Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 31 Minuten 20 Sekunden

Rückkehr syrischer Staatsangehöriger thematisiert

10.08.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Rückkehr syrischer Staatsangehöriger, der Widerruf bestehender Schutztitel und die aktuelle Entscheidungspraxis bei Asylanträgen aus Syrien stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD.

Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo

10.08.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der deutschen Unterstützung zur Eindämmung des Ebola-Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo.

AfD fragt nach Eigentum an SED-Archivbeständen

10.08.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleine Anfrage klären lassen, wem die im Bundesarchiv verwahrten Bestände des ehemaligen SED-Parteiarchivs gehören .

AfD fragt nach Mobilfunkversorgung bei Stromausfällen

10.08.2026
Inneres/KleineAnfrage Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung bei langanhaltenden Stromausfällen thematisiert die AfD-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage.

Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen

10.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Den Ersatz von Brücken auf der Siegstrecke (Bahnstrecke Köln-Siegen) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Ausbau der Bahninfrastruktur mit Deutschlands Nachbarstaaten

10.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Emissionen durch den Standbetrieb von Lkw auf Rastanlagen

10.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Emissionen durch den Standbetrieb von Lastkraftwagen auf Rastanlagen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Stornierte Tickets wegen der "Hitze-Sonderkulanz" der DB AG

10.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Wie viele Tickets aufgrund der durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) im Zeitraum vom 25. Juni bis 30. Juni 2026 gewährten "Hitze-Sonderkulanz"-Regelung storniert wurden, möchte die AfD wissen.

Anbindung des Abstellbahnhofs Untertürkheim an Bad Cannstatt

10.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Anbindung des zukünftigen Abstellbahnhofs Untertürkheim an den Bahnhof Stuttgart-Bad Cannstatt steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen

10.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren mangelnde Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen und daraus resultierende Schäden an Umwelt, Infrastruktur sowie Risiken für die Verkehrssicherheit.

AfD macht strategische Rohstoffbevorratung zum Thema

07.08.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Rolle Deutschlands bei "der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe".

Bundesregierung hält Inflationsmessung für zuverlässig

07.08.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort De Bundesregierung hält die amtlich ausgewiesene Inflationsrate für geeignet, die Entwicklung der Lebenshaltungskosten privater Haushalte angemessen abzubilden, wie sie der AfD-Fraktion antwortet.

AfD fragt nach verkürzter soldatischer Basisausbildung

07.08.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach möglichen verkürzten Ausbildungsmodellen der Bundeswehr für den Spannungs- und Verteidigungsfall.

Russische Fischfänge nicht von Sanktionen betroffen

07.08.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Im 21. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland sind nach Angaben der Bundesregierung keine Sanktionen auf Fisch aus russischen Fängen vorgesehen. Das antwortet sie der AfD.

Projekt zur Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern

07.08.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Von 2024 bis Ende 2025 hat das BMFTR ein Projekt zur Weiterentwicklung eines Prototyps für ein schwimmendes Mikrowasserkraftwerk gefördert. Dies geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor.

Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten erfragt

07.08.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Entwicklung von Geburten, Fehl- und Totgeburten in Deutschland.

Bericht zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates

07.08.2026
Europa/Unterrichtung Der Bericht der deutschen Delegation über die zweite Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates liegt als Unterrichtung vor.

AfD fragt nach gescheiterter Sicherheitsratsbewerbung

07.08.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Hintergründe des "Scheiterns der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen".

Keine vollendeten rechten Tötungsdelikte in 2024 und 2025

07.08.2026
Inneres/Antwort Der Bundesregierung liegen für die Jahre 2024 und 2025 keine Meldungen über vollendete Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität-rechts (PMK-rechts) vor.

Ausfallsicherheit digitaler Systeme in der Justiz

07.08.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Systeme in der Justiz.