164. Sitzung vom 12.04.2024, TOP ZP 22, 10 - 12 Bekämpfung von Antisemitismus

163. Sitzung vom 11.04.2024, TOP 10 Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes

163. Sitzung vom 11.04.2024, TOP 11 Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls

162. Sitzung vom 10.04.2024, TOP 5 Reform der Anerkennung von Vaterschaften

Menschenrechte/Ausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat Anhörungen zu den Themen Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie zum 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention beschlossen

127. Sitzung vom 11.10.2023, TOP ZP 3-5 Palästina-Politik

112. Sitzung vom 22.06.2023, TOP ZP 4 Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechte/Unterrichtung Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert in seinem aktuellen Menschenrechtsbericht mehr Engagement für eine barrierefreie Gesellschaft.

Menschenrechte/Ausschuss Nach Protesten gegen Abschiebungen von Jesiden in den Irak hat der Menschenrechtsausschuss am Mittwoch Lage und Rückkehrperspektiven der Minderheit erörtert.

Menschenrechte/Ausschuss Der Menschenrechtsausschuss hat einen Antrag der AfD auf Einrichtung von Schutzzonen für kurdische Gebiete in Syrien und im Irak mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.

Menschenrechte/Anhörung Der Menschenrechtsausschuss hat sich bei einer Anhörung mit dem Thema "Verschärfung der Nahrungsmittelunsicherheit und Wasserknappheit - Ursachen, Folgen und Lösungen" befasst.

Menschenrechte/Ausschuss Zwei Anträge, mit denen die AfD fordert, Zuwendungen für das Palästinenser-Hilfswerk der UN sowie Hilfszahlungen an Palästinenser einzustellen, fanden im Menschenrechtsausschuss keine Mehrheit.

Menschenrechte/Ausschuss Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach einem Internationalen Tag gegen Christenverfolgung im Menschenrechtsausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte einen entsprechenden Antrag ab.

Menschenrechte/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag, die Erziehung von palästinensischen Kindern zum Terrorismus zu verurteilen. Es dürften weder Lehrmaterial noch Lehrkräfte finanziert werden, die Hass verbreiteten.

Menschenrechte/Ausschuss Die Bundesregierung erhöht ihre humanitäre Hilfe für Berg-Karabach auf fünf Millionen Euro, das berichtete ein Regierungsvertreter im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch.

Menschenrechte/Unterrichtung Das Deutsche Institut für Menschenrechte dringt in seinem Jahresbericht 2022 auf besseren Schutz für Frauen vor Gewalt, mehr Inklusion und eine konsequentere Verfolgung rassistischer Straftaten.

Menschenrechte/Ausschuss Die Bundesregierung setzt sich für weitere Sanktionen gegen Myanmars Militärjunta ein. Die EU arbeite an einem siebten Paket, sagte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes im Menschenrechtsausschuss.

Menschenrechte/Ausschuss Innenministerin Faeser hat den vorübergehenden Stopp des Aufnahmeprogramms für besonders gefährdete Afghanen im Menschenrechtsausschuss verteidigt und eine Wiederaufnahme angekündigt

Menschenrechte/Ausschuss Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg sieht vor der Prüfung der Menschenrechtslage in Deutschland durch den VN-Menschenrechtsrat Handlungsbedarf in den Bereichen Asyl und Armutsbekämpfung.