Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 38 Minuten 12 Sekunden

Gasspeicher waren bei Jahresende zu 63 Prozent gefüllt

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung erwartet, dass Gasspeicher im Januar einen durchschnittlichen Füllstand von 50 bis 60 Prozent aufweisen.

China subventioniert Industrie mit rund 225 Milliarden Euro

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im Zusammenhang mit China berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern erfragt

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Tötungsdelikte mit weiblichen Opfern in den Jahren 2015 bis 2025 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage .

Zahl der Schusswaffen in Deutschland thematisiert

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Inneres/KleineAnfrage Nach der Entwicklung der Zahl legaler Schusswaffen und der geschätzten Zahl illegaler Schusswaffen in Deutschland seit 2010 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Deutschland-Stack: Regierung erläutert Details zu Workshops

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung hat eine Reihe thematischer Workshops geplant, die die öffentliche Konsultation zu den technischen Standards und Technologien des Deutschland-Stacks flankieren sollen.

Exportgenehmigungen für Waffen zwei Jahre gültig

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung beantwortet Linken-Fraktion Fragen zum Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach Israel.

Bundesregierung erklärt Energietransformation

Fr, 09.01.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Antwort Nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat Deutschland seine Energieversorgung neu ausgerichtet. Über Details berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD.

Strafanzeigen durch Mitglieder der Bundesregierung

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über durch Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen seit September 2024 informiert die Bundesregierung auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Pläne zum Wiederaufbau in Gaza

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Auswärtiges/Antwort Über die Pläne zum Wiederaufbau in Gaza gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.

Verfahren Nicaraguas gegen Deutschland vor dem IGH

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Auswärtiges/Antwort Über das Verfahren Nicaraguas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und Gaza gibt die Regierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.

Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.

Informationen zu ESF-Bundesprogramm

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über das ESF-Bundesprogramm.

Zahl ukrainischer Männer in Deutschland

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Inneres/Antwort Die Zahl der in Deutschland befindlichen Männer ukrainischer Staatsangehörigkeit im Alter von 18 bis 60 Jahren ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Doppelt so viele Krankheitstage wegen psychischer Belastung

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Arbeit und Soziales/Antwort Die Zahl der Krankheitstage wegen psychischer Belastungen hat sich seit 2014 fast verdoppelt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor.

Psychische Belastung bei Kinderwunschbehandlungen

Fr, 09.01.2026 - 13:32
Gesundheit/Antwort Eine Kinderwunschbehandlung wird von vielen Frauen und Männern als psychisch belastend empfunden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Digitalpakt Weiterbildung noch in der Prüfphase

Fr, 09.01.2026 - 13:14
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung prüft noch, inwieweit der Digitalpakt Weiterbildung umgesetzt werden kann. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Regierung verteidigt kostengünstigen Rechtsschutz

Fr, 09.01.2026 - 13:14
Arbeit und Soziales/Anhörung Aus Sicht der Bundesregierung hat sich die Kostentragungsregelung nach Paragraf 12a des Arbeitsgerichtsgesetzes bewährt, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.

Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren

Fr, 09.01.2026 - 13:14
Verkehr/Gesetzentwurf Die Regierung will Rechtsgrundlagen zur Digitalisierung von Führerscheinen und Fahrzeugpapieren, für digitale Parkraumkontrollen sowie für den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung schaffen.

Regelung zur digitalen Bereitstellung von Mobilitätsdaten

Fr, 09.01.2026 - 13:14
Verkehr/Unterrichtung Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf über die digitale Bereitstellung von Verkehrsdaten durch den Nationalen Zugangspunkt werden von der Bundesregierung abgelehnt.

Projekte des Auswärtigen Amtes gegen Desinformation

Fr, 09.01.2026 - 13:14
Auswärtiges/Antwort Über vom Auswärtigen Amt geförderte Projekte gegen Desinformation berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.