Bundestag | hib-Meldungen
Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz
Verkehr/KleineAnfrage Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Erneuerung der Eisenbahnbrücke Sophienstraße in Herford
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Sachstand und den finanziellen Aufwendungen im Rahmen der Erneuerung der Eisenbahnbrücke Sophienstraße in Herford (Nordrhein-Westfalen) erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach sozialem Wohnungsbau
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Der soziale Wohnungsbau ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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AfD fragt nach Einsatz von KI bei Rüstungskontrolle
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, welche Bundesministerien und Bundesbehörden im Bereich der Rüstungskontrolle Künstliche Intelligenz (KI) nutzen.
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Deutschlandfonds soll privates Kapital mobilisieren
Finanzen/Antwort Laut Bundesregierung hängt der tatsächliche Effekt des im Dezember 2025 gestarteten Deutschlandfonds von der Nachfrage nach dem Angebot ab.
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Automatisierte Prüfung der Einhaltung von Bauvorschriften
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach der automatisierte Prüfung der Einhaltung von Bauvorschriften erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Versorgungssicherheit bei Schmierstoffen für Landwirtschaft
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion befürchtet aufgrund des Iran-Krieges Engpässe bei Spezialölen für Landwirtschaftsmaschinen und hat dazu eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Betroffenenschutz bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Finanzen/KleineAnfrage Die "Stellung des Betroffenenschutzes bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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AfD fragt nach Förderung von Verbänden und Gewerkschaften
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat erneut eine Kleine Anfrage zur Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden gestellt.
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Kein Regelbedarf für Haustiere in der Grundsicherung
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung plant derzeit keine Initiativen für zusätzliche Leistungen für die Haltung von Haustieren für Leistungsberechtigte in der Grundsicherung, wie sie in einer Antwort schreibt.
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Kleine Anfrage zu Entgeltunterschieden
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach Entgeltunterschieden zwischen Deutschen und Ausländern in den Jahren 2024 und 2025 fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Entzug von Asylbewerberleistungen nicht bekannt
Arbeit und Soziales/Antwort Der Bundesregierung sind keine Fälle bekannt, in denen Asylbewerbern teilweise oder vollständig Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz entzogen worden sind.
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Geteiltes Echo auf Änderungen im Umweltstrafrecht
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Mit einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Anpassungen im Umweltstrafrecht an EU-Vorgaben vorsieht, befasste sich der Rechtsausschuss am Montag in einer öffentlichen Anhörung.
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AfD fragt nach Ergebnissen der China-Reise von Reiche
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Folgen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.
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AfD thematisiert Energiegesetze
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Das Sparziel der EU-Energieeffizienzrichtlinie Energy Efficiency Directive, EED III) und das nationale Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Grüne fragen nach EU-Armutsstrategie
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Anti-Armutsstrategie interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Einstimmiger Beschluss zum Gaskraftwerk Lubmin
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Übertragung des Gaskraftwerks in Lubmin an einen ukrainischen Kraftwerksbetreiber erfolgte per einstimmigen Beschluss, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Grüne wollen Stärkung des KI-Standorts
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Einrichtung eines Wettbewerbsfähigkeitsfonds für KI im EU-Haushalt 2028 bis 2034.
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AfD thematisiert Fernwärmepreise
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Preisentwicklung und die Marktstrukturen im Fernwärmemarkt sind das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Linke will Reform der Individuellen Gesundheitsleistungen
Gesundheit/Antrag Geschäfte mit Individuellen Gesundheitsleistungen müssen nach Ansicht der Linksfraktion zum Schutz der Patienten eingeschränkt werden.
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