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Bundestag | hib-Meldungen
Gespräche zu Rückführungen nach Afghanistan
Inneres/Antwort Um Gespräche zu Rückführungen nach Afghanistan geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke"
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Grüne thematisieren bahnpolitische Ziele der Bundesregierung
Verkehr/KleineAnfrage Die bahnpolitischen Ziele der Bundesregierung stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
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Information über marode Brücken, Tunnel und Gleise
Verkehr/Antwort Informationen über Brücken, Tunnel, Gleise und Weichen, die sich in einem schlechten, mangelhaften oder ungenügenden Zustand befinden, sind in der Geheimschutzstelle des Bundestages hinterlegt.
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Informationen über Wert der Eisenbahnen des Bundes
Verkehr/Antwort Informationen über den Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes sowie die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem sind in der Geheimschutzstelle des Bundestages hinterlegt.
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Experten: Mehr Anstrengungen beim Umbau der Energiesysteme
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im "10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025" verlangen die Experten von der Bundesregierung konkrete Vorgaben beim Umbau der Wärmeversorgung.
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Kontrolle innerparlamentarischer Abläufe
Inneres/Antwort Die Kontrolle innerparlamentarischer Abläufe im Bundestag ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach EU-Wettbewerbskompass
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach dem Wettbewerbskompass der EU und dessen Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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Linke will "lokale Regeln für privates Feuerwerk"
Inneres/Antrag "Lokale Regeln für privates Feuerwerk" lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Die Linke.
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AfD beantragt nationales Raumfahrtgesetz
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Bis zum 12. April 2026 soll die Bundesregierung laut AfD-Antrag ein nationales Raumfahrtgesetz vorlegen sowie die angekündigte nationale Weltraumsicherheitsstrategie umsetzen.
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Bericht zu verdeckten Überwachungsmaßnahmen des BKA
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt der "Bericht über die Anwendung verdeckter Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr" durch das Bundeskriminalamt vor.
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Ausschuss berät über Aufnahme von Afghanen aus Pakistan
Inneres/Ausschuss Der Innenausschuss hat am Mittwochmorgen über den "Bearbeitungs- und Ausreiseprozess" in Pakistan befindlicher Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage beraten.
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Bundesregierung setzt auf steuerliche Förderung von E-Autos
Finanzen/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung gibt es "keine steuerliche Begünstigung für 'Verbrenner-Dienstwagen'", wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.
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Senkung der Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung, die Kosten für den Führerscheinerwerb zu senken.
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Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung setzt sich für den Rückzug ruandischer Streitkräfte aus dem Osten der Demokratischen Republik Kongo ein, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.
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Wahlvorschlag der Grünen für Stiftung Baukultur
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Wahlvorschlag Die Grünen schlagen Kassem Taher Saleh für den Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur vor.
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Parlamentariertreffen zur EU-Außen und Sicherheitspolitik
Auswärtiges/Unterrichtung Über die Schwerpunkte der EU-Parlamentarierkonferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im August in Kopenhagen berichtet die deutsche Delegation in einer Unterrichtung.
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Humanitäre Hilfe für Opfer des Kriegs im Sudan
Auswärtiges/Antwort Über ihre humanitäre Unterstützung und Friedensbemühungen im Sudan gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
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Strukturelle Veränderungen bei der Ständigen Impfkommission
Gesundheit/Antwort Aufgrund der Erfahrungen während der Corona-Pandemie sind die Strukturen der Ständigen Impfkommission verändert worden, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Kriterien für Förderung von Nichtregierungsorganisationen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach den Kriterien für die Förderung von Nichtregierungsorganisationen durch das Entwicklungsministerium erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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Finanzieller Rahmen der Kooperation mit Lateinamerika
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über die finanziellen Rahmenbedingungen der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.
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