Bundestag | hib-Meldungen
Erkenntnisse zu den sogenannten "Epstein-Files" erfragt
Inneres/KleineAnfrage Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zu den sogenannten ,Epstein-Files'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Förderinstrumenten
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Prüfungsstand für Grüngasquote
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der internen Prüfungen zur Kosten-, Mengen- und Folgenabschätzung einer möglichen Grüngasquote für Gasversorger.
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US-Sanktionen und humanitäre Lage in Kuba
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach US-Sanktionen gegen Kuba und der humanitären Lage in dem Karibikstaat erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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AfD-Fraktion erkundigt sich nach Covid-19-Impfstoffen
Gesundheit/KleineAnfrage Mit möglichen Qualitätsmängeln bei Covid-19-Impfstoffen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Arztbesuch in Präsenz bei Medizinal-Cannabis Verschreibung
Petitionen/Ausschuss Im BMG hält man an der geplante Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes fest, wonach Verschreibungen nur noch nach einem persönlichen Arztbesuch möglich sein sollen. Eine Petition lehnt das ab.
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Präsidentschaftswahlen in Tansania
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Präsidentschaftswahlen in Tansania im Herbst 2025 erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Deutschlandtakt: Nahverkehrausbau statt "Tempo 300"
Petitionen/Ausschuss Über die Forderung nach einer "Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und der Priorisierung des Bestandsnetzausbaus" hat der Petitionsausschuss beraten.
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Linke thematisiert Maduro-Entführung
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der US-Operation "Absolute Resolve" und der Entführung des venezuelischen Präsidenten Nicolás Maduro Anfang Januar 2026 erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Vorstöße zum Aufenthaltsrecht für Jesiden
Inneres/Anhörung Sachverständige äußerten im Innenausschuss überwiegend Zustimmung zu Änderungen beim Aufenthaltsrecht für Jesiden.
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Externe Dienstleister bei Visumanträgen
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem Zugang zu Schengen-Visa bei Nutzung externer Dienstleister des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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Strompreisentlastungspaket soll Energiekosten senken
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung legt den Fokus auf Reduzierung der Erzeugungs- und Systemkosten, um die Strompreise langfristig zu reduzieren, schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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AfD thematisiert Internetseite zur Fachkräftegewinnung
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland durch die Internetseite "Make it in Germany".
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Operative Entfernung von Rachenmandeln
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der operativen Entfernung von Rachenmandeln befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Grünen-Fraktion fragt nach Prüfung der "Epstein-Akten"
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage danach, inwiefern die "Epstein-Akten" von der Bundesregierung daraufhin geprüft wurden, ob darin Mitglieder von ihr auftauchen.
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Die Linke fragt nach Arbeitszeit und Sorgearbeit
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Auswirkungen einer möglichen Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit auf die Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Zahl der aus Afghanistan eingeflogenen Menschen erfragt
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der von der Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt aus Afghanistan eingeflogenen Menschen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Ausgaben für Sozialleistungen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bestandsaufnahme der Sozialleistungen auf Bundesebene gestellt.
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Die Linke fragt nach "Hilfen zur Erziehung"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu den "Hilfen zur Erziehung" und Berichten über Zahlungsverzögerungen durch Jugendämter gestellt.
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Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in Deutschland steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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