Bundestag | hib-Meldungen
Tätigkeit des Polen-Beauftragten
Auswärtiges/Antwort Um die Tätigkeit des Polen-Beauftragten der Bundesregierung geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators
Auswärtiges/Antwort Über die Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.
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Keine zusätzlichen Mittel für EU-Anti-Armutsstrategie
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung plant derzeit keine zusätzlichen Bundesmittel zur Umsetzung der EU-Strategie zur Armutsbekämpfung in Deutschland, wie sie in einer Antwort auf Grünen-Anfrage schreibt.
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Bundesregierung: Keine Versorgungsengpässe bei Schmierstoffe
Wirtschaft und Energie/Antwort Kosten für Schmierstoffe in der Landwirtschaft sind in Folge des Iran-Kriegs zwar deutlich gestiegen, Produktion habe sich aber insbesondere nach Südkorea verlagert.
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Auswirkungen der EU-Zollreform auf den Standort Hamburg
Finanzen/KleineAnfrage Mit den Auswirkungen der EU-Zollreform auf den Zollstandort Hamburg befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Internationaler Datenaustausch über Handel mit Kryptowerten
Finanzen/Gesetzentwurf Informationen über den Handel mit Kryptowerten werden in Zukunft international ausgetauscht. Dies sieht ein von der Bundesregierung eingebrachter Gesetzentwurf vor.
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Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit
Auswärtiges/Antwort Die Tätigkeit des Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit ist Gegenstand einer Antwort (21/7159(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Tätigkeit der Abrüstungsbeauftragten
Auswärtiges/Antwort Über die Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Vornamen von Leistungsberechtigten nach SGB II
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung listet in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion die 50 häufigsten Vornamen von Leistungsberechtigten nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) auf.
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Verkürzte Fahrzeit des RE 6 von Leipzig nach Chemnitz
Verkehr/Antwort Die Fahrzeit des RE 6 von Leipzig nach Chemnitz beträgt nach Angaben der DB AG 64 Minuten und soll nach Umsetzung aller vorgesehenen Baumaßnahmen auf 54 Minuten sinken, teilt die Regierung mit.
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Anzahl der Disziplinarverfahren in Bundesbehörden
Inneres/Antwort Über Disziplinarverfahren in Bundesbehörden gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.
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170.667 offene Haftbefehle zur Fahndung ausgeschrieben
Inneres/Antwort Zum Stichtag 1. Juli 2026 waren in Deutschland laut Bundesregierung 170.667 offene nationale Haftbefehle ausgeschrieben. Gegenüber dem Vorjahr ist diese Zahl um 0,1 Prozent gestiegen.
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Erläuterungen zur Arbeit des Patientenbeauftragten
Gesundheit/Antwort Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patienten wirkt darauf hin, dass die Rechte der Patienten berücksichtigt werden.
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Finanzkontrolle stärkt Strukturen für Opferschutz
Finanzen/Antwort Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat ihre Strukturen zum Schutz potenzieller Opfer von Arbeitsausbeutung und Menschenhandel nach Angaben der Bundesregierung "gezielt gestärkt".
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UNESCO-Übereinkommen zum Schutz des Unterwasser-Kulturerbes
Auswärtiges/KleineAnfrage Wie es innerhalb der Bundesregierung um den Ratifizierungsprozess des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz des Unterwasser-Kulturerbes steht, will die Grünen-Fraktion durch eine Kleine Anfrage erfahren.
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Jahresbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Unterrichtung Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2025 als Unterrichtung vorgelegt. Sie beklagt darin Menschenrechtsverstöße und Verletzungen der Menschenwürde.
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Linke fragt nach Arbeitsbedingungen in der Datenarb
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Mit den Arbeitsbedingungen und dem psychischen Gesundheitsschutz von Datenarbeiterinnen und Datenarbeitern befasst sich eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Fragen der AfD zum Bundesprogramm "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben! im Thüringer Ilm-Kreis befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Aktuelle Lage der christlichen Minderheit im Sudan
Auswärtiges/KleineAnfrage Die aktuelle Lage der christlichen Minderheit im Sudan seit Beginn des Bürgerkriegs im April 2023 ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Nachfragen zur möglichen Änderung der Schöffenwahl
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Mit möglichen Plänen der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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