Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 20 Minuten 22 Sekunden

Bezeichnung von Fleischprodukten und veganen Nahrungsmitteln

Di, 02.12.2025 - 14:38
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt, wie Fleischprodukte, vegetarische und vegane Nahrungsmittel in Zukunft bezeichnet werden sollen.

Möglichst effektive Jagd in Bundesforsten

Di, 02.12.2025 - 14:38
Haushalt/Antwort In Bundesforsten wird die Jagd möglichst effektiv und effizient organisiert. Auswertungen über die Wildbretqualität gebe es nicht, antwortet die Regierung auf eine AfD-Anfrage.

Windenergieanlagen in Deutschland

Di, 02.12.2025 - 14:38
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage bei Bundesregierung nach dem Stand des Ausbaus der Windenergieanlagen.

Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit

Di, 02.12.2025 - 14:38
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über die Gewährung von Darlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit geht es einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Entsorgung ausgedienter Windräder

Di, 02.12.2025 - 14:38
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion will von Bundesregierung wissen, wie die Bestandteile ausgedienter Windräder entsorgt werden und welche Kosten dabei entstehen

Verwendung von Bundesmitteln durch die Anti-Doping-Agentur

Di, 02.12.2025 - 12:18
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Verwendung von Bundesmitteln durch die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland.

Bornavirus im Jahr 2025 in Deutschland

Di, 02.12.2025 - 12:18
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung gibt auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft zur Verbreitung des Bornavirus. Die Weißzahnspitzmaus gilt als Überträger der Zoonose.

Treffen der Bundesregierung mit Verfassungsrichtern

Di, 02.12.2025 - 12:18
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts.

Tourismusförderung in Ostdeutschland

Di, 02.12.2025 - 12:18
Tourismus/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Förderprogrammen und deren Nachfrage für die Bundesländer Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Evaluation und Wirksamkeit von Bundesprogrammen

Di, 02.12.2025 - 12:18
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Um die "Evaluation und Wirksamkeit der Bundesprogramme ,Demokratie leben!', ,Respekt Coaches' und ,Sozialer Zusammenhalt'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Finanzhilfen für vom Kohleausstieg betroffene Bundesländer

Di, 02.12.2025 - 12:18
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Über den Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen gibt die Bundesregierung in einer Unterrichtung Auskunft.

Evaluationsverbund des Programms ,,Demokratie leben!"

Di, 02.12.2025 - 12:18
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Den "Abschlussbericht des Evaluationsverbundes des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!' 2020 bis 2024" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Erhalt von Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen

Di, 02.12.2025 - 12:18
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung schreibt in Antwort auf AfD-Anfrage, dass es keine Pflicht zum Umbruch von Ackerflächen gibt.

Fragen nach Projekten zur sozial-ökologischen Transformation

Di, 02.12.2025 - 12:18
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Förderung von Verbund- und Einzelprojekten zur sozial-ökologischen Transformation.

Angaben zu Mindereinnahmen aus ermäßigter Umsatzsteuer

Di, 02.12.2025 - 10:58
Finanzen/Antwort Der ermäßigte Umstatzsteuersatz auf Nahrungsmittel inklusive Milch, Kaffee, Tee, Kakao und Leitungswasser führt im Jahr 2025 zur rechnerischen Mindereinnahmen von 28,8 Milliarden Euro.

Wasserrechtliche Auflagen für das Endlager Konrad

Di, 02.12.2025 - 10:58
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Trotz andauernder Beweisführung zu Erfüllung wasserrechtlicher Auflagen hält die Bundesregierung an der Einlagerung von Atommüll im Endlager Schacht Konrad fest.

Erste Bilanz des Aachener Vertrages fällt durchwachsen aus

Di, 02.12.2025 - 10:58
Bundestagsnachrichten/Bericht Die Mitglieder der Deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung haben am Montag eine durchwachsene Bilanz des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich gezogen.

Kleine Änderung bei Aktivrente

Di, 02.12.2025 - 10:58
Finanzen/Unterrichtung Eine kleine Änderung beim Gesetzentwurf zur Aktivrente dürfte aus der Stellungnahme des Bundesrats erfolgen, die als Unterrichtung vorliegt

Auf Rechtsextremisten zugelassene Schusswaffen

Di, 02.12.2025 - 10:58
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele erlaubnispflichtige Schusswaffen Anfang dieses Monats auf Personen aus dem Bereich Rechtsextremismus zugelassen waren.

Krisenpläne und Frühwarnsysteme im Fokus

Di, 02.12.2025 - 10:58
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Mit den Themen Vorsorge, Krisenpläne und Frühwarnsysteme in Bezug auf Pandemien beschäftigten sich am Montag die Experten in der Corona-Enquetekommission.