Bundestag | hib-Meldungen
Rückkehr syrischer Staatsangehöriger thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Die Rückkehr syrischer Staatsangehöriger, der Widerruf bestehender Schutztitel und die aktuelle Entscheidungspraxis bei Asylanträgen aus Syrien stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD.
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Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der deutschen Unterstützung zur Eindämmung des Ebola-Ausbruchs in der Demokratischen Republik Kongo.
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AfD fragt nach Eigentum an SED-Archivbeständen
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will mittels einer Kleine Anfrage klären lassen, wem die im Bundesarchiv verwahrten Bestände des ehemaligen SED-Parteiarchivs gehören .
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AfD fragt nach Mobilfunkversorgung bei Stromausfällen
Inneres/KleineAnfrage Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung bei langanhaltenden Stromausfällen thematisiert die AfD-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage.
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Ersatz von Brücken auf der Bahnstrecke Köln-Siegen
Verkehr/KleineAnfrage Den Ersatz von Brücken auf der Siegstrecke (Bahnstrecke Köln-Siegen) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Ausbau der Bahninfrastruktur mit Deutschlands Nachbarstaaten
Verkehr/KleineAnfrage Für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Emissionen durch den Standbetrieb von Lkw auf Rastanlagen
Verkehr/KleineAnfrage Emissionen durch den Standbetrieb von Lastkraftwagen auf Rastanlagen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Stornierte Tickets wegen der "Hitze-Sonderkulanz" der DB AG
Verkehr/KleineAnfrage Wie viele Tickets aufgrund der durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) im Zeitraum vom 25. Juni bis 30. Juni 2026 gewährten "Hitze-Sonderkulanz"-Regelung storniert wurden, möchte die AfD wissen.
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Anbindung des Abstellbahnhofs Untertürkheim an Bad Cannstatt
Verkehr/KleineAnfrage Die Anbindung des zukünftigen Abstellbahnhofs Untertürkheim an den Bahnhof Stuttgart-Bad Cannstatt steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen
Verkehr/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren mangelnde Lkw-Kontrollen auf Bundesfernstraßen und Bundesstraßen und daraus resultierende Schäden an Umwelt, Infrastruktur sowie Risiken für die Verkehrssicherheit.
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AfD macht strategische Rohstoffbevorratung zum Thema
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Rolle Deutschlands bei "der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe".
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Bundesregierung hält Inflationsmessung für zuverlässig
Wirtschaft und Energie/Antwort De Bundesregierung hält die amtlich ausgewiesene Inflationsrate für geeignet, die Entwicklung der Lebenshaltungskosten privater Haushalte angemessen abzubilden, wie sie der AfD-Fraktion antwortet.
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AfD fragt nach verkürzter soldatischer Basisausbildung
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach möglichen verkürzten Ausbildungsmodellen der Bundeswehr für den Spannungs- und Verteidigungsfall.
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Russische Fischfänge nicht von Sanktionen betroffen
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Im 21. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland sind nach Angaben der Bundesregierung keine Sanktionen auf Fisch aus russischen Fängen vorgesehen. Das antwortet sie der AfD.
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Projekt zur Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Von 2024 bis Ende 2025 hat das BMFTR ein Projekt zur Weiterentwicklung eines Prototyps für ein schwimmendes Mikrowasserkraftwerk gefördert. Dies geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor.
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Datenlage zu Geburten sowie Tot- und Fehlgeburten erfragt
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Entwicklung von Geburten, Fehl- und Totgeburten in Deutschland.
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Bericht zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Europa/Unterrichtung Der Bericht der deutschen Delegation über die zweite Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates liegt als Unterrichtung vor.
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AfD fragt nach gescheiterter Sicherheitsratsbewerbung
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Hintergründe des "Scheiterns der deutschen Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen".
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Keine vollendeten rechten Tötungsdelikte in 2024 und 2025
Inneres/Antwort Der Bundesregierung liegen für die Jahre 2024 und 2025 keine Meldungen über vollendete Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität-rechts (PMK-rechts) vor.
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Ausfallsicherheit digitaler Systeme in der Justiz
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Systeme in der Justiz.
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