Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Gleichstellungsbeauftragten
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Zum Thema "Gleichstellungsbeauftragte im Bund" hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Haltung von Mast- und Zuchtkaninchen in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/4154) der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Lübeck bleibt vorerst ohne Fernverkehrsanbindung
Verkehr/Antwort Eine Fernverkehrsanbindung Lübecks wird laut Regierung erst zur Inbetriebnahme der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung möglich sein. Wann die Inbetriebnahme erfolgt, ist derzeit unklar.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur Entwicklung der Krankenhausversorgung
Gesundheit/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Die Linke fragt nach verdeckter Armut
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Zur verdeckten Armut in Deutschland hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundestagspräsidentin informiert über zwölf Parteispenden
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über zwölf im Dezember 2025 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Projekt-Arbeitsgruppe zum autonomen Fahren in Modellregionen
Verkehr/Antwort Zur Beantwortung einer Anfrage der Grünen nach den Modellregionen für autonomes und vernetztes Fahren verweist die Bundesregierung auf eine Projekt-Arbeitsgruppe, deren Ergebnisse abzuwarten seien.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rechenschaftsberichte 2024 von zwölf Parteien veröffentlicht
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Klöckner hat die Rechenschaftsberichte 2024 von zwölf Parteien veröffentlicht, die nicht dem Bundestag angehören, aber dennoch Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung hatten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Weiterhin keine Informationen über Projekte in Georgien
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung gibt auch auf eine erneute Anfrage der AfD-Fraktion zu nicht namentlich deklarierten Projekten in Georgien aus Sicherheitsgründen keine Informationen über diese Projekte heraus.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Informationen über Projekte in Laos bleiben vertraulich
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung behält aus Sicherheitsgründen Informationen über mehrere namentlich nicht deklarierte Projekte in Laos unter Verschluss.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung teilt Details zum November-Entlastungskabinett mit
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Ziele zur Reduzierung der Bürokratiekosten für die Wirtschaft sowie zur Senkung des Erfüllungsaufwands für Unternehmen, Bürger sowie Verwaltung beziehen sich auf die gesamte 21. Legislaturperiode.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bürokratieabbau: Details zu Vorschlägen der Verbändeabfrage
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung liefert Details zu verschiedenen Vorschlägen der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau auf eine Reihe von Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Sprengungen von Zigarettenautomaten
Inneres/Antwort Der Bundesregierung liegt laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage keine Datengrundlage vor, die Aussagen zur Zahl der Sprengungen von Zigarettenautomaten in den Jahren 2000 bis 2025 zulässt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Instrumentalisierung Minderjähriger im OK-Kontext
Inneres/KleineAnfrage "Rekrutierung und Instrumentalisierung Minderjähriger im Kontext arbeitsteiliger organisierter Kriminalität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Dienstreisen von Wirtschaftsministerin Reiche
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung gibt den Grünen in einer Antwort Auskunft über Zahl, Ziel und Mitreisende der Dienstreisen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Unterstützung von Katastrophenhilfe in der Ukraine
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Unterstützung von Katastrophenhilfe in der Ukraine durch die Bundesregierung erkundigt sich die Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
"Global Gateway" mobilisiert 300 Milliarden Euro vorzeitig
Auswärtiges/Antwort Über die vorzeitige Zielerreichung der EU-Konnektivitätsinitiative "Global Gateway" berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Terror-Vorwürfe gegen UNRWA-Beschäftigte
Auswärtiges/Antwort Zum Einfrieren deutscher Mittel für das Palästinenserhilfswerk UNRWA im Zusammenhang mit Terrorvorwürfen gegen UNRWA-Beschäftigte informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Deutschland hat 2025 fünf Ländern Schulden erlassen
Finanzen/Antwort Deutschland hat Ägypten im vergangenen Jahr über Schuldenumwandlungen Schulden in Höhe von 55 Millionen Euro erlassen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung hat den Unterhaltsvorschuss im Blick
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Eine Verlängerung der Verjährungsfrist für rückständige Unterhaltsforderungen eines zahlungspflichtigen Elternteils ist derzeit nicht geplant, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
