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Bundestag | hib-Meldungen
Bezeichnung von Fleischprodukten und veganen Nahrungsmitteln
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt, wie Fleischprodukte, vegetarische und vegane Nahrungsmittel in Zukunft bezeichnet werden sollen.
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Möglichst effektive Jagd in Bundesforsten
Haushalt/Antwort In Bundesforsten wird die Jagd möglichst effektiv und effizient organisiert. Auswertungen über die Wildbretqualität gebe es nicht, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage.
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Windenergieanlagen in Deutschland
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage bei Bundesregierung nach dem Stand des Ausbaus der Windenergieanlagen.
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Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über die Gewährung von Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit geht es einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Entsorgung ausgedienter Windräder
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion will von Bundesregierung wissen, wie die Bestandteile ausgedienter Windräder entsorgt werden und welche Kosten dabei entstehen
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Verwendung von Bundesmitteln durch die Anti-Doping-Agentur
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Verwendung von Bundesmitteln durch die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland.
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Bornavirus im Jahr 2025 in Deutschland
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung gibt auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft zur Verbreitung des Bornavirus. Die Weißzahnspitzmaus gilt als Überträger der Zoonose.
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Treffen der Bundesregierung mit Verfassungsrichtern
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts.
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Tourismusförderung in Ostdeutschland
Tourismus/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Förderprogrammen und deren Nachfrage für die Bundesländer Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.
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Evaluation und Wirksamkeit von Bundesprogrammen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Um die "Evaluation und Wirksamkeit der Bundesprogramme ,Demokratie leben!', ,Respekt Coaches' und ,Sozialer Zusammenhalt'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Finanzhilfen für vom Kohleausstieg betroffene Bundesländer
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Über den Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen gibt die Bundesregierung in einer Unterrichtung Auskunft.
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Evaluationsverbund des Programms ,,Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Den "Abschlussbericht des Evaluationsverbundes des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!' 2020 bis 2024" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung schreibt in Antwort auf AfD-Anfrage, dass es keine Pflicht zum Umbruch von Ackerflächen gibt.
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Fragen nach Projekten zur sozial-ökologischen Transformation
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderung von Verbund- und Einzelprojekten zur sozial-ökologischen Transformation.
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Angaben zu Mindereinnahmen aus ermäßigter Umsatzsteuer
Finanzen/Antwort Der ermäßigte Umstatzsteuersatz auf Nahrungsmittel inklusive Milch, Kaffee, Tee, Kakao und Leitungswasser führt im Jahr 2025 zur rechnerischen Mindereinnahmen von 28,8 Milliarden Euro.
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Wasserrechtliche Auflagen für das Endlager Konrad
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Trotz andauernder Beweisführung zu Erfüllung wasserrechtlicher Auflagen hält die Bundesregierung an der Einlagerung von Atommüll im Endlager Schacht Konrad fest.
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Erste Bilanz des Aachener Vertrages fällt durchwachsen aus
Bundestagsnachrichten/Bericht Die Mitglieder der Deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung haben am Montag eine durchwachsene Bilanz des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich gezogen.
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Kleine Änderung bei Aktivrente
Finanzen/Unterrichtung Eine kleine Änderung beim Gesetzentwurf zur Aktivrente dürfte aus der Stellungnahme des Bundesrats erfolgen, die als Unterrichtung vorliegt
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Auf Rechtsextremisten zugelassene Schusswaffen
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele erlaubnispflichtige Schusswaffen Anfang dieses Monats auf Personen aus dem Bereich Rechtsextremismus zugelassen waren.
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Krisenpläne und Frühwarnsysteme im Fokus
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Mit den Themen Vorsorge, Krisenpläne und Frühwarnsysteme in Bezug auf Pandemien beschäftigten sich am Montag die Experten in der Corona-Enquetekommission.
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