Zum 1. September 2018 wechselte Dr. Anja Doepner-Thiele, LL.M. aus der IP-Boutique Arnold Ruess als Salary Partnerin in die Praxisgruppe von Orth Kluth für IP, IT-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht. Damit wächst das Team um den Düsseldorfer Partner Dr. Philipp Mels mit namhafter weiterer Besetzung auf neun Berufsträger.

„Wir freuen uns sehr über den weiteren Ausbau unseres marken- und designrechtlichen Schwerpunktes sowie über die Verstärkung des Teams in den Bereichen Wettbewerbs- und Heilmittelwerberecht“, erklärt Dr. Philipp Mels, „mit Frau Dr. Doepner-Thiele haben wir eine ausgewiesene Expertin gewonnen, die unser Team ideal ergänzen wird.“

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Pressekontakt Pressekontakt: Dr. Philipp Mels

 

Ein neues Abgasprüfverfahren soll den Verbrauch und den Schadstoffausstoß von Fahrzeugen realistischer abbilden. Es gilt ab 1. September für neu zugelassene Pkw. An der Berechnung der Kfz-Steuer ändert sich grundsätzlich nichts.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:

Die Waldbrände Ende August südwestlich von Berlin gehören zu den größten in Brandenburg seit vielen Jahren. Mehr als 3.000 zumeist ehrenamtliche Helfer engagierten sich. Das Ehrenamt ist ein wichtiger Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Bund begrüßt und fördert das.

Die Zahl der Erwerbstätigen ist auf 44,95 Millionen gestiegen. Und auch wer einen Job sucht, hat gute Chancen: Es gibt deutlich mehr offene Stellen als vor einem Jahr. Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlichte die aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,2 Prozent.

Aufgrund einer Vielzahl von Zuschriften an Regierungssprecher Seibert nimmt er zu den Vorgängen in Chemnitz nochmals Stellung.

Der aktuelle Betreibervertrag zwischen dem Bund und Toll Collect läuft zum 31. August 2018 aus. Eine Verlängerung des Vertrages ist vergaberechtlich nicht möglich. Der Bund wird daher sämtliche Geschäftsanteile an der Betreibergesellschaft des Lkw-Mautsystems zunächst selbst übernehmen.

Nach aufwändiger Sanierung zeigt sich Schloss Cecilienhof in Potsdam wieder in voller Pracht. Auch der Bund beteiligte sich, aus der Überzeugung, "dass wir Zeugnisse unserer Vergangenheit für nachfolgende Generationen erhalten müssen", erklärte Kulturstaatsministerin Grütters beim Abschluss der Baumaßnahmen.

55 Kilogramm - so viele vollwertige Lebensmittel wirft jeder Deutsche im Jahr weg. Mit dem Wettbewerb "Engagement gegen Lebensmittelverschwendung" will Bundesernährungsministerin Klöckner zum Mitmachen und Nachmachen anregen. Herausragende Projekte werden ausgezeichnet.

Die Bundesregierung engagiert sich auf vielfältige Weise in Afrika. Das Ziel: eine enge Zusammenarbeit auf Augenhöhe für eine gute politische und ökonomische Entwicklung. Denn viele der weltweiten Herausforderungen kann Europa nur gemeinsam mit dem Nachbarkontinent lösen.

Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:

Die stellv. Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, teilt mit:

Der Staat müsse in der digitalen Welt seine Schutzfunktion wahrnehmen. Das sagte Verteidigungsministerin von der Leyen bei der Vorstellung der neuen Agentur für Cybersicherheit. Das Kabinett hat den Weg zur Gründung freigegeben.

Die Bundesregierung will bahnbrechenden Geschäftsideen und Produkten zum Markterfolg verhelfen. Deshalb hat sie die Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen gegründet.

Am 25. und 26. August 2018 ist es wieder so weit: Die Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür ein.

Stabiles Rentenniveau, stabiler Beitrag, Verbesserungen bei der Mütter- und der Erwerbsminderungsrente: Das sind die wesentlichen Elemente des neuen Rentenpakets der Bundesregierung. Zudem sollen Geringverdiener bei den Sozialbeiträgen entlastet werden. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf dazu beschlossen.