Bundestag | hib-Meldungen
Kosten und Zeitpläne für Baumaßnahmen am Schloss Bellevue
Finanzen/KleineAnfrage Um die Baumaßnahmen am Schloss Bellevue und den zugehörigen Liegenschaften geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Rolle von Künstlicher Intelligenz für die Verwaltung
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort die Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) für die Verwaltung. KI sei ein unterstützendes Werkzeug, der Mensch führe, heißt es darin.
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Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes
Gesundheit/KleineAnfrage Um die Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die häusliche Krankenpflege und die ambulante Versorgung in Flächenländern geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Urteil im Fall Schönbohm gegen Böhmermann und das ZDF
Inneres/Antwort Um das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung im BMJV" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Geplanter Stellenabbau im Bundeszentralamt für Steuern
Finanzen/KleineAnfrage In welchem Umfang das Bundeszentralamt für Steuern von Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung betroffen ist, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Maßnahmen zur Senkung von Methan-Emissionen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Maßnahmen der Bundesregierung zur Senkung von klimaschädlichen Methan-Emissionen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Grüne fragen nach Schutzstatus von Biosphärenreservaten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Den Schutz von Biosphärenreservaten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Freiheits- und Einheitsdenkmal
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Baufortschritte am Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und die entstandenen Kosten.
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USA-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu einer Dienstreise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in die USA ist Thema einer Grünen-Anfrage.
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Freihandelsabkommen zwischen EU und Indien
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Deutsche Waffenlieferungen an die USA und Israel
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Lieferung deutscher Waffen und Waffensysteme an die USA und Israel seit dem 28. Februar 2026 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum
Inneres/KleineAnfrage Den "Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Kontrollen von Bau-Förderprogrammen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Erfolgskontrolle bei den Förderprogrammen des Bauministeriums geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Auswirkungen der Wärmeplanung auf den Wohnungsbau
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach den Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und auf die kommunalen Planungskapazitäten erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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29.904 Ausweisungsverfügungen von 2023 bis Mitte 2026
Inneres/Antwort In Deutschland sind von Anfang 2023 bis Mitte 2026 laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 29.904 Ausweisungsverfügungen erlassen worden.
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AfD fragt nach Zwischenbilanz zum Bauturbo
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach den Erfahrungen mit dem Bauturbo, der weitreichende Abweichungen vom Bauplanungsrecht erlaubt und für mehr Wohnraum sorgen soll, erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach unterschiedlichen Jugendschutz-Bewertungen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu abweichenden jugendschutzrechtlichen Bewertungen und ihren Auswirkungen auf den Heimkino- und Streaming Markt gestellt.
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Linke fragt nach Öffentlichkeitsarbeit der Regierung
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Ausgaben der Bundesregierung für Öffentlichkeitsarbeit und nach dem Einsatz von Influencern und Content Creators.
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Grüne fragen nach Energy Sharing
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die massentaugliche Umsetzung des Energy Sharing ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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