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Letztes Update: vor 24 Minuten 7 Sekunden

Abschiebungen von Personen aus palästinensischen Gebiete

13.10.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der seit 2024 aus Deutschland abgeschobenen Personen aus den palästinensischen Gebieten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren CO2-neutrale Luftfahrt

13.10.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hochlauf und Rahmenbedingungen einer CO2-neutralen Luftfahrt durch strombasierte Kraftstoffe.

Deutsches Engagement in den Palästinensischen Gebieten

13.10.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um das aktuelle Engagement des Bundesentwicklungsministeriums in den besetzten Palästinensischen Gebieten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Auswirkungen der Pflegereform auf die häusliche Versorgung

12.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die geplante Reform der Sozialen Pflegeversicherung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bericht: Strahlenexposition in Deutschland leicht gesunken

12.10.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Laut einem Bericht der Bundesregierung über Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung ist die Strahlenexposition in Deutschland im Jahr 2022 leicht gesunken.

Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung

12.10.2026
Arbeit und Soziales/Anhörung Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung" wurde bei einer Sachverständigenanhörung unterschiedlich beurteilt.

Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2

12.10.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Verdachtsfälle bei Einbürgerungen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes" (GG) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2027

12.10.2026
Haushalt/Anhörung Der Haushaltsausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 befasst.

Maßnahmen vor dem Anschlag auf den Christopher Street Day

12.10.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Kritischer Blick auf Reform der Kinder- und Jugendhilfe

12.10.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung In einer Anhörung des Familienausschusses äußern Experten Zweifel an den angekündigten finanziellen Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe.

Ausreiseverbote im Zusammenhang mit "Remigration-Summits"

12.10.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Ausreiseverbote im Zusammenhang mit den Remigration-Summits in Mailand (2025) und Porto (2026)" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Tierschutz bei geplanter Neuregelung zu Tierversuchen

12.10.2026
Petitionen/Ausschuss Aus Regierungssicht wird die geplante Neuregelung zu Tierversuchen nicht zu Lasten des Tierschutzes gehen. Eine Petition fordert indes, Versuchstiere im Tierschutzgesetz zu belassen.

Einsatz von Hunger als Methode der Kriegsführung

12.10.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 2417 zur Ächtung des Einsatzes von Hunger als Methode der Kriegsführung erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Nachfragen zur Bundesförderung von Umweltorganisationen

12.10.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach der Bundesförderung von Umwelt- und Klimaschutzorganisationen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer weiteren Kleinen Anfrage.

Grüne setzen auf Dialog mit der Türkei

12.10.2026
Auswärtiges/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich in eine Antrag dafür ein, den Dialog mit der Türkei zu stärken.

Fragen zur Kostenentwicklung bei Orphan Drugs

12.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Arzneimittel zur Behandlung seltener Erkrankungen, sogenannte Orphan Drugs, sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Wirtschaftlichkeit der nephrologischen Versorgung

12.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Wirtschaftlichkeit der nephrologischen Versorgung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bilanz zu einem Jahr Hightech Agenda erfragt

12.10.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach dem aktuellen Stand bei der Hightech Agenda Deutschland (HTAD).

Beisetzung des Kriegsverbrechers Mladić in Serbien

12.10.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Den Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund

12.10.2026
Inneres/KleineAnfrage Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund aus bestimmten Wohngebieten ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.