Nachrichten, Pressemitteilungen, Drucksachen und aktuelle Themen der Bundesorgane.

Nachrichten der Bundesorgane

Vor 30 Jahren: Volks­kam­mer be­schließt DDR-Bei­tritt zur Bundes­repu­blik

Bundestag | Aktuelle Themen - So, 16.08.2020 - 00:00
Vor 20 Jahren, am 23. August 1990, hat die Volkskammer den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zum 3. Oktober 1990 mit 363 Ja- gegen 62 Nein-Stimmen bei sieben Enthaltungern beschlossen.

13. August 2020 - Bundespräsident gratuliert Wim Wenders

Bundespräsident | Pressemitteilungen - letztes Update vor 27 Minuten 59 Sekunden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Filmregisseur und Fotografen Wim Wenders zum 75. Geburtstag am 14. August gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Meine Glückwünsche gelten einem Ausnahmekünstler, der mit seinem filmischen und fotografischen Werk weltweite Aufmerksamkeit genießt. Als Regisseur so großartiger Filme wie ‚Paris, Texas‘, ‚Der Himmel über Berlin‘ oder ‚Das Salz der Erde‘ haben Sie filmische Denkmäler erschaffen, die uns immer unauslöschlich im Gedächtnis bleiben werden. Mit Ihrem sicheren Gespür für Bilder und Bildkompositionen aller Art finden Sie eine Sprache für so vieles, was in unserer Gesellschaft virulent ist. Ihre Werke lassen uns Zuschauer hineinstürzen in das volle Leben mit all seinen Abgründen, Widersprüchen und Sehnsüchten. Danke sage ich Ihnen heute auch für Ihr Engagement für den filmischen Nachwuchs und das Autorenkino. Mit der von Ihnen ins Leben gerufenen Wim Wenders Stiftung fördern Sie junge Talente und verschaffen dem deutschen Film Achtung und Beachtung in der Welt. Sie haben sich durch Ihre Arbeit international höchste Anerkennung erworben. Die Liste Ihrer Preise und Auszeichnungen spricht für sich. Dass Sie seit 2005 dem Orden Pour le mérite angehören, ist für viele Wissenschaftler und Künstler und auch für mich eine große Freude."

11. August 2020 - Bundespräsident gratuliert Iris Berben

Bundespräsident | Pressemitteilungen - letztes Update vor 27 Minuten 59 Sekunden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Schauspielerin Iris Berben zum 70. Geburtstag am 12. August gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Als wundervolle Schauspielerin begeistern Sie Ihr Publikum schon so viele Jahre – sei es als Kommissarin, als Komödiantin oder als zerrissener Charakter. Wir Zuschauer können Ihnen nur immer wieder aufrichtig danken für den Zauber Ihrer vielfältigen Schauspielkunst. Danken möchte ich Ihnen heute auch für Ihr großes Engagement für Demokratie und Toleranz. Sie beziehen klar und kompromisslos Position gegen jede Form von Antisemitismus, Ausgrenzung, Gewalt und Ressentiment. Gerade in diesen Zeiten erleben wir vielerorts wieder ein Klima der Hetze, der geistigen Brandstiftung und Stimmungsmache. Das ist ein Angriff auf unsere Grundwerte, unsere Freiheit, unseren Frieden – auf unsere Demokratie. Demokratie lebt nicht, weil das Grundgesetz sie verordnet. Sie lebt und bleibt, wenn wir sie wollen und bereit sind, uns für sie zu engagieren – jede einzelne Bürgerin und jeder einzelne Bürger. Mit Ihrem ganz persönlichen Einsatz und Ihrer Haltung sind Sie zum Vorbild für alle diejenigen geworden, die um ihre Verantwortung vor unserer Geschichte, vor den Opfern und auch den Überlebenden wissen. Sie mischen sich ein und zeigen Gesicht. Für all das sage ich Ihnen heute meinen Dank."

6. August 2020 - Bundespräsident telefoniert mit dem Präsidenten der Libanesischen Republik

Bundespräsident | Pressemitteilungen - letztes Update vor 27 Minuten 59 Sekunden
Nach der schweren Explosion in Beirut hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Präsidenten der Libanesischen Republik, Michel Aoun, in einem Telefonat heute Morgen seine Anteilnahme ausgedrückt. Im Namen der Bundesrepublik Deutschland sprach er den Opfern und ihren Angehörigen sein tiefes Beileid aus. Den Verletzten wünschte der Bundespräsident baldige Genesung und versicherte der libanesischen Bevölkerung Deutschlands Solidarität. Präsident Aoun dankte dem Bundespräsidenten für sein Mitgefühl und die schnelle Hilfe, die Deutschland auf den Weg gebracht hat. Gerade in Zeiten der Covid-19-Pandemie sei die Katastrophe eine besondere Herausforderung. Präsident Aoun schilderte den dringenden Bedarf an medizinischen Hilfsgütern zur Durchführung von Operationen. Die unfassbare Zerstörung inmitten der Stadt und insbesondere die Vernichtung wichtiger Infrastruktur im Hafen, die auch die Medikamenten- und Nahrungsmittelversorgung gefährdet, verlangt rasche und effektive Hilfe. Präsident Aoun bedauerte, dass auch die deutsche Botschaft, ihre Mitarbeiter und das Goethe-Institut betroffen sind. Beide Staatsoberhäupter waren sich einig, dass ärztliche Unterstützung und die Versorgung der vielen Menschen, die obdachlos geworden sind, nun oberste Priorität habe. Der Bundespräsident bot dem Libanon weitere deutsche Unterstützung zur Bewältigung dieser Krise an und drückte seine Hoffnung aus, dass die libanesische Gesellschaft in dieser schweren Stunde wieder zusammenfinde.

Unterlagen zum Tod Amris in Italien

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - letztes Update vor 37 Minuten 59 Sekunden
Unterlagen zum Tod Amris in Italien - Recht und Verbraucherschutz/Antwort

Erfahrungen mit der Musterfeststellungsklage

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - letztes Update vor 37 Minuten 59 Sekunden
Erfahrungen mit der Musterfeststellungsklage - Recht und Verbraucherschutz/Antwort

Strukturermittlungen nach Lübcke-Mord

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - letztes Update vor 37 Minuten 59 Sekunden
Strukturermittlungen nach Lübcke-Mord - Recht und Verbraucherschutz/Antwort -

Geplante Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch thematisiert

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - letztes Update vor 37 Minuten 59 Sekunden
Geplante Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch thematisiert - Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage -

Verbraucherpolitischer Bericht vorgelegt

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - letztes Update vor 37 Minuten 59 Sekunden
Verbraucherpolitischer Bericht vorgelegt - Recht und Verbraucherschutz/Unterrichtung

Tötungsdelikt im Kleinen Tiergarten in Berlin

Bundestag | Aktuelles vom Rechtsausschuss - letztes Update vor 37 Minuten 59 Sekunden
Tötungsdelikt im Kleinen Tiergarten in Berlin - Recht und Verbraucherschutz/Antwort