Bundestag | hib-Meldungen
"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag
Bundestagsnachrichten/Bericht Heizungsgesetz, Abgeordnetendiäten, Petitionsbericht und das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Das sind einige der wichtigsten Themen, die das Plenum berät.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD lehnt Regenbogenbeflaggung bei der Deutsche Bahn ab
Verkehr/Antrag "Leistung erbringen, Neutralität wahren - Aufgabenfremde Maßnahmen wie die Regenbogenbeflaggung bei der Deutsche Bahn AG unterlassen" lautet der Titel eines Antrags der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandort Deutschland
Verkehr/Antrag Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Antrag mit dem Titel "Zukunft der Luftfahrt in Deutschland und Europa sichern" vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD: Gesetzentwurf zur Abschaffung des Emissionshandels
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion will angesichts der hohen Energiepreise Emissionshandel und CO2-Bepreisung abschaffen und hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD will Strom- und Energiesteuer drastisch senken
Finanzen/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion will die Energie- und Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum senken.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gesetzentwürfe der AfD zur Senkung von Steuern auf Energie
Finanzen/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion will die Umsatzsteuer beim Gas auf den ermäßigten Satz von sieben Prozent senken.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Industriegipfel im Bundeskanzleramt
Wirtschaft und Energie/Antwort Auf dem Automobil- und dem Stahlgipfel im Herbst 2025 wurde über die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Branchen gesprochen, so die Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Koalition will in diesem Jahr auf Diätenerhöhung verzichten
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung/Gesetzentwurf Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der vorsieht, in diesem Jahr auf die vorgesehene Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung um 4,2 Prozent zu verzichten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gesetzentwurf zur Änderung von Steuerberater-Vorschriften
Finanzen/Ausschuss Der Finanzausschuss hat den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften im Steuerberatungsrecht sowie im Steuerrecht gebilligt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anhörung zum antragslosen Kindergeld
Finanzen/Ausschuss Für Montag, 22. Juni, hat der Finanzausschuss für 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zum von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf für ein antragsloses Kindergeld angesetzt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Nutzung von Agrarflächen zur Energiegewinnung
Wirtschaft und Energie/Antwort In Deutschland werden auf zwei Millionen Hektar landwirtschaftlicher Fläche Pflanzen für die Erzeugung von Bioenergie angebaut
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausschreibungen im Bundeswirtschaftsministerium
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Auslagerung von strategischer Top-Management-Beratung im Bundeswirtschaftsministerium ist aktuellen Herausforderungen geschuldet, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zu Krankheitsstand und Personalentwicklung beim BKM
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über den Krankheitsstand und die Personalentwicklung in der Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanztransfers mit Bezug zu Syrien
Auswärtiges/Antwort Zur Unterstützung Syriens beim Wiederaufbau und der Kontrolle verwendeter Gelder nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Acht Rohstoffkompetenzzentren der Außenhandelskammern
Wirtschaft und Energie/Antwort Rohstoffkompetenzzentren sollen die deutsche Wirtschaft bei der Beschaffung kritischer Rohstoffe unterstützen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Europäisches Engagement innerhalb der Nato
Auswärtiges/Antwort Zum Nato-Beschluss zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Pläne zu Offshore-Rettungsinfrastruktur
Wirtschaft und Energie/Antwort Der Betrieb von Offshore-Einrichtungen soll Gegenstand der Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans sein, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bilanz des Bundesministers für Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Nach der bisherigen Bilanz von Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Potenziale und Kosten des Klimaschutzes in Kommunen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das Klimaschutzpotenzial der Kommunen in Deutschland beziffert die Bundesregierung in einer Antwort auf Anfrage der Grünen auf 101 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gesetz zum Neubau für Gaskraftwerke vorgelegt
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will mit dem Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom noch in diesem Jahr Ausschreibungen für neue Gaskraftwerke beginnen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
