Bundestag | hib-Meldungen
Grüne thematisieren Stromausfälle in Berlin
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Stromausfälle im September 2025 und im Januar 2026 in den Berliner Bezirken Treptow-Köpenick und Steglitz-Zehlendorf sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Solarpaket 1
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen thematisieren in einer Kleinen Anfrage die finanzielle Förderung durch Mittel der Europäischen Union für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (Solarpaket 1).
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Einwegplastikabgabe: AfD hinterfragt UBA-Entscheidungen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage Entscheidungen des Umweltbundesamtes zur Einstufung von Produkten wie Christstollen als "To-Go"-Artikel.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zu zivilen und militärischen Weltraumprogrammen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit möglichen Synergien zwischen militärischen und zivilen Weltraumprogrammen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Pläne für eine Anwendungsforschungsgemeinschaft
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Personalkosten der DB Sicherheit GmbH
Verkehr/KleineAnfrage Die Situation bei der DB Sicherheit GmbH stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks in Ulm
Verkehr/Antwort Für die Inbetriebnahme des neuen Elektronischen Stellwerks (ESTW) in Ulm ist laut Bundesregierung die notwendige Sperrung des dortigen Hauptbahnhofs neu organisiert worden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung informiert über Einsatz von Taumittelsprühanlagen
Verkehr/KleineAnfrage Taumittelsprühanlagen können laut Bundesregierung unmittelbar und schneller als der Streudienst auf sich bildende Glätte reagieren und eignen sich besonders für den Einsatz an Brücken.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen der Grünen zu künftigen Engagementberichten
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Struktur und Inhalt künftiger Engagementberichte der Bundesregierung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorzugsvariante für die Aus- und Neubaustrecke Augsburg-Ulm
Verkehr/Unterrichtung Die Regierung informiert über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Schienenprojekt Augsburg - Ulm.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Weiterbau der Berliner Stadtautobahn A 100 thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage "Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 in Berlin trotz Stauprognose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Antrag auf Vermögensteuer
Finanzen/Antrag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht , in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, "einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorzulegen".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach "Kosten des umgebremsten Klimawandels"
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach den "Kosten des ungebremsten Klimawandels" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Fällen von Keuchhusten
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Auftreten von Keuchhusten in Deutschland.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kleine Anfrage zur Rolle von Erbschaften
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur "Rolle von Erbschaften beim Aufbau großer Vermögen und Erbschaftsteuer" gestellt
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zollrechtliche Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte
Verkehr/Antwort In einem Fall hat die deutsche Zollverwaltung laut Bundesregierung konkrete zollrechtliche Maßnahmen gegen ein Schiff der russischen Schattenflotte ergriffen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Sanktionen bei Kindern im Rahmen des Bürgergeldes
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Sanktionen bei Kindern" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Straftaten mit Schusswaffengebrauch
Inneres/Antwort Die Zahl der Straftaten mit Schusswaffengebrauch in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge
Inneres/Antwort Bei politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge sind im vierten Quartal 2025 laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 25 Menschen verletzt worden, darunter ein Kind.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle
Inneres/KleineAnfrage Die "rechtliche Vorsorge des Bundes für flächendeckende Stromausfälle" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
