Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 6 Minuten 20 Sekunden

Reform der Stromnetzentgelte

06.10.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Entwicklung von Netzkosten, Netzbetreiberrenditen und Belastungen der Netznutzer sind das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Details zu "Zuschüsse an Integrierte Fachkräfte"-Vorhaben

06.10.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach konkreten Zielen, Maßnahmen und Ergebnissen der Vorhaben "Zuschüsse an Integrierte Fachkräfte" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur

06.10.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD sieht die Netzanbindung von Mobilfunkstandorten in Gefahr und hat dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

IL-Engagement beim Bündnis "widersetzen"

06.10.2026
Inneres/Antwort Das Engagement von Teilen der linksextremen "Interventionistischen Linken"(IL) beim Bündnis "widersetzen" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Rüstungskooperation zwischen Serbien und Israel

06.10.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der rüstungs- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen Serbien und Israel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Riskante Geldanlagen der gesetzlichen Krankenkassen

06.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit riskanten Geldanlagen der gesetzlichen Krankenkassen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025

06.10.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Vor allem die Gründungsförderung hat im Jahr 2025 stark zugenommen, das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen.

Nachfragen der AfD zum Gesundheitsetat 2027

06.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit dem Entwurf für den Gesundheitsetat 2027 befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Gasversorgung im Winter

06.10.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Versorgung Deutschlands mit Erdgas im Winter 2026/2027 ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Sanierung von Schwimmbädern

06.10.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Sanierung kommunaler Schwimmbäder geht es in einer kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Unterrichtung zur Parlamentarischen Versammlung der Nato

06.10.2026
Verteidigung/Unterrichtung Der Bericht über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Litauen liegt als Unterrichtung vor.

AfD fragt nach Ausstattung der Reserve der Bundeswehr

06.10.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Der Stand der materiellen Ausstattung der Reserve der Bundeswehr ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Aufsicht über Rentenversicherung

06.10.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung gestellt.

Off-Label-Medikamente gegen die Erkrankung ME/CFS

06.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Sogenannte Off-Label-Medikamente gegen die Erkrankung ME/CFS sind Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Tabakwirtschaft warnt vor zu starken Steuererhöhungen

06.10.2026
Finanzen/Anhörung Die Tabakwirtschaft hat in einer Anhörung des Finanzausschusses am Montag vor zu starken Erhöhungen der Tabaksteuer gewarnt.

Bundestagspräsidentin informiert über 14 Parteispenden

06.10.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 14 im Mai und Juni 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.

Bundesbericht Energieforschung 2026

06.10.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Bundesregierung hat den Bundesbericht Energieforschung 2026 als Unterrichtung vorgelegt.

AfD fragt nach Inanspruchnahme von Fotografen und Visagisten

06.10.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten, Kosmetikern und Frisören durch Mitglieder von Bundesbehörden seit dem 5. August 2025.

Experten fordern Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren

06.10.2026
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Der Gesetzentwurf zur Neuregelung des "Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen"stößt auf Zuspruch bei Sachverständigen. Gefordert wird noch ein Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren.

AfD erkundigt sich nach Auswirkungen des GKV-Sparpakets

06.10.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die pädiatrische Versorgung in den Bundesländern.