Mehr als 373.000 Darknet-Seiten, hunderte identifizierte Nutzer und ein weltumspannendes Ermittlungsnetz: Mit der Operation Alice ist Strafverfolgern einer der größten Schläge gegen pädokriminelle Strukturen im Internet gelungen. Hinter dem Netzwerk verbarg sich offenbar ein einziger Betreiber – und ein perfides System aus Fake-Shops, Kryptowährungen und globaler Anonymität. Der Fall zeigt, wie das Darknet funktioniert, wo seine Schwächen liegen – und welche Lehren Polizei und Justiz aus der Operation ziehen.

Der Vorwurf ist ungewöhnlich – und juristisch komplex. Die Schauspielerin Collien Fernandes hat gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen in Spanien Strafanzeige erstattet und spricht von „virtueller Vergewaltigung“. Nach ihren Angaben soll über Jahre hinweg ihre Identität im Internet missbraucht worden sein: Fake-Profile, sexuelle Chats mit fremden Männern und pornografische Inhalte, die sie darstellen sollten. Der Fall wirft grundlegende Fragen auf: Was bedeutet „virtuelle Vergewaltigung“ überhaupt? Und vor allem: Kann ein solcher Vorwurf nach spanischem Strafrecht tatsächlich als Sexualdelikt verfolgt werden? Ein Blick in das spanische Rechtssystem zeigt: Die juristische Antwort ist komplizierter, als der Begriff vermuten lässt.

Noch heute wird in Lehrbüchern oder Aufsätzen gelegentlich RGSt zitiert, also aus einer Entscheidung des Reichsgerichts in Strafsachen. Das sind die 10 geläufigsten Fälle:

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Correctiv hat aufgedeckt, dass im November 2023 ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern in einem Hotel bei Potsdam stattfand, bei dem unter dem Stichwort „Remigration” die Vertreibung von Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland geplant wurde. Konkret heißt das, dass eine Art Wannseekonferenz im 21. Jahrhundert stattgefunden hat, bei der die ethnische Säuberung von fast 25 Millionen Menschen, also knapp 30 % der Bevölkerung in Deutschland, besprochen wurde. Indirekt wären noch mehr Menschen betroffen. Als dies bekannt wurde, gab es hinreichend Empörung und Proteste. Und die Folgen? Bislang keine. Denn die Frage, inwiefern sich die Teilnehmer auch strafbar gemacht haben könnten, wurde noch nicht diskutiert.