Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 39 Minuten 31 Sekunden

Grüne fragen nach Grundsicherung

Mo, 02.02.2026 - 15:24
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Sicherung des Existenzminimums in der geplanten Grundsicherung gestellt.

Schutz vor islamistischen Rekrutierungsversuchen

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Inneres/Antwort Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor islamistischen Rekrutierungsversuchen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke fragt nach Gesundheitsschutz in Kleinbetrieben

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfein Rheinland-Pfalz

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen nicht erfasst

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Gesundheit/Antwort Die Staatsangehörigkeit von Pflegebedürftigen wird nach Angaben der Bundesregierung grundsätzlich nicht erfasst und ist nicht Voraussetzung für den Anspruch auf Leistungen in der Pflegeversicherung.

Linke fordert Gesamtstrategie zum Schutz vor Gewalt

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antrag Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen macht sich die Fraktion Die Linke in einem Antrag stark.

Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Gesundheit/KleineAnfrage Die reale Wertentwicklung von Pflegeversicherungsleistungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung hat die Amadeu Antonio Stiftung seit 2015 nicht institutionell gefördert, wie sie in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion schreibt.

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge

Mo, 02.02.2026 - 15:08
Inneres/KleineAnfrage "Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Versorgung von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen

Mo, 02.02.2026 - 10:28
Gesundheit/Antrag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine bessere Versorgung von Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen.

Abgeordnetenversammlung für europäische Verteidigungsunion

Mo, 02.02.2026 - 10:28
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Im Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung vom Dezember 2025 werden mehr Anstrengungen zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit gefordert.

Regierung: Keine Kriegswaffenlieferungen nach Israel

Mo, 02.02.2026 - 10:28
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bunderegierung antwortet der Fraktion Die Linke zu Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen.

"Das Parlament": Nachruf auf Rita Süssmuth

So, 01.02.2026 - 17:14
Bundestagsnachrichten/Bericht Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist am Sonntag im Alter von 88 Jahren verstorben. Sie betrat spät die politische Bühne, wurde Ministerin und schließlich Bundestagspräsidentin.

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Europa sucht seinen Platz

Fr, 30.01.2026 - 16:48
Bundestagsnachrichten/Bericht Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" sind die wirtschaftliche Situation Deutschlands und die Regierungserklärung zu Behauptung Europas in international unruhiger Lage.

DFPV bekräftigt Priorität des Kampfes gegen Antisemitismus

Fr, 30.01.2026 - 16:22
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) misst dem Kampf gegen Antisemitismus laut einer Unterrichtung eine dauerhafte Priorität der gemeinsamen Partnerschaft bei.

DFPV beschließt neue Geschäftsordnung

Fr, 30.01.2026 - 16:22
Europa/Unterrichtung In einer Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages geht es um den Beschluss einer neuen Geschäftsordnung durch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung.

Keine Trendwende bei den Organspendenzahlen

Fr, 30.01.2026 - 16:22
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der Evaluation der Aufklärungsunterlagen zur Organspende liegt als Unterrichtung vor.

DFPV will Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen

Fr, 30.01.2026 - 16:22
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, ihre Zusammenarbeit in Bereichen wie Bildung, Kultur und EU-Binnenmarkt zu vertiefen.

DFPV will "Kartierung der Institutionen"

Fr, 30.01.2026 - 16:22
Inneres/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung will laut einer Unterrichtung eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit durch eine "Kartierung der Institutionen".

DFPV will deutsch-französisches Geschichtsbuch überarbeiten

Fr, 30.01.2026 - 16:22
Europa/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung schlägt eine Aktualisierung des deutsch-französischen Geschichtsbuchs vor. Der Beschluss liegt jetzt als Unterrichtung vor.