Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 17 Minuten 35 Sekunden

Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energien

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Eine EU-Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Ausweisung sogenannter Beschleunigungsgebiete für den Ausbau erneuerbarer Energien, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.

Knapp 22.800 Abschiebungen im Jahr 2025

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr sind laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion insgesamt 22.787 Abschiebungen vollzogen worden.

Linke fordert Reform des Unterhaltsvorschusses

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag eine Reform des Unterhaltsvorschusses.

Schwierige Personalgewinnung für rechtliche Betreuung

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Perspektive der rechtlichen Betreuung in Deutschland ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD.

Linke für Tariflöhne im Spitzensport

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Arbeit und Soziales/Antrag Gute Arbeit, tarifliche Standards und sichere Arbeitsplätze im Spitzensport fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag.

Zivile Seenotrettung im Mittelmeer

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Auswärtiges/Antwort Über zivile Seenotrettung im Mittelmeer durch Organisationen mit Sitz in Deutschland informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Zahl der Menschen im Kirchenasyl in Deutschland

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Inneres/Antwort Im vergangenen Jahr haben sich laut der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage insgesamt 2.254 Menschen in Deutschland im Kirchenasyl befunden.

Projekte der GIZ in Zentralasien

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In den Jahren 2024 und 2025 sind laut Bundesregierung Mittel in Höhe von 78,88 Millionen Euro aus dem Bundesentwicklungsministerium an Projekte der GIZ in Zentralasien geflossen.

Grüne fordern mehr Geschlechtergerechtigkeit

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag mehr Geschlechtergerechtigkeit und mehr Selbstbestimmung für Frauen.

Außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Die Linke: Mehr Schutz vor Diskriminierung

Fr, 06.03.2026 - 16:54
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag die Stärkung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Krieg gegen den Iran

Fr, 06.03.2026 - 16:48
Bundestagsnachrichten/Bericht Das Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist der Krieg gegen den Iran.

Fachverbände sehen Apothekenreform teils kritisch

Do, 05.03.2026 - 11:20
Gesundheit/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Apothekenreform wird von Fachverbänden teilweise kritisch gesehen.

Lieferengpässe und Kostensteigerungen bei Arzneimitteln

Do, 05.03.2026 - 11:20
Gesundheit/Anhörung Zum Thema Arzneimittel hat der Gesundheitsausschuss eine Anhörung durchgeführt. Lieferengpässe, die Förderung der heimischen Produktion sowie die Preisfindung bei Arzneimitteln wurden diskutiert.

AfD will Deutschlands Mitarbeit im Weltklimarat beenden

Do, 05.03.2026 - 11:20
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die AfD will die deutsche Mitarbeit im Weltklimarat beenden. In einem Antrag, über den der Bundestag heute berät, fordert sie, keine Delegationen zu entsenden und sämtliche Beiträge einzustellen.

AfD fordert Sonderkommission zu Epstein-Akten

Do, 05.03.2026 - 11:20
Inneres/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, eine Sonderkommission zur Untersuchung deutscher Bezüge in den Epstein-Akten einzurichten.

Steigerung des Verzehrs pflanzlicher Lebensmittel angeraten

Do, 05.03.2026 - 11:20
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Experten empfehlen mit Blick auf eine nachhaltige Ernährung die Steigerung des Verzehrs pflanzlicher Lebensmittel aus den Kategorien Vollkorngetreide, Nüsse, Obst, Hülsenfrüchte und Gemüse.

Türkei: Wachsender Druck auf Menschenrechtsverteidiger

Mi, 04.03.2026 - 17:46
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über die Menschenrechtslage in der Türkei. Abgeordnete dringen im Menschenrechtsausschuss auf Einsatz für inhaftierte Journalisten und Oppositionelle.

AfD fordert Wiedereinstieg in die Atomkraft

Mi, 04.03.2026 - 16:40
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion der AfD will mit der Rückkehr zu Kernkraft den Bau neuer Gaskraftwerke verringern. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag.

Planungsstand beim Digitalcenter beschäftigt Ausschuss

Mi, 04.03.2026 - 16:40
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Über den Planungsstand für das angekündigte Digitalcenter, das an die Stelle der vormals diskutierten Digitalagentur treten soll, hat der Digitalausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch beraten.