Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 14 Minuten 52 Sekunden

IT-Umstellung im Rahmen der GEAS-Reform

28.04.2026
Inneres/Antwort Über die IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Kein Einsatz von Huaier-Präparaten in der Onkologie

28.04.2026
Gesundheit/Antwort Der Bundesregierung liegen zum Einsatz von Huaier-Präparaten mit dem Huaier-Pilz als adjuvante Maßnahme in der Onkologie keine Informationen vor, schreibt sie in einer Antwort.

Kriegsverbrechen russischer Streitkräfte in der Ukraine

28.04.2026
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung geht "von weit verbreiteter, systematischer sexualisierter Gewalt durch russische Streitkräfte" in der Ukraine aus, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Grüne fragen nach Prävention und Gesundheitsförderung

28.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung gestellt.

Grüne wollen Freiwilligenprogramm "kulturweit" erhalten

28.04.2026
Auswärtiges/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für den Erhalt des internationalen Freiwilligenprogramms "kulturweit" ein und hat dazu einen Antrag vorgelegt.

Familiennachzug zu international Schutzberechtigten

28.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem Familiennachzug zu international Schutzberechtigten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Behandlung von Geschlechtsdysphorie

28.04.2026
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Umgang mit Geschlechtsdysphorie im Gesundheitswesen.

Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

28.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Antisemitische Straftaten im ersten Quartal 2026 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Eigene Bedarfsplanung für Kinderpsychotherapeuten

28.04.2026
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort, die psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen verbessern zu wollen.

Phänomen des Altfett-Diebstahls

28.04.2026
Inneres/Antwort Das Phänomen des Altfett-Diebstahls ist dem Bundeskriminalamt laut der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage "grundsätzlich bekannt".

Umweltbundesamt: CO2-Emissionen 2025 kaum gesunken

28.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Treibhausgasemissionen in Deutschland sind im vergangenen Jahr kaum gesunken. Das zeigen die Projektionsdaten 2026 des Umweltbundesamtes, die als Unterrichtung vorliegen.

Widerrufene Aufnahmezusagen für Afghanen

28.04.2026
Inneres/Antwort Widerrufene Aufnahmezusagen für afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Linke fragt nach Zahlungsverzögerungen bei der GIZ

28.04.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die Behebung und Aufarbeitung von Zahlungsverzögerungen bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Fördermittel für Verein Changing Cities aus dem BMUKN-Etat

27.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Verein Changing Cities hat aus dem Haushalt des Bundesumweltministeriums seit 2020 für zwei Projekte Fördergelder erhalten, wie aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervorgeht.

Details zu Ausgaben für Softwarelizenzen im Jahr 2025

27.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion eingeschränkt Auskunft über den Einsatz von Software in Bundesbehörden.

Anhörung zu Digitalisierung der Migrationsverwaltung

27.04.2026
Inneres/Anhörung Um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung" geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses.

Systeme zur systematischen Drohnendetektion

27.04.2026
Inneres/Antwort Die Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Nach COP 27: Fonds für Schäden und Verluste noch im Aufbau

27.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der auf der COP 27 in Scharm asch-Schaich 2022 beschlossene Fonds zum Umgang mit Verlusten und Schäden befindet sich laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage noch im Aufbau.

Grüne fragen nach Einfuhr von Jagdtrophäen

27.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung zu Schadstoffen im Trinkwasser

27.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Schadstoffbelastung des Trinkwassers stuft die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen "in den allermeisten Fällen" als gering ein.