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Letztes Update: vor 8 Minuten 26 Sekunden

Grüne thematisieren Stromausfälle in Berlin

Di, 10.02.2026 - 17:00
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Stromausfälle im September 2025 und im Januar 2026 in den Berliner Bezirken Treptow-Köpenick und Steglitz-Zehlendorf sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Grüne fragen nach Solarpaket 1

Di, 10.02.2026 - 17:00
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren in einer Kleinen Anfrage die finanzielle Förderung durch Mittel der Europäischen Union für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (Solarpaket 1).

Einwegplastikabgabe: AfD hinterfragt UBA-Entscheidungen

Di, 10.02.2026 - 13:16
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Entscheidungen des Umweltbundesamtes zur Einstufung von Produkten wie Christstollen als "To-Go"-Artikel.

Fragen zu zivilen und militärischen Weltraumprogrammen

Di, 10.02.2026 - 13:16
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit möglichen Synergien zwischen militärischen und zivilen Weltraumprogrammen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Pläne für eine Anwendungsforschungsgemeinschaft

Di, 10.02.2026 - 13:16
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

AfD fragt nach Personalkosten der DB Sicherheit GmbH

Di, 10.02.2026 - 13:16
Verkehr/KleineAnfrage Die Situation bei der DB Sicherheit GmbH stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks in Ulm

Di, 10.02.2026 - 13:16
Verkehr/Antwort Für die Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks (ESTW) in Ulm ist laut Bundesregierung die notwendige Sperrung des dortigen Hauptbahnhofs neu organisiert worden.

Regierung informiert über Einsatz von Taumittelsprühanlagen

Di, 10.02.2026 - 13:16
Verkehr/KleineAnfrage Taumittelsprühanlagen können laut Bundesregierung unmittelbar und schneller als der Streudienst auf sich bildende Glätte reagieren und eignen sich besonders für den Einsatz an Brücken.

Fragen der Grünen zu künftigen Engagementberichten

Di, 10.02.2026 - 13:16
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Struktur und Inhalt künftiger Engagementberichte der Bundesregierung.

Vorzugsvariante für die Aus- und Neubaustrecke Augsburg-Ulm

Di, 10.02.2026 - 12:52
Verkehr/Unterrichtung Die Regierung informiert über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Schienenprojekt Augsburg - Ulm.

Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A 100 thematisiert

Di, 10.02.2026 - 12:52
Verkehr/KleineAnfrage "Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 in Berlin trotz Stauprognose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Antrag auf Vermögensteuer

Di, 10.02.2026 - 12:52
Finanzen/Antrag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht , in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, "einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorzulegen".

AfD fragt nach "Kosten des umgebremsten Klimawandels"

Di, 10.02.2026 - 12:52
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach den "Kosten des ungebremsten Klimawandels" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD erkundigt sich nach Fällen von Keuchhusten

Di, 10.02.2026 - 12:52
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Auftreten von Keuchhusten in Deutschland.

Kleine Anfrage zur Rolle von Erbschaften

Di, 10.02.2026 - 12:52
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur "Rolle von Erbschaften beim Aufbau großer Vermögen und Erbschaftsteuer" gestellt

Zollrechtliche Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte

Di, 10.02.2026 - 12:52
Verkehr/Antwort In einem Fall hat die deutsche Zollverwaltung laut Bundesregierung konkrete zollrechtliche Maßnahmen gegen ein Schiff der russischen Schattenflotte ergriffen.

Sanktionen bei Kindern im Rahmen des Bürgergeldes

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Sanktionen bei Kindern" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Straftaten mit Schusswaffengebrauch

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Inneres/Antwort Die Zahl der Straftaten mit Schusswaffengebrauch in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Inneres/Antwort Bei politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge sind im vierten Quartal 2025 laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 25 Menschen verletzt worden, darunter ein Kind.

Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Inneres/KleineAnfrage Die "rechtliche Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.