Bundestag | hib-Meldungen
Grüne fragen nach Grundsicherung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Sicherung des Existenzminimums in der geplanten Grundsicherung gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schutz vor islamistischen Rekrutierungsversuchen
Inneres/Antwort Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor islamistischen Rekrutierungsversuchen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Gesundheitsschutz in Kleinbetrieben
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfein Rheinland-Pfalz
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen nicht erfasst
Gesundheit/Antwort Die Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen wird nach Angaben der Bundesregierung grundsätzlich nicht erfasst und ist nicht Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen in der Pflegeversicherung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fordert Gesamtstrategie zum Schutz vor Gewalt
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen macht sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag stark.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen
Gesundheit/KleineAnfrage Die reale Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung hat die Amadeu Antonio Stiftung seit 2015 nicht institutionell gefördert, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Versorgung von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen
Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine bessere Versorgung von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Abgeordnetenversammlung für europäische Verteidigungsunion
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom Dezember 2025 werden mehr Anstrengungen zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit gefordert.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung: Keine Kriegswaffenlieferungen nach Israel
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bunderegierung antwortet der Fraktion Die Linke zu Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
"Das Parlament": Nachruf auf Rita Süssmuth
Bundestagsnachrichten/Bericht Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist am Sonntag im Alter von 88 Jahren verstorben. Sie betrat spät die politische Bühne, wurde Ministerin und schließlich Bundestagspräsidentin.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Neue Ausgabe von "Das Parlament": Europa sucht seinen Platz
Bundestagsnachrichten/Bericht Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind die wirtschaftliche Situation Deutschlands und die Regierungserklärung zu Behauptung Europas in international unruhiger Lage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
DFPV bekräftigt Priorität des Kampfes gegen Antisemitismus
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) misst dem Kampf gegen Antisemitismus laut einer Unterrichtung eine dauerhafte Priorität der gemeinsamen Partnerschaft bei.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
DFPV beschließt neue Geschäftsordnung
Europa/Unterrichtung In einer Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages geht es um den Beschluss einer neuen Geschäftsordnung durch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine Trendwende bei den Organspendenzahlen
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der Evaluation der Aufklärungsunterlagen zur Organspende liegt als Unterrichtung vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
DFPV will Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildung, Kultur und EU-Binnenmarkt zu vertiefen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
DFPV will "Kartierung der Institutionen"
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung will laut einer Unterrichtung eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit durch eine "Kartierung der Institutionen".
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
DFPV will deutsch-französisches Geschichtsbuch überarbeiten
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung schlägt eine Aktualisierung des deutsch-französischen Geschichtsbuchs vor. Der Beschluss liegt jetzt als Unterrichtung vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
