Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 15 Minuten 55 Sekunden

Fast 300.000 Menschen waren Ende November in Asylverfahren

letztes Update vor 5 Stunden 34 Minuten
Inneres und Heimat/Antwort Ende November haben sich laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage ausweislich des Ausländerzentralregister knapp 300.000 Menschen in einem laufenden Asylverfahren befunden.

Neun Schutzeinrichtungen für gewaltbetroffene Männer

letztes Update vor 5 Stunden 34 Minuten
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Bundesweit existieren derzeit bundesweit neun Einrichtungen für gewaltbetroffene Männer und ihre Kinder. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

Verbot von E-Zigaretten für Kinder und Jugendliche evaluiert

letztes Update vor 5 Stunden 34 Minuten
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Das 2016 eingeführte E-Zigaretten-Verbot für Kinder und Jugendliche wurde evaluiert. Den Bericht hat die Regierung nun vorgelegt.

Linke fordert höhere Mindestrücklage für Rentenversicherung

letztes Update vor 5 Stunden 34 Minuten
Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf Die Linksfraktion fordert eine Anhebung der Mindestrücklage in der gesetzlichen Rentenversicherung von 0,2 auf 0,4 Monatsausgaben ab Januar 2023.

Politisch rechts motivierte Straftaten im November 2021

letztes Update vor 5 Stunden 34 Minuten
Inneres und Heimat/Antwort Im November 2021 sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage in Deutschland 14 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden.

225 Entlassungen wegen Extremismus seit 2016

Mi, 19.01.2022 - 17:22
Verteidigung/Kleine Anfrage Zwischen 2016 und Ende September 2021 wurden 225 Soldaten der Bundeswehr wegen Extremismus entlassen. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

Rund 554 Millionen Impfdosen bestellt

Mi, 19.01.2022 - 17:22
Gesundheit/Antwort Deutschland hat 2021 aus den EU-Verträgen zur Beschaffung von Corona-Impfstoff in verschiedenen Tranchen rund 554 Millionen Impfdosen bestellt.

Weniger tödliche Arbeitsunfälle im Pandemie-Jahr 2020

Mi, 19.01.2022 - 17:22
Arbeit und Soziales/Unterrichtung Im ersten Corona-Pandemie-Jahr 2020 ist die Zahl der Arbeitsunfälle deutlich zurückgegangen. Es wurden 508 tödliche Arbeitsunfälle registriert.

Gewaltdelikte mit Messern thematisiert

Mi, 19.01.2022 - 17:22
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

AfD fragt nach Restitution von Kulturgütern

Mi, 19.01.2022 - 12:32
Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Bundesregierung setzt auf Künstliche Intelligenz

Mi, 19.01.2022 - 12:32
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort Viele Bundesministerien und nachgeordnete Behörden nutzen Systeme mit KI-Komponenten. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hervor.

Sorge vor einer rekombinierten Corona-Variante

Mi, 19.01.2022 - 12:32
Gesundheit/Ausschuss In der Coronakrise ist nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit der Omikron-Variante ein Schlüsselmoment erreicht.

Fragen der Linken zu multinationalen Manövern

Mi, 19.01.2022 - 12:32
Verteidigung/Kleine Anfrage

Linke fragt nach Luftkampfübung in Israel

Mi, 19.01.2022 - 12:32
Verteidigung/Kleine Anfrage

AfD fragt nach Mittelfehlverwendungen seit Januar 2021

Di, 18.01.2022 - 17:42
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Mehr als 130 Millionen Euro Kosten für die Corona-Warn-App

Di, 18.01.2022 - 17:42
Gesundheit/Antwort Die Corona-Warn-App (CWA) hat bislang mehr als 130 Millionen Euro gekostet.

Linke fragt nach sogenannter Incel-Szene

Di, 18.01.2022 - 17:42
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Linke thematisiert Dublin-Verfahren

Di, 18.01.2022 - 17:42
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Künftige Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit

Di, 18.01.2022 - 17:42
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2021

Mo, 17.01.2022 - 15:32
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage