Entscheidungen der Bundesgerichte

VIII ZR 146/22, Entscheidung vom 10.01.2023

BGH - Fr, 03.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIII ZR 78/22, Entscheidung vom 21.12.2022

BGH - Fr, 03.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

Beschluss vom 23. Januar 2023

BVerfG - Fr, 03.02.2023 - 09:58
Verfassungsbeschwerde gegen Beschluss im Haftbeschwerdeverfahren trotz vorangegangener Überschreitung der Dreitagesfrist zur Vorlage ans Beschwerdegericht erfolglos

Beschluss vom 9. Januar 2023

BVerfG - Fr, 03.02.2023 - 09:56
Verfassungsbeschwerde bezüglich Vollzug von Abschiebungshaft trotz unterlassener Anhörung mangels Einlegung einer Anhörungsrüge unzulässig

Beschluss vom 9. Januar 2023

BVerfG - Fr, 03.02.2023 - 09:54
Verfassungsbeschwerde trotz naheliegender Gehörsverletzung wegen unterlassener Anhörungsrüge unzulässig

Beschluss vom 27. Dezember 2022

BVerfG - Fr, 03.02.2023 - 09:50
Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend rund zweijährigen Ausschluss des Umgangs zwischen Eltern und Kind

BVerwG 2 WDB 8.22 - Beschluss

BVerwG - Do, 02.02.2023 - 14:17
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 WRB 1.22 - Beschluss - Zulässigkeit der Anhörungsrüge trotz Erledigung der Hauptsache

BVerwG - Do, 02.02.2023 - 14:17
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

5 StR 285/22, Entscheidung vom 02.02.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 285/22, Entscheidung vom 31.01.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30

Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

5 StR 547/22, Entscheidung vom 18.01.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 384/22, Entscheidung vom 11.01.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 389/22, Entscheidung vom 11.01.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 325/22, Entscheidung vom 10.01.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 464/22, Entscheidung vom 10.01.2023

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 245/22, Entscheidung vom 21.12.2022

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

2 StR 315/22, Entscheidung vom 21.12.2022

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

EnVR 45/21, Entscheidung vom 20.12.2022

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Datenkorrektur Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 63/22, Entscheidung vom 16.12.2022

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

6 StR 468/22, Entscheidung vom 13.12.2022

BGH - Do, 02.02.2023 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)