Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 5 Minuten 23 Sekunden

Pflege von Projektdaten im Transparenzportal

Mi, 25.02.2026 - 08:08
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Wer innerhalb des Bundesentwicklungsministeriums verantwortlich ist für Pflege, Aktualisierung und Qualitätssicherung der Projektdaten im Transparenzportal will die AfD-Fraktion wissen.

Unterstützung für Deutschen Volkshochschul-Verband

Mi, 25.02.2026 - 08:08
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um die Verwendung von Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für Verwaltungskosten des Deutschen Volkshochschul-Verbandes geht es in einer AfD-Anfrage.

Grüne fragen nach Versicherung gegen Hochwasserschäden

Di, 24.02.2026 - 12:48
Finanzen/KleineAnfrage Um Versicherungen gegen Hochwasserschäden geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Linke fragt nach Schrottimmobilien

Di, 24.02.2026 - 12:48
Finanzen/KleineAnfrage Welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung im Umgang mit Schrottimmobilien plant, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage erfahren.

AfD fragt nach Details zur Digitalstrategie

Di, 24.02.2026 - 12:48
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Den Umsetzungsstand, die Evaluation sowie die Fortführung und Neubewertung der Digitalstrategie der Bundesregierung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Geschlechtsinklusive Sprache in Bundesbehörden thematisiert

Di, 24.02.2026 - 12:48
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach der Verwendung geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden sowie nach Details zu den Rechtsgrundlagen.

Beschwerden an außeruniversitären Forschungseinrichtungen

Di, 24.02.2026 - 12:48
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den Umgang mit Beschwerden über Machtmissbrauch und anderes Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen geht es in einer Kleinen Anfrage der Linken.

AfD fragt nach Reformbedarf der Ernährungspyramide

Di, 24.02.2026 - 12:48
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage AfD fragt die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage zu möglichen Reformbedarf der Ernährungspyramide vor dem Hintergrund neuer Vorgaben in den USA.

Sozialverbände gegen Rechtskreiswechsel für Ukrainer

Mo, 23.02.2026 - 19:14
Arbeit und Soziales/Anhörung Sozialverbände haben in einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag eine geplante Reduzierung von Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine als kontraproduktiv reduziert.

Zuspruch zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes

Mo, 23.02.2026 - 19:14
Verkehr/Anhörung Der Regierungsentwurf für die Digitalisierung von Führer- und Fahrzeugschein, für eine digitale Parkraumkontrolle sowie den digitalen Datenaustausch in der Verwaltung findet den Zuspruch von Experten.

Linke fragt nach internationalen Klima-Zertifikaten

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Die Linke mit Blick auf das EU-Klimaziel für 2040 nach der Nutzung von Emissionsgutschriften gemäß Artikel 6 des Pariser Klimaschutzabkommens.

Zurückweisungen an den Grenzen thematisiert

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Zurückweisungen an deutschen Grenzen in den Jahren 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Zusammenarbeit des Bamf mit Geheimdiensten

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage "Zusammenarbeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit Geheimdiensten" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke fragt nach Kooperation von Bundesbehörden mit dem ICE

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage Um eine "Zusammenarbeit von Bundesbehörden mit dem Immigration and Customs Enforcement (ICE) der USA" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Illegal eingereiste Menschen in Thüringen

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage "Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von 01. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025" lautet der Titel einer AfD-Anfrage.

Bundesmittel für Träger von Integrationskursen

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Träger von Integrationskursen in den Jahren 2021 bis 2025 Zahlungen aus Bundesmitteln erhalten haben.

AfD thematisiert Altfett-Diebstähle als OK-Geschäftsfeld

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage "Altfett-Diebstähle als neues Geschäftsfeld der Organisierten Kriminalität" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Abschiebungen nach Somalia

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nach Somalia in den Jahren 2023, 2024 und 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach "Kriegsfreiwilligen aus Deutschland"

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage Die "Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland" beschäftigt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Anhörung zur Grundsicherung

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Arbeit und Soziales/Anhörung In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales hatten die geladenen Sachverständigen einige Korrekturvorschläge für die neue Grundsicherung.