Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 16 Minuten

Linke fragte nach öffentlichen Auftritten der Bundeswehr

18.06.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linksfraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026.

Linke will ehrenamtliche Richter stärken

18.06.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antrag "Für einen resilienten Rechtsstaat - Ehrenamtliche Richterinnen und Richter stärken" lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Die Linke.

Tatverdächtige Kinder bei Straftaten im Jahr 2025

18.06.2026
Inneres/Antwort Über tatverdächtige Kinder bei Straftaten im Jahr 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Sachverständigenanhörung zum Sportfördergesetz

18.06.2026
Sport und Ehrenamt/Anhörung Der Regierungsentwurf für ein Sportfördergesetz ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Sportausschusses am Mittwoch, 24. Juni 2026. Acht Sachverständige sind dazu geladen.

Straftaten gegen Obdachlose im Jahr 2025

18.06.2026
Inneres/Antwort Um Straftaten gegen Obdachlose im Jahr 2025 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke:

Förmliche Verpflichtung soll digital möglich werden

18.06.2026
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für eine Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes vorgelegt.

Tatverdächtigenbelastungszahlen bei bestimmten Straftaten

18.06.2026
Inneres/Antwort Um sogenannte Tatverdächtigenbelastungszahlen (TVBZ) bei bestimmten Straftaten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Änderungen beim Versorgungsausgleich im Scheidungsfall

18.06.2026
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will Regelungen für den Versorgungsausgleich bei Ehescheidungen ändern und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Linke thematisiert humanitäre Lage im Südsudan

17.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die humanitäre, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Lage im Südsudan interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke: Mehr Geld für "Kultur macht stark"-Programm

17.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag einen bedarfsgerechten Ausbau des Bundesprogramms "Kultur macht stark".

Modernisierte Autobahnbrücken in Sachsen-Anhalt

17.06.2026
Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren ist in Sachsen-Anhalt im Durchschnitt rund ein Teilbauwerk von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Bundesregierung mit.

US-Ölembargo und Folgen für die humanitäre Lage in Kuba

17.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der humanitären Lage und den Menschenrechten in Kuba vor dem Hintergrund des US-Ölembargos erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD-Fraktion thematisiert aktuelle Schiffbarkeit der Elbe

17.06.2026
Verkehr/KleineAnfrage "Zukunft der Elbe als Wasserstraße, Staustufen, Schleusen, Schiffbarkeit und mögliche Wettbewerbsnachteile gegenüber Tschechien" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Ausbau der Ostbahn Berlin-Müncheberg

17.06.2026
Verkehr/KleineAnfrage Welche konkreten Schritte zur Entwicklung beziehungsweise zum Ausbau der Ostbahn Berlin-Müncheberg (RE26) bis zum Jahr 2036 geplant sind, möchten die Grünen von der Bundesregierung wissen.

Atommüllager Asse II: Bundesregierung äußert sich zu Kosten

17.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die laufenden Kosten für das Projekt Asse II beliefen sich laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage im Jahr 2025 auf rund 191,11 Millionen Euro.

Linke thematisiert Vollsperrung beim RE1 ab dem Jahr 2029

17.06.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die geplante Vollsperrung beim Regionalexpress RE1 ab dem Jahr 2029 zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Instandgesetzte Autobahnbrücken in Schleswig-Holstein

17.06.2026
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Schleswig-Holstein rund zwei Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Bundesregierung mit.

Bilanz des "Saubere-Fahrzeuge Beschaffungs-Gesetzes"

17.06.2026
Verkehr/KleineAnfrage "Erfüllungssachstand des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahrzeuge Beschaffungs-Gesetzes" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Bundesregierung hält an Grundsatz "Erhalt vor Neubau" fest

17.06.2026
Verkehr/Antwort Der Grundsatz "Erhalt vor Neubau" muss aus Sicht der Bundesregierung nicht eingeschränkt werden. Das wird in einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Grünen deutlich.

Kein Umsetzungsplan für Fußverkehrsstrategie

17.06.2026
Verkehr/Antwort Der Bund unterstützt die Länder bei der Umsetzung der Fußverkehrsstrategie "im Rahmen seiner Möglichkeiten", schreibt die Regierung . Die Erstellung eines Umsetzungsplans sei derzeit nicht geplant.