Inneres/KleineAnfrage Um die "Vergabe von Aufenthaltstiteln im Rahmen der Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte seit dem Jahr 2015" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Kriegsdienstverweigerungen im Jahr 2025 gestellt.

Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, ob die Bundesregierung eine Steuer beziehungsweise Abgabe auf zuckergesüßte oder zuckerhaltige Getränke einzuführen plant.

Inneres/Antwort Im Jahr 2024 sind laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage insgesamt 269 Sprengungen von Geldautomaten verzeichnet worden.

Inneres/Antwort Über die Zahl der Abschiebungen und der unerlaubten Einreisen im Jahr 2025 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Inneres/Antwort Um die "Tatverdächtigenbelastungszahl in Bezug auf ausgewählte Bevölkerungsgruppen im Erfassungsjahr 2025" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Antwort Um Trinkwassernotbrunnen in Thüringen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Finanzen/KleineAnfrage Nach der Programmpraxis der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Finanzen/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der AfD-Fraktion erklären, wie das 90-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine rechtlich ausgestaltet ist.

Gesundheit/Antwort Infektionen mit HIV und Syphilis, die von der Mutter zum Kind übertragen wurden, werden vom Robert Koch-Institut erfasst.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Auswirkungen die gesetzliche Regelung der Preisgestaltung an Tankstellen auf die Preise für Benzin und Diesel hat

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die von der Bundesregierung geförderte Beschaffung und Einführung eines einheitlichen Enterprise Resource Planning Systems bei der Hanns-Seidel-Stiftung ist Thema einer AfD-Anfrage.

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesregierung nutzt aktuell 167 Rechenzentren. 141 davon werden im Eigenbetrieb genutzt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Trinkwassersicherheit in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung verfügt nach Angaben der Bundesregierung seit Ende März 2026 über eine eigene IT-Infrastruktur. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Staaten des Nahen Ostens und in die Ukraine sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Finanzen/KleineAnfrage Über den aktuellen Stand der Entwicklung des Direktauszahlungsmechanismus (DAM) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaft und Energie/Antwort Im Zeitraum von November 2025 bis März 2026 sind Rüstungsexporte im Wert von rund 167,4 Millionen Euro nach Israel genehmigt worden, so die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Regierung hält am Ziel fest, die Obdach- und Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden, heißt es in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach Lobbyinteressen der Gaswirtschaft in Bezug auf das Strom-Versorgungssicherheits- und -Kapazitäten Gesetz erkundigt sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.