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Beiträge
Informationserhebungen durch Social-Media-Analysen im Rahmen der staatlichen Risiko- und Krisenkommunikation
Der Aufsatz widmet sich den grundlegenden rechtlichen Aspekten der Informationserhebung in Sozialen Medien durch Behörden der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr. Nach einer Kurzbeschreibung der Begriffe Risiko- und Krisenkommunikation sowie Social-Media-Analysen werden diese Maßnahmen im Hinblick auf ihren gefahrenabwehrrechtlichen Charakter beurteilt und verfassungsrechtlich geprüft.
„Im ganzen Schönfelder kommt das Wort Gerechtigkeit nicht vor“ – Zum Tod des Richters und Schriftstellers Herbert Rosendorfer
Herbert Rosendorfer konnte „sinnlich denken“ – zwei Begriffe, die auf widersprüchliche Weise miteinander verbunden sind. Gerechtigkeit hat „mehr mit der juristischen Fantasie zu tun, als mit der juristischen Dogmatik“ meint er in einem Interview. Seine Urteile lassen das erahnen.
Das Kindergeld in der familienrechtlichen Praxis
Welcher Elternteil erhält Kindergeld? Was gilt nach Trennung der Eltern? Welche Mitwirkungspflichten bestehen? Was gilt, wenn das Kind das 18. Lebensjahr vollendet hat? Kann Kindergeld zurückgefordert werden? Gibt es Rückzahlungserleichterungen? Kindergeld ist eine steuerliche Leistung, es gehört daher zum Steuerrecht. Gerade steuerrechtliche Regelungen sind jedoch starr und gehen des Öfteren an der Lebenswirklichkeit vorbei. Eine Anpassung des eigenen Verhaltens an die gesetzlichen Vorschriften ist erforderlich. Voraussetzung dafür ist die Kenntnis der gesetzlichen Systematik, um die es im folgenden Beitrag gehen soll.
