Bundestag | hib-Meldungen

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Gespräche zu Rückführungen nach Afghanistan

Mi, 26.11.2025 - 17:48
Inneres/Antwort Um Gespräche zu Rückführungen nach Afghanistan geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke"

Grüne thematisieren bahnpolitische Ziele der Bundesregierung

Mi, 26.11.2025 - 17:48
Verkehr/KleineAnfrage Die bahnpolitischen Ziele der Bundesregierung stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Information über marode Brücken, Tunnel und Gleise

Mi, 26.11.2025 - 17:48
Verkehr/Antwort Informationen über Brücken, Tunnel, Gleise und Weichen, die sich in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand befinden, sind in der Geheimschutzstelle des Bundestages hinterlegt.

Informationen über Wert der Eisenbahnen des Bundes

Mi, 26.11.2025 - 17:48
Verkehr/Antwort Informationen über den Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes sowie die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem sind in der Geheimschutzstelle des Bundestages hinterlegt.

Experten: Mehr Anstrengungen beim Umbau der Energiesysteme

Mi, 26.11.2025 - 15:42
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im "10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025" verlangen die Experten von der Bundesregierung konkrete Vorgaben beim Umbau der Wärmeversorgung.

Kontrolle innerparlamentarischer Abläufe

Mi, 26.11.2025 - 15:42
Inneres/Antwort Die Kontrolle innerparlamentarischer Abläufe im Bundestag ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach EU-Wettbewerbskompass

Mi, 26.11.2025 - 15:42
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach dem Wettbewerbskompass der EU und dessen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Linke will "lokale Regeln für privates Feuerwerk"

Mi, 26.11.2025 - 13:04
Inneres/Antrag "Lokale Regeln für privates Feuerwerk" lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Die Linke.

AfD beantragt nationales Raumfahrtgesetz

Mi, 26.11.2025 - 13:04
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Bis zum 12. April 2026 soll die Bundesregierung laut AfD-Antrag ein nationales Raumfahrtgesetz vorlegen sowie die angekündigte nationale Weltraumsicherheitsstrategie umsetzen.

Bericht zu verdeckten Überwachungsmaßnahmen des BKA

Mi, 26.11.2025 - 13:04
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt der "Bericht über die Anwendung verdeckter Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr" durch das Bundeskriminalamt vor.

Ausschuss berät über Aufnahme von Afghanen aus Pakistan

Mi, 26.11.2025 - 11:20
Inneres/Ausschuss Der Innenausschuss hat am Mittwochmorgen über den "Bearbeitungs- und Ausreiseprozess" in Pakistan befindlicher Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage beraten.

Bundesregierung setzt auf steuerliche Förderung von E-Autos

Mi, 26.11.2025 - 10:34
Finanzen/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung gibt es "keine steuerliche Begünstigung für 'Verbrenner-Dienstwagen'", wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Senkung der Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis

Mi, 26.11.2025 - 10:34
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, die Kosten für den Führerscheinerwerb zu senken.

Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo

Di, 25.11.2025 - 15:10
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung setzt sich für den Rückzug ruandischer Streitkräfte aus dem Osten der Demokratischen Republik Kongo ein, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Wahlvorschlag der Grünen für Stiftung Baukultur

Di, 25.11.2025 - 15:10
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Wahlvorschlag Die Grünen schlagen Kassem Taher Saleh für den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur vor.

Parlamentariertreffen zur EU-Außen und Sicherheitspolitik

Di, 25.11.2025 - 15:10
Auswärtiges/Unterrichtung Über die Schwerpunkte der EU-Parlamentarierkonferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im August in Kopenhagen berichtet die deutsche Delegation in einer Unterrichtung.

Humanitäre Hilfe für Opfer des Kriegs im Sudan

Di, 25.11.2025 - 15:10
Auswärtiges/Antwort Über ihre humanitäre Unterstützung und Friedensbemühungen im Sudan gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.

Strukturelle Veränderungen bei der Ständigen Impfkommission

Di, 25.11.2025 - 12:34
Gesundheit/Antwort Aufgrund der Erfahrungen während der Corona-Pandemie sind die Strukturen der Ständigen Impfkommission verändert worden, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Kriterien für Förderung von Nichtregierungsorganisationen

Di, 25.11.2025 - 12:34
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach den Kriterien für die Förderung von Nichtregierungsorganisationen durch das Entwicklungsministerium erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Finanzieller Rahmen der Kooperation mit Lateinamerika

Di, 25.11.2025 - 12:34
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über die finanziellen Rahmenbedingungen der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.