Entscheidungen der Bundesgerichte

VII ZR 144/22, Entscheidung vom 27.04.2023

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIII ZR 239/21, Entscheidung vom 26.04.2023

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIII ZR 276/21, Entscheidung vom 26.04.2023

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XII ZR 83/21, Entscheidung vom 26.04.2023

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZB 33/22, Entscheidung vom 12.04.2023

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIa ZR 663/22, Entscheidung vom 30.01.2023

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

AnwZ (Brfg) 26/21, Entscheidung vom 20.06.2022

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

AnwZ (Brfg) 16/21, Entscheidung vom 25.02.2022

BGH - Fr, 02.06.2023 - 10:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 1 W-VR 29.22 - Beschluss - Auch dienstpostenähnliche Konstrukte dienen der Aufgabenerfüllung

BVerwG - Do, 01.06.2023 - 14:30
Rückversetzung aus dem Ausland; vorläufiger Rechtsschutz; dienstliches Erfordernis, Dienstvergehen; Vertrauensverlust; Eignung; persönliche Integrität; Verbot der Dienstausübung; dienstpostenähnliches Konstrukt; Aufgabenerfüllung außerhalb eingerichteter Dienstposten; Planstelle "zur besonderen Verwendung".; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 3 KSt 1.22 - Beschluss

BVerwG - Do, 01.06.2023 - 14:30
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 9 B 3.23 - Beschluss

BVerwG - Do, 01.06.2023 - 14:30
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 9 B 3.23 - Beschluss

BVerwG - Do, 01.06.2023 - 14:30
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

4 StR 17/23, Entscheidung vom 10.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 515/22, Entscheidung vom 10.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 22/23, Entscheidung vom 09.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 98/23, Entscheidung vom 09.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 149/23, Entscheidung vom 09.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

XI ZR 544/21, Entscheidung vom 09.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 38/23, Entscheidung vom 04.05.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 9/23, Entscheidung vom 27.04.2023

BGH - Do, 01.06.2023 - 10:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)