Entscheidungen der Bundesgerichte

I ZR 169/23, Entscheidung vom 11.07.2024

BGH Nachrichten - Fr, 26.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

V ZR 212/23, Entscheidung vom 11.07.2024

BGH Nachrichten - Fr, 26.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 345/22, Entscheidung vom 09.07.2024

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Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

3 StR 201/23, Entscheidung vom 05.07.2024

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Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZB 7/24, Entscheidung vom 05.07.2024

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5 StR 535/23, Entscheidung vom 03.07.2024

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5 StR 535/23, Entscheidung vom 02.07.2024

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Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 265/22, Entscheidung vom 25.06.2024

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VII ZR 126/22, Entscheidung vom 12.06.2024

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Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZB 493/22, Entscheidung vom 05.06.2024

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Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZR 73/22, Entscheidung vom 05.06.2024

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Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZB 122/24, Entscheidung vom 22.05.2024

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Leitsatzentscheidung
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XII ZB 577/23, Entscheidung vom 08.05.2024

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Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 85/24, Entscheidung vom 07.05.2024

BGH Nachrichten - Fr, 26.07.2024 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 10 B 32.23 - Beschluss

BVerwG Nachrichten - Do, 25.07.2024 - 10:35
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 5 BN 1.23 - Beschluss

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(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 6 B 7.24 - Beschluss

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(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 7 B 27.23 - Beschluss

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(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 7 B 30.23 - Beschluss

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(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

I ZR 90/23, Entscheidung vom 25.07.2024

BGH Nachrichten - Do, 25.07.2024 - 10:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)