirkungen.

Behörde

Der Begriff der Behörde richtet sich nach seiner jeweiligen Verwendung. Schon aus der Legaldefinition des § 1 Abs. 4 VwVfG wird durch die Formulierung „Behörde im Sinne dieses Gesetzes“ klar, dass der Behördenbegriff nicht allgemein, sondern lediglich bezogen auf das jeweilige Gesetz definiert wird. Zweckmäßig lässt sich eine Differenzierung vornehmen zwischen einem verwaltungsorganisationsrechtlichen Behördenbegriff1 einerseits und einem verwaltungsverfahrensrechtlichen Behördenbegriff2 andererseits.

  • 1. Ein solcher wird etwa in § 47 Abs. 2 Satz 1, § 61 Nr. 3, §§ 68 ff., § 78 VwGO, § 70 Nr. 3 SGG und § 63 FGO zugrunde gelegt.
  • 2. Ein solcher wird etwa in § 1 Abs. 4 VwVfG, § 1 Abs. 2 SGB X, § 6 Abs. 1 AO und den entsprechenden Normen der Bundesländer zugrunde gelegt.

Gerechtigkeit in Rechtssystemen

Gerechtigkeit ist ein zentraler Begriff aller moralischen Konstruktionen. Jede Moral muss in ihrem Kern »gerecht« sein, wie ich in der Monographie »Moral und Gerechtigkeit« gezeigt habe. Rechtssysteme entwickeln sich nur in komplexeren Gesellschaften und basieren nur zu einem gewissen Teil auf moralischen Kriterien. Geht es z. B. um die Einhaltung von Formalitäten, Fristen usw. spielt Moral keine Rolle – die Normen müssen gleichwohl gerecht sein. Welche Funktion hat die Gerechtigkeit in Rechtssystemen?

§ 2 BGB - Eintritt der Volljährigkeit (Kommentar)

Die Volljährigkeit tritt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ein.

Moral und Gerechtigkeit

Schon während des Studiums ist mir aufgefallen, dass selbst in den rechtsphilosophischen Büchern kaum eine Definition der Begriffe »Moral« und »Gerechtigkeit« zu finden waren. Viele Worte, aber wenig Substanz. Sogar Hans Kelsen bekannte offen, er könne den Begriff der Gerechtigkeit nicht definieren. Das liegt zum Teil daran, dass er in den unterschiedlichsten Rechtskulturen eine jeweils andere Bedeutung zu haben scheint. Hier versuche ich, die unzähligen Definitionen auf sechs Elemente zu beschränken, aus denen jede »Grammatik« von Moral und Gerechtigkeit besteht und aus der sich unterschiedliche »Sprachen« dieser zentralen Rechtsbegriffe entwickeln lassen.

Erörterung der Handlungspflicht von bayrischen Kommunalbeamten im Privatleben am Beispiel der sogenannten Straßenschilderdiebe

In der vorliegenden Studienarbeit wird geprüft, ob bayerische Kommunalbeamte eine außerdienstliche Pflichtverletzung begehen, wenn sie Kenntnis über einen sogenannten Schilderdiebstahl erhalten.