Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 6 Minuten 9 Sekunden

Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung

09.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Einen Vorschlag der Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Preisentwicklung auf dem Zuckermarkt thematisiert

09.04.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Mit der Preisentwicklung auf dem Zuckermarkt in Deutschland befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Haber-Verfahren bei Vergabe von Buchhandlungspreis

09.04.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Nach einer möglichen politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung

09.04.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zahl der Hubschrauberlandungen am Bundeskanzleramt

09.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Anzahl der Hubschrauberlandungen am Bundeskanzleramt seit Anfang vergangenen Jahres ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Fremdbesitzverbot bei Steuerberatungsunternehmen

09.04.2026
Finanzen/KleineAnfrage Das Fremdbesitzverbot bei Steuer- und Wirtschaftsberatungsunternehmen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Erkenntnisse zur Sicherheit von Lokführern im Güterverkehr

09.04.2026
Inneres/Antwort Erkenntnisse zur Sicherheitslage von Lokführern im Schienengüterverkehr sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Entwicklung der Zahl der Postfilialen und -beschäftigten

09.04.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Entwicklung der Zahl der Postfilialen sowie die der Postbeschäftigten in den vergangenen zehn Jahren ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Nachweis zivil nutzbarer Anteile militärischer Verwendung

09.04.2026
Verteidigung/Antwort Um Bescheinigungen des Berufsförderungsdienstes der Bundeswehr über zivilberuflich verwertbare Anteile der militärischen Verwendung geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Zuständigkeit der Unfallversicherung in Missbrauchsfällen

09.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Fragen zum Transparenzregister für Immobilien

09.04.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die Bekämpfung der Finanzkriminalität in der Immobilienbranche ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Untergesetzliche Zuständigkeit für Windenergieanlagen

09.04.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Der Vorschlag 81110 der "Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau" sieht vor, dass "Leistungs-Upgrades" für Windenergieanlagen einfacher ermöglicht werden sollen.

Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen

09.04.2026
Finanzen/KleineAnfrage Mit der Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Lieferung von Stromaggregaten für die Ukraine durch das THW

08.04.2026
Inneres/Antwort Über die Beschaffung und Lieferung von Stromaggregaten für die Ukraine durch das Technische Hilfswerk (THW) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Grüne fragen nach Umsetzung von Koalitionsvorhaben

08.04.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Umsetzungsstand der von der Koalition geplanten Reform des Baugesetzbuches.

Grüne fragen nach Sportstättensanierung

08.04.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Clankriminalität und ihr Verhältnis zu OK-Netzwerkent

08.04.2026
Inneres/Antwort Um Clankriminalität und ihr Verhältnis zur Organisierten Kriminalität geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!"

08.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um eine Weiterentwicklung des Bundesprogramms ,,Demokratie leben!" geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/5106) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Unerlaubt eingereiste Personen in Baden-Württemberg

08.04.2026
Inneres/Antwort Über die Zahl der 2023 bis 2025 durch die Bundespolizei in Baden-Württemberg festgestellten unerlaubt eingereisten Personen berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Rekrutierung neuer Tatbeteiligter im OK-Kontext

08.04.2026
Inneres/Antwort Die Rolle digitaler Kommunikationssysteme bei der Rekrutierung neuer, auch minderjähriger Tatbeteiligter im Kontext Organisierter Kriminalität ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.