Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 29 Minuten 35 Sekunden

Bilanz der Tätigkeit der Abrüstungsbeauftragten

30.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Folgen der "Chișinău-Erklärung" für die Asylpolitik

30.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den "menschenrechtlichen Implikationen der sogenannten Chișinău-Erklärung" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Förderung von "Islamic Relief Deutschland"

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach Bundesmitteln für die Organisation "Islamic Relief Deutschland e. V." (IRD) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz

29.06.2026
Kultur und Medien/Antrag In einem Antrag fordern die Grünen eine "Nationale Strategie Medienkompetenz", die Maßnahmen für eine altersübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz bündelt.

Bilanz der Tätigkeit des Polen-Beauftragten

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Koordinators für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fordern Strategie gegen Desinformation

29.06.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/Antrag Nach dem Willen der Grünen soll die Bundesregierung eine ressortabgestimmte Strategie gegen Desinformation vorlegen. In einem Antrag fordern sie außerdem eine Agentur für Digitale Medien.

Folgen des geplanten "NRO-Besteuerungsgesetzes" in Israel

29.06.2026
Auswärtiges/Antwort Zu den möglichen Auswirkungen eines geplanten "NRO-Besteuerungsgesetzes" in Israel nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage Stellung.

Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Bilanz des der Tätigkeit des Religionsbeauftragten

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Humanitäre Hilfe Deutschlands stark gesunken

29.06.2026
Auswärtiges/Unterrichtung Die Ausgaben Deutschlands für humanitäre Hilfe im Ausland sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken, wie aus einem als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung hervorgeht.

Bilanz der Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Personalausstattung

29.06.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Personalausstattung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.

AfD fragt nach Versorgungssicherheit

29.06.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach nationalen Reserven im Falle von Versorgungsengpässen, die infolge des Iran-Krieges auftreten könnten.

Grüne thematisieren Individuelle Gesundheitsleistungen

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Individuelle Gesundheitsleistungen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Kliniken müssen ausreichend ärztliches Personal stellen

29.06.2026
Gesundheit/Antwort Eine ausreichende ärztliche Personalausstattung in Krankenhäusern ist nach Einschätzung der Bundesregierung essenziell für die Behandlungsqualität.

Fragen zur Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Bilanz der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege.

Fragen zu Medikamentenversuchen in der DDR

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Medikamentenversuche in der DDR sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD erkundigt sich nach Bilanz des Drogenbeauftragten

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit einer Zwischenbilanz für das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Abschiebungen nach Afghanistan

29.06.2026
Inneres/Antwort Abschiebungen nach Afghanistan sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD fragt nach Aufträgen für externe Öffentlichkeitsarbeit

29.06.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Bundesausgaben für externe Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- und Public-Relations-Agenturen sowie Kommunikationsberatung von 2020 bis 2025.