Bundestag | hib-Meldungen
KTF-Förderprogramme für "grüne Schifffahrtskorridore"
Verkehr/Antwort Über den KTF-Titel "Klimafreundliche Schifffahrt und Häfen" sollen laut Regierung auch grüne Schifffahrtskorridore einschließlich des Aufbaus von Lade- und Tankinfrastrukturen gefördert werden.
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Schnellere Genehmigungen bei Immissionsschutzprüfungen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Maßnahmen zu schnelleren Feststellung der Vollständigkeit von Unterlagen im Rahmen der Bundesemissionsschutzgesetzgebung berichtet die Regierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Ausnahmeregelungen in Industrieemissions-Richtlinie
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zu einem Vorschlag zur Bürokratieentlastung durch eine "Ausnahme für FuE-Projekte bei Mengenschwellen" nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Ausnahmeregelungen zu vorzeitigen Baubeginn
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über Ausnahmeregelung zur Bürokratieentlastung in Bezug auf einen vorzeitigen Baubeginn informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die Prüfung einer Vereinfachung und Verschlankung der Stromkennzeichnung berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Zweigleisiger Ausbau der überlasteten Sylt-Anbindung geplant
Verkehr/Unterrichtung Bei der Ausbaustrecke (ABS) Niebüll - Klanxbüll - Westerland (Sylt-Anbindung) geht die Bundesregierung von Gesamtkosten in Höhe von 426,37 Millionen Euro aus.
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Beschleunigung beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Über die Möglichkeit schnellerer Genehmigungsverfahren beim Bau Erneuerbarer-Energie-Anlagen berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Regelung von Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzgesetz
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um einen Vorschlag zu Regelung von Genehmigungsverfahren im Bundes-Immissionsschutzgesetz geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
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Austausch mit Ländern über geringere Ausgabenbelastung
Bundestagsnachrichten/Antwort Die Bundesregierung tauscht sich laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit den Ländern über die Aufgaben- und Finanzierungsverteilung aus.
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Investitionsbedingungen für Startups und Scaleups
Wirtschaft und Energie/Antwort Über die WIN-Initiative zur Stärkung von Startups, Scaleups und weiteren innovativen Unternehmen gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage Auskunft.
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AfD-Vorlage zur Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf über "Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften" vorgelegt.
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Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Rechtssichere Umsetzung des Raumordnungsgesetzes
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Angaben zur rechtssicheren Umsetzung des Raumordnungsgesetzes gemacht.
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Minderung der Methanemissionen von Gärresten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Mit einem Vorschlag für mehr Flexibilität bei Maßnahmen zur Minderung der Methanemissionen von Gärresten befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Das Sorge- und Umgangsrecht im Kontext häuslicher Gewalt ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Vereinheitlichtes Meldewesen im Kritis-Dachgesetz-Rahmen
Inneres/Antwort Mit dem Vorschlag für ein vereinheitlichtes Meldewesen für IT-Vorfälle und physische Vorfälle im Rahmen des Kritis-Dachgesetzes befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Vorschlag zu Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um einen Vorschlag zur Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Doppelförderung bei Antragsprüfung auszuschließen
Finanzen/Antwort Fördermittel können laut Bundeshaushaltsordnung nur unter bestimmten Bedingungen gewährt werden.
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Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Ein Vorschlag zur Beteiligungsregelung von Fachbehörden bei der Bundesemissionsschutzgesetzgebung ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
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Erörterungstermine in Bundesemissionsschutzgesetzgebung
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um eine Anpassung der Bundesemissionsschutzgesetzgebung bei Erörterungsterminen geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
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