Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 2 Minuten 58 Sekunden

AfD-Fraktion fordert Moratorium für Covid-19-Impfstoffe

Do, 26.02.2026 - 09:54
Gesundheit/Antrag Die AfD-Fraktion fordert eine Korrektur der Covid-19-Impfstoffpolitik und ein Moratorium für zugelassene mRNA-Impfstoffe gegen Covid-19.

Experte betont Effekte der Klimaerwärmung auf Infektionen

Do, 26.02.2026 - 09:54
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Ein sektorübergreifendes Handeln für mehr Klimaresilienz forderte der wissenschaftliche Geschäftsführer des Helmholtz Zentrums für Infektionsforschung, Josef Penninger, vor dem Nachhaltigkeitsbeirat.

Notfallreform: Sachverständige sehen große Potenziale

Do, 26.02.2026 - 09:54
Gesundheit/Anhörung Zur anstehenden Reform der Notfallversorgung haben sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch geladenen Sachverständigen geäußert.

AfD für Beauftragten und Jahresbericht zur Rohstoffpolitik

Mi, 25.02.2026 - 18:24
Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD will den Fokus der Rohstoffpolitik "stärker auf die Bedürfnisse der deutschen Wirtschaft, statt auf klimapolitische Ziele" ausrichten. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.

Experten begrüßen Gesetz über Lebendorganspenden

Mi, 25.02.2026 - 18:24
Gesundheit/Anhörung Gesundheitsexperten sehen im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Lebendnierenspenden eine wichtige Initiative, um mehr Menschen in medizinisch kritischen Situationen helfen zu können.

Grüne fordern "Klima-Turbo für Deutschland"

Mi, 25.02.2026 - 17:40
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert nach dem Bundesverwaltungsgerichtsurteil zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung in einem Antrag einen "Klima-Turbo für Deutschland".

Ehrenamt von hoher Bedeutung für Blaulichtorganisationen

Mi, 25.02.2026 - 17:40
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Ohne Ehrenamtliche könnten viele Blaulichtorganisationen in Deutschland ihre vielfältigen Aufgaben nicht erfüllen. Das wurde während einer Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt deutlich.

AfD fordert Arbeitsmarktreformen

Mi, 25.02.2026 - 17:26
Arbeit und Soziales/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag einen Arbeitsmarkt, der auf Technisierung statt Zuwanderung setzt.

Unterstützung für weitere Digitalisierung des Notariats

Mi, 25.02.2026 - 17:26
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Experten begrüßen Schritte zur Digitalisierung des Notariats, wie am Mittwoch eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses gezeigt hat.

Linke fordert Stärkung demokratischer Schulen

Mi, 25.02.2026 - 17:26
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Linke fordert Stärkung von Demokratiebildung an Schulen und mehr Unterstützung für Lehrer. Über ihren Antrag debattiert der Bundestag am Donnerstag.

Gute Speisen locken Touristen an

Mi, 25.02.2026 - 17:26
Tourismus/Anhörung Mehrere Sachverständige haben in einer Anhörung des Tourismusausschusses die Bedeutung eines guten und vielfältigen kulinarischen Angebots in den Urlaubsdestinationen betont.

Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen kritisiert

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Inneres/Antrag Der Bundestag befasst sich am Freitag erstmals mit einem Grünen-Antrag, den "Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen" aufzuheben.

Linke fordert Reform bei Stromversorgung

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag mit dem Titel "Bezahlbarer Strom für die Menschen und das Klima" vorgelegt.

Digitalausschuss beschließt zwei öffentliche Anhörungen

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Der Digitalausschuss hat zwei Anhörungen zum Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz der Bundesregierung sowie zum Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über künstliche Intelligenz beschlossen.

Auslandsförderung von Wasserstoffprojekten

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung hat seit 2021 Förderzusagen für Wasserstoff- und Power-to-X-Technologie-Projekte in Höhe von rund 975 Millionen Euro getroffen, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Weimer: Sondersitzung des Berlinale-Aufsichtsrates

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Kultur und Medien/Ausschuss Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die Vorkommnisse auf der Berlinale 2026 zügig aufarbeiten und Konsequenzen ziehen. Darüber informierte er am Mittwoch den Kulturausschuss.

Verbot Iranischer Revolutionsgarden in Deutschland gefordert

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Inneres/Antrag Die AfD setzt sich für ein Verbot der Islamischen Revolutionsgarde des Iran in Deutschland ein. Über ihren Antrag debattiert das Bundestagsplenum am Donnerstag.

Anti-Folter-Stelle fordert Vorgehen gegen Missstände

Mi, 25.02.2026 - 17:02
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Mitglieder der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter haben im Menschenrechtsausschuss mehr Engagement bei der Behebung von Missständen in Gefängnissen angemahnt.

Fragen zu Verurteilungen wegen bestimmter Delikte

Mi, 25.02.2026 - 15:30
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Zahl der Verurteilungen im Jahr 2024 wegen ausgewählter Delikte aus dem Strafgesetzbuch.

Doppelrolle der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Mi, 25.02.2026 - 15:30
Finanzen/KleineAnfrage Um die Doppelrolle und einen Zielkonflikt der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.