Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 9 Minuten 35 Sekunden

Förderung der Regional- und Minderheitensprachen

15.06.2026
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt der "Achte Bericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen" vor.

Politisch rechts motivierte Kriminalität

15.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im ersten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Informelle Finanztransferstrukturen im OK-Bereich

15.06.2026
Inneres/KleineAnfrage "Informelle Finanztransferstrukturen und Hawala-Systeme im Bereich der Organisierten Kriminalität" (OK) sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Kinder- und Jugendhilfestrukturreform soll im Sommer kommen

15.06.2026
Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung kündigt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion an, dass sie im Sommer 2026 den Entwurf eines Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetzes vorlegen will.

Linke fragt nach Zahl in Deutschland lebender Syrer

15.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach Angaben der Bundesregierung zur Zahl in Deutschland lebender syrischer Staatsangehöriger und deren jeweiligen Aufenthaltsstatus erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Forschungsvorhaben zu Brandrisiken von Lithium-Ionen-Akkus

15.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Brände durch im Hausmüll entsorgte Lithium-Ionen-Akkus sind laut einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD Gegenstand von wissenschaftlichen Studien.

Gewaltschutz für wohnungslose Frauen

15.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zum Gewaltschutz für wohnungslose Frauen gestellt.

Grünen-Antrag zur Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung

15.06.2026
Inneres/Antrag Einen Maßnahmenkatalog zur Gestaltung der "Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag vorgelegt.

Linke fragt nach Altersarmut bei Selbstständigen

15.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Altersarmut bei Selbstständigen ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Kampf gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution

15.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, Menschenhandel und Zwangsprostitution stärker zu bekämpfen und Betroffene besser zu schützen.

Linke fragt nach Bundeskompetenzzentrum Leichte Sprache

15.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Beteiligung von Betroffenen beim Aufbau des Bundeskompetenzzentrums Deutsche Gebärdensprache und Leichte Sprache erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne wollen Pflegeversorgung auf Krisen vorbereiten

12.06.2026
Gesundheit/Antrag Nach Ansicht der Grünen muss die häusliche und stationäre Pflege auf mögliche Krisen vorbereitet werden.

Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Freiburg - Colmar

12.06.2026
Auswärtiges/Anhörung Die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Freiburg-Colmar war ein Schwerpunkt der Anhörung der Verkehrsminister Deutschlands und Frankreichs vor der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.

Folgen der Pandemie für Arbeitswelt und Care-Arbeit

12.06.2026
Enquete-Kommission Corona/Ausschuss Über die Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitswelt, die sozialen Sicherungssystem und die Care-Arbeit diskutierte die Enquete-Kommission in ihrer Sitzung am Donnerstag.

Instandgesetzte Autobahnbrücken in Thüringen

12.06.2026
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurde in den letzten fünf Jahren in Thüringen rund ein Teilbauwerk von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Regierung mit.

Autobahnbrücken in Rheinland-Pfalz und im Saarland

12.06.2026
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Rheinland-Pfalz und im Saarland rund 42 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.

Lückenhafte Datenlage zur Versorgung von LSBTIQ-Personen

12.06.2026
Gesundheit/Antwort Die Datenlage zur spezifischen gesundheitlichen Situation und Versorgung von sogenannten LSBTIQ-Personen ist nach Angaben der Bundesregierung in Teilbereichen lückenhaft.

Hohe Ausgabenzuwächse für psychiatrische Behandlungen

12.06.2026
Gesundheit/Antwort Die Ausgaben für stationäre psychiatrische Behandlungen haben sich nach Angaben der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren sehr dynamisch entwickelt.

AfD: NVA-Soldaten in Veteranenkonzept berücksichtigen

12.06.2026
Verteidigung/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag von der Bundesregierung ein Konzept, um politisch unbelastete ehemalige Soldaten der NVA in der Veteranenpolitik berücksichtigen zu können.

Komplexe Krankheitsbilder bei Suchterkrankungen

11.06.2026
Gesundheit/Antwort Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Suchterkrankungen weisen nach Angaben der Bundesregierung teilweise sehr komplexe Krankheitsbilder und Lebensläufe auf.