Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/Antwort "Täter-Opfer-Verhältnisse" bei Straftaten gegen das Leben von Deutschen und Zuwanderern sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/KleineAnfrage Nach der Entwicklung der Anzahl von Gruppenvergewaltigungen in den Ländern zwischen Anfang 2010 und Ende 2025 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Förderstand und den Förderbedingungen der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) zum Ausbau der Wärmenetze.

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf das System der Unternehmensstatistiken grundlegend modernisieren, Bürokratie abbauen und die Digitalisierung voranbringen.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Auswirkungen des Ausbaues der erneuerbaren Energien und der Stromnetzinfrastruktur auf die Beschaffenheit der Böden sind Thema einer Kleine Anfrage der AfD.

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die strafrechtliche Verfolgung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung stärken und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Gesundheit/Antwort Die wissenschaftliche Weiterentwicklung der Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus ist gesetzlich vorgesehen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Linke hat Bedenken gegen das Wasserstoffprojekt Hyphen in Namibia und erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der "kolonialen Verantwortung Deutschlands".

Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet der Fraktion Die Linke auf Fragen nach Rüstungsexportgenehmigungen aus den Bundesländern.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD fragt in einer Kleinen Anfrage nach der Verwendung von Hochemissions-Klimaprojektionen in Berichten, Gutachten und Programmen der Bundesregierung.

Inneres/Antwort Über Richtung Syrien und Irak ausgereiste Islamisten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Gesundheit/KleineAnfrage Die medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Antwort Die Cybersicherheit vernetzter Energieanlagen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Gesetzentwurf Mit einem "Upgrade" des Baugesetzbuchs sollen Bauleitplanungen gestrafft werden, um schneller bauen zu können, heißt es in einem Gesetzentwurf der Regierung.

Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Auswirkungen des im Oktober 2025 erlassenen Moratoriums für die Konversion von militärischen Liegenschaften in Rheinland-Pfalz.

Inneres/KleineAnfrage Den "barrierefreien Zugang zu Wahlen für blinde und sehbehinderte Menschen" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Inneres/Antwort Um islamfeindliche Straftaten im ersten Quartal 2026 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat erneut eine Kleine Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Thüringen gestellt.

Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung legt ein Gesetzentwurf zur Wärmeplanung vor und will damit vor allem kleine Kommunen mit bis zu 15.000 Einwohnern entlasten.