Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 27 Minuten 17 Sekunden

Rückkehrprämien für Asylbewerber im laufenden Verfahren

01.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "monetäre Rückkehrprämien für Asylbewerber im laufenden Verfahren" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Kindern als Täter

01.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Kinder als Täter sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Klimarat: Deutschland verfehlt Klimaziele bis 2030

01.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Deutschland wird laut dem Expertenrat für Klimafragen seine Klimaziele bis 2030 verfehlen. In seinem Prüfbericht beurteilt er auch das Klimaschutzprogramm 2026 als ungenügend.

AfD fragt nach Zentrum für Migrationsforschung

01.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung gestellt.

Zu wenig Kapazitäten bei Fachkräften in der Pflege

01.06.2026
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.

AfD fragt nach "Demokratie leben!"-Programm

01.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Schattenwirtschaft weiter gewachsen

01.06.2026
Finanzen/Unterrichtung Die Schattenwirtschaft in Deutschland ist 2024 auf 11,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen, wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung hervorgeht.

Keine öffentlichen Angaben zur Visumsversagung

01.06.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Da als Verschlusssache eingestuft, gibt die Regierung keine öffentliche Auskunft über die Anzahl der internationalen Studierenden, die von 2020 bis 2024 von einer Visumsversagung betroffen waren.

AfD fragt nach Straftaten

01.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Das Täter-Opfer-Verhältnis bei Straftaten von Deutschen und Zuwanderern im Jahr 2025 steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Übersicht zur Umsetzung von EU-Regeln im Steuerbereich

01.06.2026
Finanzen/Antwort Eine Übersicht über die Umsetzung von EU-Regeln in nationales Recht im Bereich der Steuergesetzgebung findet sich in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion

AfD fragt nach Ausbreitung der Nonnengans

01.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Ausbreitung der Nonnengans in Deutschland.

Eingliederungshilfe und psychotherapeutische Versorgung

01.06.2026
Petitionen/Ausschuss Der Petitionsausschuss berät öffentlich Eingaben zur Sicherstellung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung sowie zu Kürzungen bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung.

AfD fragt nach IS-Anhängern

01.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu IS-Anhängern und deren Kindern im In- und Ausland gestellt.

Kosten von Abschiebeflügen

01.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion stellt in einer Kleinen Anfrage Detailfragen zu den Kosten von Abschiebeflügen nach Afghanistan.

AfD fragt nach Beratungen wegen Diskriminierungen

01.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach Daten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Keine Instrumentalisierung des Hambacher Schlosses

01.06.2026
Kultur und Medien/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass Orte der Demokratiegeschichte parteipolitisch nicht instrumentalisiert werden dürfen.

Beschaffung von Laserwaffen für die Marine

29.05.2026
Verteidigung/Antwort Mit der Entwicklung, Beschaffung und Einführung von Laserwaffen bei der Marine soll eine Fähigkeitslücke geschlossen werden. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der AfD mit.

Krisenresilienz der Bundeswehrkrankenhäuser

29.05.2026
Verteidigung/Antwort Alle Krankenhäuser der Bundeswehr verfügen über eine Planung für Krisen- und Katastrophenereignisse. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der AfD mit.

Entlassungen wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen

29.05.2026
Verteidigung/Antwort Die Bundeswehr hat 19 Soldaten wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen entlassen. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.

Grundwasserschutz im Atommüll-Endlager Schacht Konrad

29.05.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion wasserrechtliche Auflagen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad erläutert.