Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 13 Minuten 1 Sekunde

Mehr Frauen in Führungspositionen der Verwaltung

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Unterrichtung Der Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024 liegt als Unterrichtung vor.

Strategien zur Islamismusbekämpfung thematisiert

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Inneres/KleineAnfrage "Strategien der Bundesregierung zur Islamismusbekämpfung" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren Rechtssicherheit für Soloselbstständige

Mo, 09.02.2026 - 16:28
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Rechtssicherheit für Soloselbstständige - Klarheit bei Scheinselbstständigkeit" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Diplomatische Anerkennung des Inselstaats Niue

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der diplomatischen Anerkennung des Inselstaats Niue durch Deutschland erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Keine Ausfuhrgenehmigungen für Siemens Energy bei Paks II

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung antwortet der Grünen-Fraktion auf eine Kleine Anfrage zum Bau eines russischen Atomkraftwerks, das in Ungarn entsteht.

Folgen einer etwaigen Vereinigung Moldaus mit Rumänien

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der "Möglichkeit einer EU- und Nato-Mitgliedschaft der Republik Moldau im Wege einer Vereinigung mit Rumänien" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Keine Hamas-Unterwanderung bei Förderung von NGO in Gaza

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung sieht bei der Förderung von NGO im Gaza-Streifen keine Anzeichen für eine Unterwanderung durch die Hamas, schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Linke thematisiert Kürzungen bei humanitärer Hilfe

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen bei der humanitären Hilfe im Haushalt 2025 und 2026 erkundigt sich die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Stand beim EU-Beitrittsprozess Albaniens

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/Antwort Über den Stand der Verhandlungen im EU-Beitrittsprozess Albaniens gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.

Politisch motivierte Kriminalität gegen Medien

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Inneres/Antwort Über Fälle politisch motivierter Kriminalität mit dem Oberangriffsziel "Medien" von April 2024 bis November 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Bedrohung durch russische Desinformation und Cyberattacken

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/Unterrichtung Über Schwerpunkte der Sitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates im Oktober 2025 informiert eine Unterrichtung durch die deutsche Delegation.

Femizide in Deutschland

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Inneres/Antwort Um Femizide in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

AfD fragt nach Zielen der Ukraine-Unterstützung

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Auswärtiges/KleineAnfrage Die deutsche Unterstützung der Ukraine im Angriffskrieg Russlands thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Erfolge im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen

Mo, 09.02.2026 - 15:00
Gesundheit/Antwort Die Initiativen zur Reduzierung von Antibiotika-Resistenzen zeigen laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage Erfolge.

Mehr Beschäftigte bei der Bundesnetzagentur

Fr, 06.02.2026 - 12:02
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Bei der Bundesnetzagentur waren am 1. Januar 2026 insgesamt 3.033 Mitarbeiter in Vollzeit beschäftigt.

Linke fordert umfassende Legalisierung von Cannabis

Fr, 06.02.2026 - 12:02
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine umfassende Legalisierung von Cannabis.

Linke thematisiert Dublin-Verfahren

Fr, 06.02.2026 - 12:02
Inneres/KleineAnfrage Mit dem sogenannten Dublin-Verfahren im Asylrecht befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke will Auswirkungen der Steuerpolitik sichtbarer machen

Fr, 06.02.2026 - 12:02
Finanzen/Antrag Die Fraktion Die Linke will die Auswirkungen von steuerpolitischen Entscheidungen auf unterschiedliche Einkommensgruppen mit einem Verteilungs-Check sichtbar machen

AfD fragt nach Sprengung von Zigarettenautomaten

Fr, 06.02.2026 - 12:02
Inneres/KleineAnfrage Nach der Sprengung von Zigarettenautomaten in den Jahren von 2000 bis 2025 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Namentlich nicht deklarierte Projekte des BMZ

Fr, 06.02.2026 - 12:02
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um verschiedene, vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierte Projekte, geht es in Kleinen Anfragen der AfD-Fraktion.