Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 28 Minuten 16 Sekunden

Moderner Fünfkampf am Olympiastützpunkt Brandenburg

09.06.2026
Sport und Ehrenamt/Antrag Die AfD-Fraktion macht sich für den Modernen Fünfkampf am Olympiastützpunkt Brandenburg stark und hat dazu einen Antrag vorgelegt.

Keine Einschränkungen bei der Eingliederungshilfe geplant

08.06.2026
Petitionen/Ausschuss Der Dialogprozess Eingliederungshilfe zielt laut Sozial-Staatssekretärin Kerstin Griese "eindeutig nicht auf Einschränkungen der Leistungen für Menschen mit Behinderungen ab".

Beratungsleistungen im Bundesjustizministerium

08.06.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Für die Steuerung und Erfolgskontrolle externer Beratungsleistungen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

OK-Verbindungen von Rechtsextremisten

08.06.2026
Inneres/Antwort Über Verbindungen von Rechtsextremisten zur Organisierten Kriminalität (OK) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Etwaige Datenübermittlung an WM-Ausrichterstaaten

08.06.2026
Inneres/Antwort Eine etwaige Übermittlung von Daten aus der Datei "Gewalttäter Sport" an Ausrichterstaaten der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Bundesregierung legt neues Heizungsgesetz vor

08.06.2026
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Das Gebäudemodernisierungsgesetz soll das Heizungsgesetz der Ampelregierung ablösen, das Verbot des Einbaus klassischer Öl- und Gasheizungen entfällt.

Honorierung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen

08.06.2026
Petitionen/Ausschuss Die Forderung nach einer angemessenen Honorierung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen stand im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag.

Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen OK thematisiert

08.06.2026
Inneres/KleineAnfrage "Netzwerkstrukturen und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität" (OK) lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundesbericht Forschung und Innovation 2026

08.06.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Im Jahr 2024 hat Deutschland 3,17 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Dies geht aus dem "Bundesbericht Forschung und Innovation 2026" hervor, der als Unterrichtung vorliegt.

Algorithmen in der Arbeitswelt

08.06.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zum Einsatz von Algorithmen in der Arbeitswelt.

Regierung verweist auf Agence France Trésor

08.06.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung verweist zu Fragen der französischen Staatsverschuldung auf die Internetseite der französischen Finanzagentur Agence France Trésor.

Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest

08.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Maßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP).

Einsatz sogenannter Wegwerf-Agenten in Deutschland

08.06.2026
Inneres/Antwort Um Erkenntnisse zum Einsatz sogenannter Wegwerf-Agenten in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Insolvenzen in der Landwirtschaft

08.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung antwortet auf eine Kleine Anfrage der AfD zu landwirtschaftlichen Unternehmen in wirtschaftlicher Schieflage.

Tonga-Frauen steigern Einkommen durch Projekt in Simbabwe

08.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Durch ein vom BMZ gefördertes Projekt für Tonga-Frauen in Simbabwe konnten laut Bundesregierung 410 Frauen ein nachhaltig höheres Einkommen erreichen.

Rund eine Milliarde Euro aus freigewordenen Bafög-Mitteln

08.06.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung Für das Jahr 2025 haben die Länder eine Entlastungssumme durch freigewordene Bafög-Mittel von rund 1,048 Milliarden Euro gemeldet. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervor.

Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum

08.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort der AfD-Fraktion zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum.

Direktauszahlungsmechanismus ist noch in Arbeit

08.06.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet weiter an einem Mechanismus für Direktauszahlungen von Geldern an Bürger.

Regierung antwortet auf Gutachten zur Energieversorgung

08.06.2026
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Monopolkommission gibt in ihrem als Unterrichtung vorliegendem aktuellen Sektorgutachten Empfehlungen für Fernwärmemarkt, Ladeinfrastruktur und Gasverteilnetze.

AfD fragt nach Demokratieförderung in Brandenburg

08.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Förderung der "Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg gestellt.