Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 28 Minuten 44 Sekunden

Kosten und Zeitpläne für Baumaßnahmen am Schloss Bellevue

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Finanzen/KleineAnfrage Um die Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Rolle von Künstlicher Intelligenz für die Verwaltung

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort die Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Verwaltung. KI sei ein unterstützendes Werkzeug, der Mensch führe, heißt es darin.

Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Gesundheit/KleineAnfrage Um die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die häusliche Krankenpflege und die ambulante Versorgung in Flächenländern geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Urteil im Fall Schönbohm gegen Böhmermann und das ZDF

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Inneres/Antwort Um das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung im BMJV" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Geplanter Stellenabbau im Bundeszentralamt für Steuern

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Finanzen/KleineAnfrage In welchem Umfang das Bundeszentralamt für Steuern von Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung betroffen ist, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Maßnahmen zur Senkung von Methan-Emissionen

letztes Update vor 1 Stunde 22 Minuten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Maßnahmen der Bundesregierung zur Senkung von klimaschädlichen Methan-Emissionen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Grüne fragen nach Schutzstatus von Biosphärenreservaten

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den Schutz von Biosphärenreservaten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Freiheits- und Einheitsdenkmal

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Baufortschritte am Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und die entstandenen Kosten.

USA-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu einer Dienstreise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in die USA ist Thema einer Grünen-Anfrage.

Freihandelsabkommen zwischen EU und Indien

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Deutsche Waffenlieferungen an die USA und Israel

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Lieferung deutscher Waffen und Waffensysteme an die USA und Israel seit dem 28. Februar 2026 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Inneres/KleineAnfrage Den "Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Kontrollen von Bau-Förderprogrammen

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Erfolgskontrolle bei den Förderprogrammen des Bauministeriums geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Auswirkungen der Wärmeplanung auf den Wohnungsbau

letztes Update vor 2 Stunden 2 Minuten
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach den Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und auf die kommunalen Planungskapazitäten erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

29.904 Ausweisungsverfügungen von 2023 bis Mitte 2026

letztes Update vor 3 Stunden 53 Sekunden
Inneres/Antwort In Deutschland sind von Anfang 2023 bis Mitte 2026 laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 29.904 Ausweisungsverfügungen erlassen worden.

AfD fragt nach Zwischenbilanz zum Bauturbo

letztes Update vor 3 Stunden 53 Sekunden
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach den Erfahrungen mit dem Bauturbo, der weitreichende Abweichungen vom Bauplanungsrecht erlaubt und für mehr Wohnraum sorgen soll, erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach unterschiedlichen Jugendschutz-Bewertungen

letztes Update vor 3 Stunden 53 Sekunden
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu abweichenden jugendschutzrechtlichen Bewertungen und ihren Auswirkungen auf den Heimkino- und Streaming Markt gestellt.

Linke fragt nach Öffentlichkeitsarbeit der Regierung

letztes Update vor 3 Stunden 53 Sekunden
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Ausgaben der Bundesregierung für Öffentlichkeitsarbeit und nach dem Einsatz von Influencern und Content Creators.

Grüne fragen nach Energy Sharing

letztes Update vor 3 Stunden 53 Sekunden
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die massentaugliche Umsetzung des Energy Sharing ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.