Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 6 Minuten 1 Sekunde

Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz

06.07.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Erneuerung der Eisenbahnbrücke Sophienstraße in Herford

06.07.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Sachstand und den finanziellen Aufwendungen im Rahmen der Erneuerung der Eisenbahnbrücke Sophienstraße in Herford (Nordrhein-Westfalen) erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach sozialem Wohnungsbau

06.07.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Der soziale Wohnungsbau ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Einsatz von KI bei Rüstungskontrolle

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, welche Bundesministerien und Bundesbehörden im Bereich der Rüstungskontrolle Künstliche Intelligenz (KI) nutzen.

Deutschlandfonds soll privates Kapital mobilisieren

06.07.2026
Finanzen/Antwort Laut Bundesregierung hängt der tatsächliche Effekt des im Dezember 2025 gestarteten Deutschlandfonds von der Nachfrage nach dem Angebot ab.

Automatisierte Prüfung der Einhaltung von Bauvorschriften

06.07.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach der automatisierte Prüfung der Einhaltung von Bauvorschriften erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Versorgungssicherheit bei Schmierstoffen für Landwirtschaft

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion befürchtet aufgrund des Iran-Krieges Engpässe bei Spezialölen für Landwirtschaftsmaschinen und hat dazu eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Betroffenenschutz bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

06.07.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die "Stellung des Betroffenenschutzes bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Förderung von Verbänden und Gewerkschaften

06.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat erneut eine Kleine Anfrage zur Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden gestellt.

Kein Regelbedarf für Haustiere in der Grundsicherung

06.07.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung plant derzeit keine Initiativen für zusätzliche Leistungen für die Haltung von Haustieren für Leistungsberechtigte in der Grundsicherung, wie sie in einer Antwort schreibt.

Kleine Anfrage zu Entgeltunterschieden

06.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach Entgeltunterschieden zwischen Deutschen und Ausländern in den Jahren 2024 und 2025 fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Entzug von Asylbewerberleistungen nicht bekannt

06.07.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Der Bundesregierung sind keine Fälle bekannt, in denen Asylbewerbern teilweise oder vollständig Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz entzogen worden sind.

Geteiltes Echo auf Änderungen im Umweltstrafrecht

06.07.2026
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Mit einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Anpassungen im Umweltstrafrecht an EU-Vorgaben vorsieht, befasste sich der Rechtsausschuss am Montag in einer öffentlichen Anhörung.

AfD fragt nach Ergebnissen der China-Reise von Reiche

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Folgen der China-Reise von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.

AfD thematisiert Energiegesetze

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Das Sparziel der EU-Energieeffizienzrichtlinie Energy Efficiency Directive, EED III) und das nationale Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach EU-Armutsstrategie

06.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Anti-Armutsstrategie interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Einstimmiger Beschluss zum Gaskraftwerk Lubmin

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Übertragung des Gaskraftwerks in Lubmin an einen ukrainischen Kraftwerksbetreiber erfolgte per einstimmigen Beschluss, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Grüne wollen Stärkung des KI-Standorts

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Einrichtung eines Wettbewerbsfähigkeitsfonds für KI im EU-Haushalt 2028 bis 2034.

AfD thematisiert Fernwärmepreise

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Preisentwicklung und die Marktstrukturen im Fernwärmemarkt sind das Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke will Reform der Individuellen Gesundheitsleistungen

06.07.2026
Gesundheit/Antrag Geschäfte mit Individuellen Gesundheitsleistungen müssen nach Ansicht der Linksfraktion zum Schutz der Patienten eingeschränkt werden.