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Letztes Update: vor 7 Minuten 54 Sekunden

Erkenntnisse zu den sogenannten "Epstein-Files" erfragt

Mo, 23.02.2026 - 17:30
Inneres/KleineAnfrage Um "Erkenntnisse der Bundesregierung zu den sogenannten ,Epstein-Files'" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Förderinstrumenten

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Prüfungsstand für Grüngasquote

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der internen Prüfungen zur Kosten-, Mengen- und Folgenabschätzung einer möglichen Grüngasquote für Gasversorger.

US-Sanktionen und humanitäre Lage in Kuba

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach US-Sanktionen gegen Kuba und der humanitären Lage in dem Karibikstaat erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

AfD-Fraktion erkundigt sich nach Covid-19-Impfstoffen

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Gesundheit/KleineAnfrage Mit möglichen Qualitätsmängeln bei Covid-19-Impfstoffen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Arztbesuch in Präsenz bei Medizinal-Cannabis Verschreibung

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Petitionen/Ausschuss Im BMG hält man an der geplante Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes fest, wonach Verschreibungen nur noch nach einem persönlichen Arztbesuch möglich sein sollen. Eine Petition lehnt das ab.

Präsidentschaftswahlen in Tansania

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den Präsidentschaftswahlen in Tansania im Herbst 2025 erkundigen sich Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Deutschlandtakt: Nahverkehrausbau statt "Tempo 300"

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Petitionen/Ausschuss Über die Forderung nach einer "Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und der Priorisierung des Bestandsnetzausbaus" hat der Petitionsausschuss beraten.

Linke thematisiert Maduro-Entführung

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der US-Operation "Absolute Resolve" und der Entführung des venezuelischen Präsidenten Nicolás Maduro Anfang Januar 2026 erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Vorstöße zum Aufenthaltsrecht für Jesiden

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Inneres/Anhörung Sachverständige äußerten im Innenausschuss überwiegend Zustimmung zu Änderungen beim Aufenthaltsrecht für Jesiden.

Externe Dienstleister bei Visumanträgen

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem Zugang zu Schengen-Visa bei Nutzung externer Dienstleister des Auswärtigen Amtes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Strompreisentlastungspaket soll Energiekosten senken

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung legt den Fokus auf Reduzierung der Erzeugungs- und Systemkosten, um die Strompreise langfristig zu reduzieren, schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD thematisiert Internetseite zur Fachkräftegewinnung

Mo, 23.02.2026 - 17:16
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland durch die Internetseite "Make it in Germany".

Operative Entfernung von Rachenmandeln

Mo, 23.02.2026 - 14:24
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der operativen Entfernung von Rachenmandeln befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grünen-Fraktion fragt nach Prüfung der "Epstein-Akten"

Mo, 23.02.2026 - 14:24
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen-Fraktion erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage danach, inwiefern die "Epstein-Akten" von der Bundesregierung daraufhin geprüft wurden, ob darin Mitglieder von ihr auftauchen.

Die Linke fragt nach Arbeitszeit und Sorgearbeit

Mo, 23.02.2026 - 14:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Auswirkungen einer möglichen Abschaffung der täglichen Höchstarbeitszeit auf die Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Zahl der aus Afghanistan eingeflogenen Menschen erfragt

Mo, 23.02.2026 - 14:24
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der von der Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt aus Afghanistan eingeflogenen Menschen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Ausgaben für Sozialleistungen

Mo, 23.02.2026 - 14:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bestandsaufnahme der Sozialleistungen auf Bundesebene gestellt.

Die Linke fragt nach "Hilfen zur Erziehung"

Mo, 23.02.2026 - 14:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu den "Hilfen zur Erziehung" und Berichten über Zahlungsverzögerungen durch Jugendämter gestellt.

Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen

Mo, 23.02.2026 - 14:06
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in Deutschland steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.