Bundestag | hib-Meldungen
Reform der Stromnetzentgelte
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Entwicklung von Netzkosten, Netzbetreiberrenditen und Belastungen der Netznutzer sind das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Details zu "Zuschüsse an Integrierte Fachkräfte"-Vorhaben
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach konkreten Zielen, Maßnahmen und Ergebnissen der Vorhaben "Zuschüsse an Integrierte Fachkräfte" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD thematisiert Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD sieht die Netzanbindung von Mobilfunkstandorten in Gefahr und hat dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
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IL-Engagement beim Bündnis "widersetzen"
Inneres/Antwort Das Engagement von Teilen der linksextremen "Interventionistischen Linken"(IL) beim Bündnis "widersetzen" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Rüstungskooperation zwischen Serbien und Israel
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der rüstungs- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen Serbien und Israel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Riskante Geldanlagen der gesetzlichen Krankenkassen
Gesundheit/KleineAnfrage Mit riskanten Geldanlagen der gesetzlichen Krankenkassen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Vor allem die Gründungsförderung hat im Jahr 2025 stark zugenommen, das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen.
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Nachfragen der AfD zum Gesundheitsetat 2027
Gesundheit/KleineAnfrage Mit dem Entwurf für den Gesundheitsetat 2027 befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Gasversorgung im Winter
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Versorgung Deutschlands mit Erdgas im Winter 2026/2027 ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Grüne fragen nach Sanierung von Schwimmbädern
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Sanierung kommunaler Schwimmbäder geht es in einer kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Unterrichtung zur Parlamentarischen Versammlung der Nato
Verteidigung/Unterrichtung Der Bericht über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Litauen liegt als Unterrichtung vor.
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AfD fragt nach Ausstattung der Reserve der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage Der Stand der materiellen Ausstattung der Reserve der Bundeswehr ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Aufsicht über Rentenversicherung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung gestellt.
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Off-Label-Medikamente gegen die Erkrankung ME/CFS
Gesundheit/KleineAnfrage Sogenannte Off-Label-Medikamente gegen die Erkrankung ME/CFS sind Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.
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Tabakwirtschaft warnt vor zu starken Steuererhöhungen
Finanzen/Anhörung Die Tabakwirtschaft hat in einer Anhörung des Finanzausschusses am Montag vor zu starken Erhöhungen der Tabaksteuer gewarnt.
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Bundestagspräsidentin informiert über 14 Parteispenden
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 14 im Mai und Juni 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.
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Bundesbericht Energieforschung 2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bundesbericht Energieforschung 2026 als Unterrichtung vorgelegt.
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AfD fragt nach Inanspruchnahme von Fotografen und Visagisten
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten, Kosmetikern und Frisören durch Mitglieder von Bundesbehörden seit dem 5. August 2025.
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Experten fordern Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Der Gesetzentwurf zur Neuregelung des "Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen"stößt auf Zuspruch bei Sachverständigen. Gefordert wird noch ein Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren.
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AfD erkundigt sich nach Auswirkungen des GKV-Sparpakets
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die pädiatrische Versorgung in den Bundesländern.
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