Bundestag | hib-Meldungen
2026 ist die Errichtung von 53 modernen Stellwerken geplant
Verkehr/Antwort Nach Angaben der DB AG ist in diesem Jahr die Errichtung von 53 neuen modernen Stellwerken geplant, teilt die Bundesregierung auf Nachfrage der Grünen mit.
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AfD fragt nach Zahl antiziganistischer Straftaten in 2025
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele antiziganistische Straftaten nach Kenntnis der Bundesregierung im vergangenen Jahr begangen wurden.
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Bundesregierung will Druck auf Russland weiter erhöhen
Auswärtiges/Antwort Zur Unterstützung der Ukraine im Angriffskrieg Russlands und zur Aussicht auf Friedensverhandlungen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Zahl der 2025 eingebürgerten Personen erfragt
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der im vergangenen Jahr eingebürgerten Personen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Kompetenzzentrum Gebärdensprache und Leichte Sprache
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt den Aufbau eines gemeinsamen Kompetenzzentrums für Gebärdensprache und Leichte Sprache und sieht Verbände ausreichend einbezogen.
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Alterssicherung von Selbstständigen
Arbeit und Soziales/Antwort Zur Alterssicherung von Selbstständigen äußert sich die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Vorhaben zur Förderung des afrikanischen Handwerks
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach Kosten und Umsetzung des Gemeinschaftsvorhabens deutscher und französischer Handwerksorganisationen für die Förderung des afrikanischen Handwerks erkundigt sich die AfD in einer Anfrage.
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Linke thematisiert Software-Ankauf durch das BfV
Inneres/KleineAnfrage "Software-Ankauf durch das Bundesamt für Verfassungsschutz" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Linke fragt zur Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um die von der Bundesregierung ausgerufene "Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen".
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Externe Gutachter- und Beratungsleistungen bei der GIZ
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Der Einsatz externer Gutachter-, Beratungs- und Evaluierungsleistungen bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Umsetzung des Gewalthilfegesetzes
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Über die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes informiert die Bundesregierung in einer Antwort.
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Kosten und Klimawirkungen von Dienstreisen der BMZ-Spitze
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um Kosten und Klimawirkungen dienstlicher Reisen im Geschäftsbereich der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Grüne thematisieren automatisiertes Fahren auf der A8
Verkehr/KleineAnfrage "Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn A8 in Bayern" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Ostbahn gehört nicht zu militärischem Verkehrsnetz
Verkehr/Antwort Die Bahnstrecke Berlin-Küstrin ist in dem für militärische Transporte auf europäischer Ebene vom Rat gebilligten europäischen militärischen Verkehrsnetz nicht enthalten, teilt die Regierung mit.
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Inbetriebnahme der Berliner S-Bahn-Linie S15 ist erfolgt
Verkehr/Antwort Der Betrieb der S-Bahn-Linie S15 zwischen Gesundbrunnen und Hauptbahnhof ist laut Bundesregierung am 15. Juni 2026 aufgenommen worden.
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Projekt für verbessertes Rettungswesen in Uganda und Kenia
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um ein Projekt für eine verbesserte Fachkräftequalifizierung und Koordination im operativen Rettungswesen in Uganda und Kenia geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Deutsche Investitionen in kanadischen "Equality Funds"
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die deutschen Investitionen in den kanadischen "Equality Funds" sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Weniger Krankheitstage und mehr Personal beim BKM
Kultur und Medien/Antwort Die durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage in der Behörde des BKM und seinem Geschäftsbereich ist nach Angaben der Bundesregierung von 27 Tagen im Jahr 2023 auf 23,55 Tage im Jahr 2024 gesunken.
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AfD fragt nach Verzögerungen bei Bebauungsplänen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für Verzögerungen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.
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Gespräche mit Immobilienkonzernen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Für Gespräche der Bundesregierung mit Immobilienkonzernen und Mieterverbänden interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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