Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Theo Waigel zum 80. Geburtstag am 22. April gratuliert. Der Bundespräsident schreibt: "Mit Vision, Entschlossenheit und staatsmännischem Geschick haben Sie als Finanzminister unserem Land nach über vier Jahrzehnten der Teilung den Weg zur Einheit in Freiheit bahnen geholfen. Sie sind damit einer der Väter der deutschen Einheit. Die gemeinsame europäische Währung war für Sie nicht bloß Mittel, um Europa in Zeiten der Globalisierung wettbewerbsfähiger zu machen und Währungskrisen zu reduzieren. Eine gemeinsame europäische Währung war für Sie immer auch Symbol für die gemeinsamen kulturellen Wurzeln Europas und dafür, dass seine Völker die Lehren aus der europäischen Geschichte gezogen haben. Bei der Gestaltung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sind Sie Ihrer Überzeugung gefolgt und haben den Stabilitäts- und Wachstumspakt erfolgreich in die Architektur der Währungsunion integriert. Meine guten Wünsche gelten einem äußerst lebendigen Jubilar und einer umfassend engagierten, mutigen und glaubwürdigen Persönlichkeit, die sich um unser Land und um Europa verdient gemacht hat."

Qualitätssicherung in Kindschaftsverfahren - Recht und Verbraucherschutz/Antwort

Gleichgeschlechtliche Paare in der EU - Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Busunglück auf Madeira: "Ich bin tief erschüttert über den tragischen Unfall auf ‎Madeira, durch den so viele Menschen aus dem Leben gerissen wurden. In Gedanken bin ich bei den Familien und Freunden der Opfer, wie viele Menschen hier in Deutschland. Wir trauern und fühlen alle mit ihnen. Den Verletzten wünsche ich gute und baldige Genesung. Mein großer Dank geht an die Rettungs- und Einsatzkräfte auf Madeira, die schnell am Unglücksort Hilfe geleistet haben. Dem portugiesischen Präsidenten Sousa danke ich für seine Anteilnahme in diesen schweren Stunden."

AfD fragt nach Kinderehen - Recht und Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Bundespräsident Steinmeier hat sich heute in Schloss Bellevue während des Besuchs des Präsidenten von Kirgisistan zum Brand in Notre-Dame in Paris geäußert. Der Bundespräsident sagte: "Die Bilder, die wir gestern Abend und heute Nacht aus Paris gesehen haben, gehen uns nahe und lassen keinen in Europa unberührt. Frankreich ist in dieser Stunde nicht allein. Die Franzosen sind uns Europäern in dieser Stunde besonders nahe. Notre-Dame ist nicht nur eine französische Kirche, sie ist ein großes Erbe der europäischen Kultur. Präsident Macron hat heute Nacht noch aufgerufen, dass die Europäer sich am Wiederaufbau von Notre-Dame beteiligen. Deshalb nutze ich die Gelegenheit gerne, und bitte die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes und aus ganz Europa, den Wiederaufbau von Notre-Dame  zu unterstützen. Es ist nicht nur ein großes Bauwerk, es ist ein großes europäisches Wahrzeichen, ein Wahrzeichen europäischer Kultur und ein wichtiges Dokument europäischer Geschichte."

Containern von Lebensmitteln - Recht und Verbraucherschutz/Antrag

96. Sitzung vom 12.04.2019, TOP 24 Verbandsklagerecht

95. Sitzung vom 11.04.2019, TOP 10 Bericht - Deutsche humanitäre Hilfe im Ausland