Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 35 Minuten 8 Sekunden

Reformvorhaben im Bereich Informationsfreiheit und Open Data

letztes Update vor 5 Stunden 31 Minuten
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um Zuständigkeiten und Reformvorhaben im Bereich Informationsfreiheit und Open Data geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion.

Bundesregierung begrüßt Baukulturbericht

letztes Update vor 5 Stunden 31 Minuten
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Unterrichtung Die Bundesregierung hat in einer Unterrichtung die Vorlage des Baukulturberichts 2026/27 mit dem Titel "Gestalten - Prozesse, Bauen, Zusammenhalt"durch die Bundesstiftung Baukultur begrüßt.

Anhörung zur Tourismusfinanzierung

letztes Update vor 5 Stunden 31 Minuten
Tourismus/Anhörung Der Tourismusausschuss befasst sich am Mittwoch in einer Anhörung mit dem Thema Tourismusfinanzierung.

Einsatz der Telekommunikationsüberwachung

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Inneres/KleineAnfrage Der Einsatz der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Straftaten an mehreren nordrhein-westfälischen Bahnhöfen

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Inneres/Antwort Über die Zahl der in Bezug auf mehrere nordrhein-westfälische Bahnhöfe durch die Bundespolizei 2025 erfassten Gewalt- und Eigentumsdelikte berichtet die Bundesregierung in Antworten auf AfD-Anfragen.

Gefährdungspotenzial der rechtsextremen Partei "III. Weg"

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Inneres/KleineAnfrage Nach Aktivitäten und Gefährdungspotenzial der rechtsextremen Partei "III. Weg" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Finanzierung von Klimaschutz in Kommunen

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/5837(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach geplanten Maßnahmen zur Finanzierung von Klimaschutz und Klimaanpassung in Kommunen.

Beziehung zu zentralasiatischen Ländern

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Beziehungen mit den Staaten Zentralasiens erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Folgekosten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den wirtschaftlichen Schäden und Folgekosten des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Zahlen zur Visaerteilung zwecks Familiennachzug

letztes Update vor 9 Stunden 49 Minuten
Inneres/KleineAnfrage Nach Zahlen zur Visaerteilung zwecks Familiennachzug erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung zieht positive Bilanz der 12-Uhr-Regel

04.06.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Kraftstoffpreisanpassungsgesetz habe dazu geführt, dass es deutlich weniger Preisänderungen pro Tag an Tankstellen gebe, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Forschungsorientierte Gleichstellungsstandards bei der DFG

04.06.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Forschungsorientierten Gleichstellungsstandards (FOG) der DFG sind "Ausdruck eines aus der Wissenschaftsgemeinschaft selbst getragenen Prozesses". Dies antwortet die Regierung auf AfD-Anfrage.

Körperverletzungsdelikte an Bahnhöfen in Bayern seit 2012

04.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Die "Entwicklung von Sachbeschädigungs-, Körperverletzungs-, Diebstahls- und Raubdelikten" an Bahnhöfen in Bayern thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Stabilität und Menschenrechtslage im Kosovo

04.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Beziehungen zur Republik Kosovo und der deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission der Nato erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

"Make it in Germany" leitet User nicht automatisch weiter

04.06.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Nutzer der Internetseite "Make it in Germany" werden nicht automatisch zu Kundinnen und Kunden der Bundesagentur für Arbeit, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Ausstattung von Beauftragten der Bundesregierung

04.06.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um die personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung geht es in deren Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Todesopfer unter Flüchtlingen

04.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach "Todesopfern unter Flüchtenden auf dem Weg in die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union im Jahr 2025" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Sprachstandserhebung bei Vierjährigen geplant

04.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Das geplante Qualitätsentwicklungsgesetz für Kitas soll eine verpflichtende Sprach- und Entwicklungsstanderhebung bei Vierjährigen regeln, schreibt die Regierung in einer Antwort.

Zahl der Abschiebungen nach Afghanistan in 2026 erfragt

04.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der im laufenden Jahr aus Deutschland nach Afghanistan abgeschobenen Menschen erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten

04.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt die "Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten" gemäß der EU-Richtlinie "über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten" im Jahr 2024 vor.