Bundestag | hib-Meldungen
Forschungs- und Technologiestand beim autonomen Fahren
Verkehr/KleineAnfrage Den Forschungs-, Technologie- und Transferstand beim autonomen Fahren in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Auswirkungen des Iran-Krieges auf Lebensmittelpreise
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke befürchtet, dass der Krieg der USA und Israels gegen den Iran die Lebensmittelpreise in die Höhe treiben könnten. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt.
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Instandgesetzte Autobahnbrücken in Berlin und Brandenburg
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Berlin und Brandenburg 6,8 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, so die Regierungsantwort auf AfD-Anfrage.
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Regierung kündigt bundesweites einheitliches Baumkataster an
Verkehr/Antwort Die Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen (BASt) ist beauftragt, auf Grundlage der Baumkataster der Länder ein bundesweites einheitliches Baumkataster zu erstellen, teilt die Regierung mit.
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Moderner Fünfkampf am Olympiastützpunkt Brandenburg
Sport und Ehrenamt/Antrag Die AfD-Fraktion macht sich für den Modernen Fünfkampf am Olympiastützpunkt Brandenburg stark und hat dazu einen Antrag vorgelegt.
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Keine Einschränkungen bei der Eingliederungshilfe geplant
Petitionen/Ausschuss Der Dialogprozess Eingliederungshilfe zielt laut Sozial-Staatssekretärin Kerstin Griese "eindeutig nicht auf Einschränkungen der Leistungen für Menschen mit Behinderungen ab".
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Beratungsleistungen im Bundesjustizministerium
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Für die Steuerung und Erfolgskontrolle externer Beratungsleistungen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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OK-Verbindungen von Rechtsextremisten
Inneres/Antwort Über Verbindungen von Rechtsextremisten zur Organisierten Kriminalität (OK) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Etwaige Datenübermittlung an WM-Ausrichterstaaten
Inneres/Antwort Eine etwaige Übermittlung von Daten aus der Datei "Gewalttäter Sport" an Ausrichterstaaten der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
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Bundesregierung legt neues Heizungsgesetz vor
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Das Gebäudemodernisierungsgesetz soll das Heizungsgesetz der Ampelregierung ablösen, das Verbot des Einbaus klassischer Öl- und Gasheizungen entfällt.
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Honorierung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen
Petitionen/Ausschuss Die Forderung nach einer angemessenen Honorierung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen stand im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag.
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Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen OK thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Netzwerkstrukturen und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität" (OK) lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bundesbericht Forschung und Innovation 2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Im Jahr 2024 hat Deutschland 3,17 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Dies geht aus dem "Bundesbericht Forschung und Innovation 2026" hervor, der als Unterrichtung vorliegt.
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Algorithmen in der Arbeitswelt
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zum Einsatz von Algorithmen in der Arbeitswelt.
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Regierung verweist auf Agence France Trésor
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung verweist zu Fragen der französischen Staatsverschuldung auf die Internetseite der französischen Finanzagentur Agence France Trésor.
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Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP).
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Einsatz sogenannter Wegwerf-Agenten in Deutschland
Inneres/Antwort Um Erkenntnisse zum Einsatz sogenannter Wegwerf-Agenten in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Insolvenzen in der Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der AfD zu landwirtschaftlichen Unternehmen in wirtschaftlicher Schieflage.
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Tonga-Frauen steigern Einkommen durch Projekt in Simbabwe
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Durch ein vom BMZ gefördertes Projekt für Tonga-Frauen in Simbabwe konnten laut Bundesregierung 410 Frauen ein nachhaltig höheres Einkommen erreichen.
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Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen Bafög-Mitteln
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Für das Jahr 2025 haben die Länder eine Entlastungssumme durch freigewordene Bafög-Mittel von rund 1,048 Milliarden Euro gemeldet. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor.
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