Bundestag | hib-Meldungen
Rückkehrprämien für Asylbewerber im laufenden Verfahren
Inneres/KleineAnfrage Um "monetäre Rückkehrprämien für Asylbewerber im laufenden Verfahren" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD fragt nach Kindern als Täter
Inneres/KleineAnfrage Kinder als Täter sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Klimarat: Deutschland verfehlt Klimaziele bis 2030
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Deutschland wird laut dem Expertenrat für Klimafragen seine Klimaziele bis 2030 verfehlen. In seinem Prüfbericht beurteilt er auch das Klimaschutzprogramm 2026 als ungenügend.
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AfD fragt nach Zentrum für Migrationsforschung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung gestellt.
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Zu wenig Kapazitäten bei Fachkräften in der Pflege
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
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AfD fragt nach "Demokratie leben!"-Programm
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Schattenwirtschaft weiter gewachsen
Finanzen/Unterrichtung Die Schattenwirtschaft in Deutschland ist 2024 auf 11,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen, wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervorgeht.
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Keine öffentlichen Angaben zur Visumsversagung
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Da als Verschlusssache eingestuft, gibt die Regierung keine öffentliche Auskunft über die Anzahl der internationalen Studierenden, die von 2020 bis 2024 von einer Visumsversagung betroffen waren.
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AfD fragt nach Straftaten
Inneres/KleineAnfrage Das Täter-Opfer-Verhältnis bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025 steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Übersicht zur Umsetzung von EU-Regeln im Steuerbereich
Finanzen/Antwort Eine Übersicht über die Umsetzung von EU-Regeln in nationales Recht im Bereich der Steuergesetzgebung findet sich in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
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AfD fragt nach Ausbreitung der Nonnengans
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Ausbreitung der Nonnengans in Deutschland.
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Eingliederungshilfe und psychotherapeutische Versorgung
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss berät öffentlich Eingaben zur Sicherstellung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung sowie zu Kürzungen bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung.
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AfD fragt nach IS-Anhängern
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu IS-Anhängern und deren Kindern im In- und Ausland gestellt.
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Kosten von Abschiebeflügen
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion stellt in einer Kleinen Anfrage Detailfragen zu den Kosten von Abschiebeflügen nach Afghanistan.
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AfD fragt nach Beratungen wegen Diskriminierungen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach Daten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Keine Instrumentalisierung des Hambacher Schlosses
Kultur und Medien/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass Orte der Demokratiegeschichte parteipolitisch nicht instrumentalisiert werden dürfen.
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Beschaffung von Laserwaffen für die Marine
Verteidigung/Antwort Mit der Entwicklung, Beschaffung und Einführung von Laserwaffen bei der Marine soll eine Fähigkeitslücke geschlossen werden. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.
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Krisenresilienz der Bundeswehrkrankenhäuser
Verteidigung/Antwort Alle Krankenhäuser der Bundeswehr verfügen über eine Planung für Krisen- und Katastrophenereignisse. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der AfD mit.
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Entlassungen wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen
Verteidigung/Antwort Die Bundeswehr hat 19 Soldaten wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen entlassen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.
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Grundwasserschutz im Atommüll-Endlager Schacht Konrad
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion wasserrechtliche Auflagen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad erläutert.
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