Bundestag | hib-Meldungen
GIZ will Arbeit in Syrien ausweiten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) will ihre Arbeit in Syrien ausweiten und plant den Aufbau eines Büros in Damaskus, so die Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage.
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AfD thematisiert Verbreitung der Asiatischen Hornisse
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD-Fraktion den Stand und die Koordination des Managements der Asiatischen Hornisse in Deutschland.
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Zukunft der Gartenbauwissenschaften
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Zukunft der Gartenbauwissenschaften.
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Mittelbedarf für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene
Verkehr/Antwort Bis einschließlich 2032 ergibt sich laut Bundesregierung ein Mittelbedarf für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene in Höhe von 19,24 Milliarden Euro für laufende und neue Vorhaben.
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Diversitätsstrategie der Bundesregierung
Inneres/Antwort Die Diversitätsstrategie der Bundesregierung ist ein Thema von deren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Bestand und die Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Im Jahr 2025 übermittelte Fluggastdatensätze
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der 2025 an die Fluggastdatenzentralstelle beziehungsweise das Fluggastdateninformationssystem übermittelten Fluggastdatensätze erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Digitaler Sportstättenatlas Deutschland
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem geplanten Digitalen Sportstättenatlas Deutschland.
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Umfang der muslimischen Bevölkerung in Deutschland
Inneres/KleineAnfrage "Datengrundlage für eine belastbare Schätzung des gegenwärtigen Umfangs der muslimischen Bevölkerung in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Linke fragt nach Wiedervernässung von Mooren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der Strategie der Bundesregierung zur Wiedervernässung von Mooren.
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Grüne fragen nach Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz
Finanzen/KleineAnfrage Nach einem geplanten Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Instandgesetzte Autobahnbrücken in Baden-Württemberg
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Baden-Württemberg rund 23 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.
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Modernisierte Autobahnbrücken in Nordrhein-Westfalen
Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren sind im Durchschnitt in Nordrhein-Westfalen rund 47 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Bundesregierung mit.
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AfD thematisiert politische Neutralität der Deutschen Bahn
Verkehr/KleineAnfrage "Unterstützung einer Lesung und mögliche Werbeeffekte für das Buch einer ausgeschiedenen Bundeskanzlerin durch ein Tochterunternehmen der DB AG" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD.
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Grüne fordern besseren Schutz vor Hitze
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antrag Bündnis 90/Die Grünen dringen in einem Antrag (21/6343(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf einen "verbindlichen, sektorenübergreifenden und sozial gerechten" Schutz der Bevölkerung vor Hitze.
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AfD thematisiert Legislativvorschlag für ein "28. Regime"
Finanzen/KleineAnfrage "Steuerliche Implikationen eines europäischen ,28. Regimes' für Unternehmen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bilanz der Tätigkeit der Beauftragten für Ostdeutschland
Finanzen/KleineAnfrage Nach der "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland", Elisabeth Kaiser (SPD), erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Steuermindereinnahmen durch Senkung der Luftverkehrsteuer
Verkehr/Antwort Die durch die Senkung der Luftverkehrsteuer entstehenden Steuermindereinnahmen werden laut Bundesregierung im Haushaltsjahr 2026 im Rahmen des Haushaltsvollzugs im allgemeinen Haushalt erwirtschaftet.
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Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt
Inneres/KleineAnfrage Um Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt im Juli 2026 geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Rastanlagen für Wohnmobile an Bundesautobahnen
Verkehr/Antwort Parkmöglichkeiten für Pkw mit Anhängern beziehungsweise für Wohnmobile werden laut Bundesregierung gemäß dem Regelwerk für den Bau von Rastanlagen (ERS) geschaffen.
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