Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 17 Minuten 15 Sekunden

AfD fragt nach Ergebnissen bei der GTAI

28.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Zielen und Erfolgen der bundeseigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft sowie den Vergütungen des Aufsichtsratsvorsitzenden geben.

Christen in Israel und den palästinensischen Gebieten

27.07.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Lage der christlichen Minderheit in Israel und den palästinensischen Gebieten macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.

Keine Daten zur Anwendung der Zinsschranke

27.07.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion zu Fragen zur Anwendung der Zinsschranke.

Grüne fragen nach Folgen geplanter Sozialreformen

27.07.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den finanziellen und sozialen Folgen geplanter Änderungen in der Kinder- und Jugendhilfe, der Eingliederungshilfe und beim Unterhaltsvorschuss.

Geldwäscherisiken bei der EU Inc.

27.07.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion zu Geldwäscherisiken und Mitbestimmungsfragen im Zusammenhang mit der geplanten EU Inc.

Hinweise des Mossad auf Anschlagsplan thematisiert

27.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Hinweise des israelischen Nachrichtendienstes Mossad auf eine mutmaßliche Anschlagsplanung" gestellt.

Berechnung der Alterssicherungskommissio thematisiert

27.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Berechnungen der Alterssicherungskommission" lautet der Titel einer Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke .

Linke fragt nach Zurückweisungen an den Binngrenzen

27.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage "Zurückweisungen an den Binnengrenzen im ersten Halbjahr 2026".

Grüne fragen zur Reform der sachgrundlosen Befristung

27.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach den Plänen der Koalition zur Ausweitung der sachgrundlosen Befristung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Keine Auskünfte zur Beobachtung durch Verfassungsschutz

27.07.2026
Inneres/Antwort Die Bundesregierung erteilt der AfD-Fraktion in einer Antwort keine Auskünfte über Beobachtung und Einstufung von Abgeordneten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Linke fragt nach Rüstungsindustrie in Ostdeutschland

27.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Bundesregierung soll beantworten, ob die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ein Wachstums- und Innovationsfaktor für die ostdeutschen Bundesländer darstellt.

AfD: Einheitliche Maßstäbe für Deradikalisierungsprogramme

27.07.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag unter dem Titel "Parlamentarische Kontrolle bei Deradikalisierungsprogrammen stärken" vorgelegt.

Die 30 größten deutsch-französischen Forschungskooperationen

27.07.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort In einer Antwort auf AfD-Anfrage gibt die Bundesregierung Auskunft über die - am Finanzvolumen gemessenen - 30 größten Forschungskooperationen zwischen Deutschland und Frankreich.

Fehler bei der Einladungspraxis zum Fusionskongress

27.07.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Wegen eines Versehens von Seiten des BMFTR wurden nicht alle Mitglieder des Forschungsausschusses zum Fusionskongress eingeladen. Dies antwortet die Bundesregierung auf AfD-Anfrage.

Humanitäre Hilfe für den Südsudan

27.07.2026
Auswärtiges/Antwort Bundesregierung hat dem Südsudan zwischen 2022 und 2026 rund 123,8 Millionen Euro humanitärer Hilfe zur Verfügung gestellt.

Keine Liste für das Vernichtungsverbot von Kleidung

27.07.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Bundesregierung liegen keine Namen von Unternehmen der Textil- und Schuhbranche vor, die unter das Vernichtungsverbot fallen.

Pläne chinesischer Autobauer

27.07.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Chinesische Automobilhersteller besitzen aktuell offenbar noch keine eigenen Pkw-Produktionswerke in Deutschland, doch es gibt Produktionsstandorte, und es sind Werke im Bau.

Kontrollen des Lieferkettengesetzes

27.07.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Nach Auskunft der Bundesregierung kontrollieren aktuell 40 Mitarbeiter des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Einhaltung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.

Dienstreisen im Bundesentwicklungsministerium erläutert

27.07.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung erläutert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die Dienstreisen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Zertifizierung von grünem Wasserstoff in Kolumbien

27.07.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung unterstützt über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit die Entwicklung von Grundlagen für die Zertifizierung von grünem Wasserstoff in Kolumbien.