Bundestag | hib-Meldungen
Abschiebungen von Personen aus palästinensischen Gebiete
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der seit 2024 aus Deutschland abgeschobenen Personen aus den palästinensischen Gebieten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne thematisieren CO2-neutrale Luftfahrt
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hochlauf und Rahmenbedingungen einer CO2-neutralen Luftfahrt durch strombasierte Kraftstoffe.
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Deutsches Engagement in den Palästinensischen Gebieten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um das aktuelle Engagement des Bundesentwicklungsministeriums in den besetzten Palästinensischen Gebieten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Auswirkungen der Pflegereform auf die häusliche Versorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Die geplante Reform der Sozialen Pflegeversicherung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bericht: Strahlenexposition in Deutschland leicht gesunken
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Laut einem Bericht der Bundesregierung über Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung ist die Strahlenexposition in Deutschland im Jahr 2022 leicht gesunken.
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Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung
Arbeit und Soziales/Anhörung Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung" wurde bei einer Sachverständigenanhörung unterschiedlich beurteilt.
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Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2
Inneres/KleineAnfrage Um "Verdachtsfälle bei Einbürgerungen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes" (GG) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2027
Haushalt/Anhörung Der Haushaltsausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 befasst.
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Maßnahmen vor dem Anschlag auf den Christopher Street Day
Inneres/KleineAnfrage Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Kritischer Blick auf Reform der Kinder- und Jugendhilfe
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung In einer Anhörung des Familienausschusses äußern Experten Zweifel an den angekündigten finanziellen Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe.
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Ausreiseverbote im Zusammenhang mit "Remigration-Summits"
Inneres/KleineAnfrage Um "Ausreiseverbote im Zusammenhang mit den Remigration-Summits in Mailand (2025) und Porto (2026)" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Tierschutz bei geplanter Neuregelung zu Tierversuchen
Petitionen/Ausschuss Aus Regierungssicht wird die geplante Neuregelung zu Tierversuchen nicht zu Lasten des Tierschutzes gehen. Eine Petition fordert indes, Versuchstiere im Tierschutzgesetz zu belassen.
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Einsatz von Hunger als Methode der Kriegsführung
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 2417 zur Ächtung des Einsatzes von Hunger als Methode der Kriegsführung erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Nachfragen zur Bundesförderung von Umweltorganisationen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Bundesförderung von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer weiteren Kleinen Anfrage.
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Grüne setzen auf Dialog mit der Türkei
Auswärtiges/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich in eine Antrag dafür ein, den Dialog mit der Türkei zu stärken.
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Fragen zur Kostenentwicklung bei Orphan Drugs
Gesundheit/KleineAnfrage Arzneimittel zur Behandlung seltener Erkrankungen, sogenannte Orphan Drugs, sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Wirtschaftlichkeit der nephrologischen Versorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Die Wirtschaftlichkeit der nephrologischen Versorgung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bilanz zu einem Jahr Hightech Agenda erfragt
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach dem aktuellen Stand bei der Hightech Agenda Deutschland (HTAD).
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Beisetzung des Kriegsverbrechers Mladić in Serbien
Auswärtiges/KleineAnfrage Den Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund
Inneres/KleineAnfrage Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund aus bestimmten Wohngebieten ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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