Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung Der aktuelle Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland liegt als Unterrichtung vor.

47. Sitzung vom 04.12.2025, TOP 33: Menschenrechte

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Rachel, hat sich im Menschenrechtsausschuss besorgt über die Lage Religionsfreiheit weltweit geäußert.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Anhörung Experten warnen in einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses mehrheitlich vor anhaltender Einflussnahme und vor Desinformationskampagnen durch autoritäre Staaten.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss IOM-Vertreter warnt am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss vor den Folgen der Kürzungen bei der humanitären Hilfe. Fehlende Hilfe erhöhe auch den Migrationsdruck.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt in seinem Jahresbericht 2024, der als Unterrichtung vorliegt, vor der Gefahr von Krisen, Kriegen und autoritären Kräften für die Menschenrechte.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Bundesregierung sieht im Minderheitenschutz eine wichtige Voraussetzung für Stabilität und Wiederaufbau in Syrien, so ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Menschenrechtsausschuss.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Rechtsexpertinnen haben bei einem Gespräch mit Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses eine wirksame Strafverfolgung bei sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten gefordert,

27. Sitzung vom 24.09.2025, TOP Epl 05: Auswärtiges Amt

24. Sitzung vom 17.09.2025, TOP Epl 05: Auswärtiges Amt

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss OSZE-Menschenrechtsbeauftragte Maria Telalian hat bei einem Besuch im Menschenrechtsausschuss am Mittwoch auf die wachsende Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern hingewiesen.

17. Sitzung vom 09.07.2025, TOP Epl 05: Auswärtiges Amt

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter moniert in ihrem Jahresbericht 2024, der als Unterrichtung vorliegt, Menschenrechtsverstöße im Justizvollzug sowie bei Polizeieinsätzen.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß ist bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch gescheitert.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Vertreter des Welternährungsprogramms und des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen haben im Menschenbrechtsausschuss vor mehr Hunger als Folge von Kürzungen der humanitären Hilfe gewarnt.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die CDU-Abgeordnete Mechthild Heil leitet künftig den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. In der konstituierenden Sitzung wurde Heil am Mittwoch zur Vorsitzenden bestimmt.

Menschenrechte/Ausschuss Die Bundesregierung ist besorgt über die Menschenrechtslage in Aserbaidschan. Die Zahl der politischen Gefangenen habe sich verdreifacht, so ein Regierungsvertreter im Menschenrechtsausschuss.

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss DIMR-Direktorin Rudolf drängt zur Umsetzung der Instanbul-Konvention. Es fehle eine Strategie zum Schutz von Frauen vor Gewalt, mahnte die Expertin im Menschenrechtsausschuss.

Menschenrechte/Ausschuss Der Chef des Palästinenser-Hilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, hat am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss vor einer weiteren Verschlechterung der humanitären Lage in Gaza gewarnt.

Menschenrechte/Ausschuss Vertreter der VN-Organisationen erwarten auch aufgrund der Eskalation im Nahostkonflikt wachsenden Bedarf an humanitärer Hilfe und warnen vor geplanten Kürzungen.