Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 21 Minuten

Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit

letztes Update vor 11 Stunden 19 Minuten
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort die politische Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA).

Linke fordert Bekämpfung der Energiearmut

letztes Update vor 11 Stunden 19 Minuten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, Energiearmut zu bekämpfen.

Bisher 71 vertrauliche Geburten in diesem Jahr

letztes Update vor 11 Stunden 19 Minuten
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Von Januar bis Juli 2026 hat es in Deutschland 71 vertrauliche Geburten gegeben, wie aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.

Linke: Exportverbote für nicht genehmigte Pestizide

letztes Update vor 11 Stunden 19 Minuten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Gegen den Export nicht zugelassener Pflanzenschutzmittel wendet sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag.

Linke fragt nach Gefahren für queere Dating-Kultur

letztes Update vor 11 Stunden 19 Minuten
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu den Gefahren für die queere Dating-Kultur gestellt.

Expertendiskussion zu sozialer Ungleichheit in der Pandemie

letztes Update vor 11 Stunden 19 Minuten
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Die Auswirkungen der Pandemie auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Folgen für soziale Ungleichheiten standen am Montag im Mittelpunkt einer Anhörung der Corona-Enquete.

Fördermaßnahmen für Fusionstechnologien

letztes Update vor 12 Stunden 25 Minuten
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Arbeitsweisen, Finanzierung und Zusammenarbeit der angekündigten "Fusionshubs" und weiterer Fördermaßnahmen für Fusionstechnologien sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung

letztes Update vor 12 Stunden 25 Minuten
Inneres/Gesetzentwurf Die Grünen-Fraktion will mit einem Gesetzentwurf über die Bundeszentrale für politische Bildung für deren Arbeit eine dauerhafte und institutionell abgesicherte Grundlage schaffen.

Organisation und Haushalt des Forschungsministeriums

letztes Update vor 12 Stunden 25 Minuten
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Nach Haushalt, Personalbedarfen und Organisationsstruktur des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Streit um Masern-Impfpflicht

letztes Update vor 12 Stunden 25 Minuten
Petitionen/Ausschuss Gesundheits-Staatssekretärin Schenderlein lehnt die in einer Petition erhobene Forderung nach Aufhebung der im Maserschutzgesetz geregelten Masern-Impfpflicht ab.

Geteiltes Echo zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse

21.09.2026
Inneres/Anhörung Zustimmung und völlige Ablehnung kennzeichneten eine Anhörung im Innenausschuss zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse.

AfD schlägt Steuertarif "auf Rädern" vor

21.09.2026
Finanzen/Gesetzentwurf Die AfD schlägt in einem Gesetzentwurf zum automatischen Ausgleich der Folgen der kalten Progression einen Steuertarif "auf Rädern" vor.

Zuwendungsdatenbank des Bundes im Fokus

21.09.2026
Haushalt/KleineAnfrage Nach dem Sachstand und der möglichen Weiterentwicklung der Zuwendungsdatenbank des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bürokratieabbau im Tourismus

21.09.2026
Tourismus/KleineAnfrage Die Zukunft der sogenannten Praxischeck-Workshops zum Abbau von Bürokratie bei Unternehmen ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Drohnen und Künstliche Intelligenz in der Landwirtschaft

21.09.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Nach den Potenzialen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes von Drohnen und Künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragen nach "Invest in Germany Summit"

21.09.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Eine für Ende Oktober geplante Konferenz der Bundesregierung mit internationalen Finanzinvestoren ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke fragt nach Ausgestaltung der Frühstartrente

21.09.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach Einzelheiten zur geplanten Ausgestaltung der Frühstartrente erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Flächenverbrauch

21.09.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Auswirkung des Infrastrukturausbaus auf landwirtschaftliche Betriebe.

Deutscher Beitrag zum internationalen Klimafinanzierungsziel

21.09.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Der Bundesregierung zufolge laufen derzeit Beratungen innerhalb der Koalition über die Frage, wie der deutsche Beitrag zum internationalen Klimafinanzierungsziel in Zukunft aussehen soll.

AfD fragt nach Uniformtrageerlaubnis für Reservisten

21.09.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Nach der "Rechtsanwendung bei Uniformtrageerlaubnissen für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.