Aktuelle Nachrichten
Stand und Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung.
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Stand und Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zukunft des "Fonds Sexueller Kindesmissbrauch"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung prüft derzeit, wie sie den "Fonds Sexueller Kindesmissbrauch" weiterführen kann und verteidigt in einer Antwort außerdem den Antragsstopp.
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AfD fragt nach politischer Bildung in Fördergebieten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt nach politischer Bildung in wirtschaftlichen Fördergebieten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung verteidigt Mindestlohn
Arbeit und Soziales/Antwort Der Mindestlohn verhindert ein "Ausfransen" der Löhne nach unten, schreibt die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Publikationen und Veranstaltungen der Regierung 2024
Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die Print- und Online-Publikationen, Veranstaltungen, Podcasts und Videos der Bundesministerien im Jahr 2024 auf.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Visa und Aufenthaltserlaubnisse nach der Westbalkanregelung
Inneres/Antwort Über die Zahl der seit dem 1. Juni 2024 erteilten Visa und Aufenthaltserlaubnisse nach der sogenannten Westbalkanregelung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutzorganisationen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf AfD-Anfrage über die von 2020 bis 2027 bewilligten Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutzprojekte.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Militärjunta verabschiedet Gesetz: Burkina Faso stellt homosexuelle Handlungen unter Strafe
In vielen afrikanischen Ländern werden Homosexuelle strafrechtlich verfolgt. Nun gehört auch Burkina Faso dazu. Das neue Gesetz droht mit bis zu fünf Jahren Haft.
Kategorien: Juristische Nachrichten
lux-vermo(.)com und tradeut(.)com: BaFin warnt vor Websites
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf den Websites lux-vermo(.)com und tradeut(.)com. Nach ihren Erkenntnissen werden dort ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen angeboten.
Kategorien: Finanzen
"Azubi-geprüft": Auch RAK Düsseldorf zeichnet Ausbildungskanzleien aus
Das Siegel "Azubi-geprüft" können ausbildende Rechtsanwaltskanzleien erhalten, wenn sie - von den Azubis bestätigt - Vorgaben für die Ausbildung, das Arbeitsumfeld und die Bezahlung einhalten. Seit 1. September ist die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf mit an Bord.
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Kategorien: Juristische Nachrichten
Identitätsmissbrauch: BaFin warnt vor der Website 415capitalmanagment(.)com
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website 415capitalmanagment(.)com. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber auf dieser Website ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen anbieten.
Kategorien: Finanzen
Iron Bulls: BaFin warnt auch vor der Website iron-bulls(.)org
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten von Iron Bulls. Es besteht der Verdacht, dass die Betreiber der Website iron-bulls.org ohne Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen sowie Kryptowerte-Dienstleistungen anbieten.
Kategorien: Finanzen
WhatsApp-Gruppen und Handels-App: BaFin warnt vor Angeboten unter dem Namen „BFXTB“ und „XTIBRO“ und weist auf Identitätsdiebstahl hin
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten, insbesondere über WhatsApp-Gruppen, die angeblich von der XTB S.A. stammen.
Kategorien: Finanzen
UK FDI | Sector snapshot: Energy - what’s new, what’s not, and what’s next for investors in the UK energy sector?
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
UK FDI | Sector snapshot: Energy - what’s new, what’s not, and what’s next for investors in the UK energy sector?
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Australian regulators set strategic priorities for 2025–26 amid major regulatory reform
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Australian regulators set strategic priorities for 2025–26 amid major regulatory reform
Kategorien: Nachrichten der Wirtschaftskanzleien
Psychiatrischer Gutacher vor dem OLG Düsseldorf: Mutmaßlicher Solingen-Attentäter "voll schuldfähig"
Der Mann, der auf dem Solinger Stadtfest drei Menschen getötet haben soll, ist nach Ansicht des Psychiaters voll schuldfähig. Derzeit gehe von ihm eine hohe Rückfallgefahr aus. Für das Gericht kommt damit eine Sicherungsverwahrung in Betracht.
Kategorien: Juristische Nachrichten
quadrikam(.)com: BaFin warnt vor Website Angeboten auf der Website und weist auf Identitätsdiebstahl hin
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten auf der Website quadrikam(.)com. Nach bisherigen Erkenntnissen besteht kein Zusammenhang mit der in der Schweiz beaufsichtigten Quadrik Asset Management AG. Es dürfte sich um einen Identitätsdiebstahl handeln.
Die Betreiber der Website bieten unaufgefordert im Inland per telefonischer Kontaktaufnahme und E-Mail Festgeldanlagen an. Sie geben sich als Mitarbeiter der Quadrik Asset Management AG aus und erwecken den Anschein, mit lizensierten Banken zu kooperieren. Das ist beides nicht der Fall.
Kategorien: Finanzen
conixpaybank: BaFin warnt vor Angeboten auf der Website conixpay(.)com
Die Finanzaufsicht BaFin warnt vor Angeboten der Website conixpay(.)com. Die Conixpay, angeblicher Sitz Wuppertal, bezeichnet sich als Bank und bietet, ohne Erlaubnis den Abschluss von Krediten und Versicherungen an.
Kategorien: Finanzen