Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 30 Minuten 4 Sekunden

KTF-Förderprogramme für "grüne Schifffahrtskorridore"

13.04.2026
Verkehr/Antwort Über den KTF-Titel "Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen" sollen laut Regierung auch grüne Schifffahrtskorridore einschließlich des Aufbaus von Lade- und Tankinfrastrukturen gefördert werden.

Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Maßnahmen zu schnelleren Feststellung der Vollständigkeit von Unterlagen im Rahmen der Bundesemissionsschutzgesetzgebung berichtet die Regierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zu einem Vorschlag zur Bürokratieentlastung durch eine "Ausnahme für FuE-Projekte bei Mengenschwellen" nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Ausnahmeregelungen zu vorzeitigen Baubeginn

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Ausnahmeregelung zur Bürokratieentlastung in Bezug auf einen vorzeitigen Baubeginn informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die Prüfung einer Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Zweigleisiger Ausbau der überlasteten Sylt-Anbindung geplant

13.04.2026
Verkehr/Unterrichtung Bei der Ausbaustrecke (ABS) Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Sylt-Anbindung) geht die Bundesregierung von Gesamtkosten in Höhe von 426,37 Millionen Euro aus.

Beschleunigung beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über die Möglichkeit schnellerer Genehmigungsverfahren beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Regelung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzgesetz

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um einen Vorschlag zu Regelung von Genehmigungsverfahren im Bundes-Immissionsschutzgesetz geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Austausch mit Ländern über geringere Ausgabenbelastung

13.04.2026
Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung tauscht sich laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit den Ländern über die Aufgaben- und Finanzierungsverteilung aus.

Investitionsbedingungen für Startups und Scaleups

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die WIN-Initiative zur Stärkung von Startups, Scaleups und weiteren innovativen Unternehmen gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage Auskunft.

AfD-Vorlage zur Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf über "Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften" vorgelegt.

Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche

13.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Rechtssichere Umsetzung des Raumordnungsgesetzes

13.04.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Angaben zur rechtssicheren Umsetzung des Raumordnungsgesetzes gemacht.

Minderung der Methanemissionen von Gärresten

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Mit einem Vorschlag für mehr Flexibilität bei Maßnahmen zur Minderung der Methanemissionen von Gärresten befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Das Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vereinheitlichtes Meldewesen im Kritis-Dachgesetz-Rahmen

13.04.2026
Inneres/Antwort Mit dem Vorschlag für ein vereinheitlichtes Meldewesen für IT-Vorfälle und physische Vorfälle im Rahmen des Kritis-Dachgesetzes befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Vorschlag zu Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um einen Vorschlag zur Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Doppelförderung bei Antragsprüfung auszuschließen

13.04.2026
Finanzen/Antwort Fördermittel können laut Bundeshaushaltsordnung nur unter bestimmten Bedingungen gewährt werden.

Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Ein Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden bei der Bundesemissionsschutzgesetzgebung ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Erörterungstermine in Bundesemissionsschutzgesetzgebung

13.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um eine Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung bei Erörterungsterminen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.