Bundestag | hib-Meldungen
Neustart der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" offen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung prüft derzeit die Umsetzung eines Nachfolgeprogramms zur "Qualitätsoffensive Lehrerbildung (QLB)". Das schreibt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Mehr Leistungen in der Pflege und mehr Anspruchsberechtigte
Gesundheit/Antwort Mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs 2017 sind nach Angaben der Bundesregierung sämtliche Leistungen der Pflegeversicherung deutlich angehoben worden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Politische und humanitäre Lage in Myanmar
Auswärtiges/Antwort Um die politische Situation in Myanmar geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rechenschaftsberichte von sieben Parteien veröffentlicht
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat die Rechenschaftsberichte 2024 der sieben damals im Bundestag vertretenen Parteien als Unterrichtung veröffentlicht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Handel in besetzten Palästinensergebieten
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung nimmt Stellung zu möglicher Verantwortung deutscher Unternehmen in besetzten palästinensischen Gebieten
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Aktueller Stand der Rohstoffpartnerschaften
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt AfD-Fraktion Auskunft über bilaterale Rohstoffabkommen und Rohstoffpartnerschaften
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Straftaten in Bahnhöfen und Zügen im Jahr 2025
Inneres/Antwort Über die Zahl von in Bezug auf Bahnhöfe und Züge durch die Bundespolizei im Jahr 2025 erfassten Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung bei Stromausfällen
Inneres/Antwort Rechtliche Voraussetzungen für den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung bei Stromausfällen sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Eigentumsverzicht an Schnupftabakdosen Friedrich II.
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die Linke verlangt in einer Anfrage Auskunft über den Verzicht des Bundes auf das rechtliche Eigentum an sieben Schnupftabakdosen beziehungsweise Tabatieren des preußischen Königs Friedrich II..
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Antimuslimische Straftaten erfragt
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierter Straftaten im vierten Quartal 2025 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Rückforderung von Fördergeld für Cellforce
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach dem Aus der Batteriezellfertigung bei Cellforce erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage nach der Rückforderung von Fördermitteln.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Mindestlohnbetrug in Ländern und im Bund
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat mehrere Kleine Anfragen zum Thema Mindestlohnbetrug und Kontrollen zur Einhaltung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in den Bundesländern und im Bund gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung informiert über Toiletten an Bahnhöfen in Bayern
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken über Toiletten an Bahnhöfen in Bayern.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kein zweigleisiger Ausbau während Sanierung der Siegstrecke
Verkehr/Antwort Im Rahmen der siebenmonatigen Sperrung zur Sanierung der Siegstrecke ist laut Regierung ein gleichzeitiger zweigleisiger Ausbau aufgrund der Länge des Planungsvorlaufs für diesen Ausbau nicht möglich.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung verweist bei Sondervermögen auf Grundgesetz
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung hat der AfD-Fraktion erklärt, dass sie die Definition des Begriffs "Sondervermögen" in Artikel 110 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes findet.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gesetzentwurf zur Reform des Klagerechts für Umweltverbände
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will das Klagerecht für Umweltverbände reformieren. Über eine entsprechende Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes berät der Bundestag am kommenden Donnerstag in erster Lesung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung: Kein Mengenproblem bei Gas
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) hat in einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am Dienstag Befürchtungen zurückgewiesen, es könne im Winter zu einer Gasmangellage kommen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung zu Kosten des Küsten- und Hochwasserschutzes
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Der Bund unterstützt Küstenschutzmaßnahmen in den Jahren 2026 bis 2035 mit 536 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung erläutert Schutz vor Wohnungslosigkeit
Arbeit und Soziales/Antwort Auch in der geplanten neuen Grundsicherung werden die Leistungsbeziehenden ausreichend vor Wohnungslosigkeit geschützt, betont die Regierung in einer Antwort.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
