Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 1 Minute 20 Sekunden

AfD fragt nach Tourismusprojekten im Ausland

Di, 03.02.2026 - 14:52
Tourismus/KleineAnfrage AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Tourismusprojekte im Ausland

AfD-Antrag zu Lebensmittelverschwendung

Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Antrag der AfD-Fraktion trägt den Titel "Lebensmittelverschwendung sinnvoll reduzieren"

Lebensstilbezogene Risikofaktoren für schwere Erkrankungen

Di, 03.02.2026 - 14:52
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung verfolgt einen krankheitsübergreifenden Ansatz zur Prävention von nichtübertragbaren Krankheiten wie Krebs oder Diabetes.

AfD will mehr heimische Produktion

Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion will Landwirtschaft und Ernährungssystem umbauen, Fokus soll auf heimische Produktion liegen

Keine Hinweise auf Beeinflussung im Strommarkt

Di, 03.02.2026 - 14:52
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung antwortet AfD-Fraktion zu möglichen Marktmanipulationen im Stromhandel

Linke: Bund soll Übertragungsnetze betreiben

Di, 03.02.2026 - 14:52
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag den Einstieg des Bundes bei Übertragungsnetzen

AfD will Änderungen bei Fleischersatzprodukten

Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion verlangt von der Bundesregierung andere Kennzeichnungspflicht für Fleischersatzprodukte.

AfD-Antrag zur Impfstoffentwicklung gegen die Vogelgrippe

Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Antrag sieht die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Vogelgrippe durch das Friedrich-Loeffler-Institut vor

AfD fordert Schutz für Rotwild

Di, 03.02.2026 - 14:52
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag AfD-Fraktion sieht Rotwild bedroht und sieht Notwendigkeiten für Änderungen in der Raumplanung und in Schutzgebieten

Menschenrechte und Meinungsfreiheit in Tunesien

Di, 03.02.2026 - 14:22
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Lage der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit in Tunesien erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Ausbau von Windparks und Lebensmittelpreise

Di, 03.02.2026 - 14:22
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu steigenden Lebensmittelpreisen zum Nachteil der Verbraucher durch den Ausbau von Windparks vor

Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Di, 03.02.2026 - 14:22
Inneres/KleineAnfrage Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2025 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke

AfD fragt nach Schuldenerlassen

Di, 03.02.2026 - 14:22
Finanzen/KleineAnfrage Welchen Staaten Deutschland seit dem Jarh 2000 Schulden erlassen hat, erfragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD erkundigt sich nach dem Wort "Sondervermögen"

Di, 03.02.2026 - 14:22
Finanzen/KleineAnfrage Nach dem Begriff "Sondervermögen" erkundigt sich die AfD-Begriff in einer Kleinen Anfrage

Grundsätze der Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung

Di, 03.02.2026 - 14:22
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung distanziert sich von einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion über "mögliche woke Projekte im Auswärtigen Amt".

Grüne fragen nach Qualitätsoffensive Lehrerbildung

Mo, 02.02.2026 - 15:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Neuauflage der Qualitätsoffensive Lehrerbildung (QLB) gestellt.

Umsetzungsstand der GEAS-Reform

Mo, 02.02.2026 - 15:24
Inneres/Antwort Über den Umsetzungsstand der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Regierungsaufträgen für Meinungsumfragen

Mo, 02.02.2026 - 15:24
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage erfahren, wie viele Meinungsumfragen die Bundesregierung bei wie vielen Instituten von 200 bis 2025 beauftragt hat.

AfD fragt nach Agentur für Fachkräfteeinwanderung

Mo, 02.02.2026 - 15:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung gestellt.

Grüne stellen Anfrage zur Entlastung Alleinerziehender

Mo, 02.02.2026 - 15:24
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung von Alleinerziehenden interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.