Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 11 Minuten 41 Sekunden

Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Bilanz des der Tätigkeit des Religionsbeauftragten

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Humanitäre Hilfe Deutschlands stark gesunken

29.06.2026
Auswärtiges/Unterrichtung Die Ausgaben Deutschlands für humanitäre Hilfe im Ausland sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken, wie aus einem als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung hervorgeht.

Bilanz der Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators

29.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Personalausstattung

29.06.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Personalausstattung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.

AfD fragt nach Versorgungssicherheit

29.06.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach nationalen Reserven im Falle von Versorgungsengpässen, die infolge des Iran-Krieges auftreten könnten.

Grüne thematisieren Individuelle Gesundheitsleistungen

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Individuelle Gesundheitsleistungen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Kliniken müssen ausreichend ärztliches Personal stellen

29.06.2026
Gesundheit/Antwort Eine ausreichende ärztliche Personalausstattung in Krankenhäusern ist nach Einschätzung der Bundesregierung essenziell für die Behandlungsqualität.

Fragen zur Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Bilanz der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege.

Fragen zu Medikamentenversuchen in der DDR

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Medikamentenversuche in der DDR sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD erkundigt sich nach Bilanz des Drogenbeauftragten

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit einer Zwischenbilanz für das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Abschiebungen nach Afghanistan

29.06.2026
Inneres/Antwort Abschiebungen nach Afghanistan sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD fragt nach Aufträgen für externe Öffentlichkeitsarbeit

29.06.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Bundesausgaben für externe Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- und Public-Relations-Agenturen sowie Kommunikationsberatung von 2020 bis 2025.

Politisch rechts motivierte Delikte im ersten Quartal 2026

29.06.2026
Inneres/Antwort In Deutschland sind im ersten Quartal dieses Jahres laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 48 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden.

Abschiebungen nach Gambia thematisiert

29.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Abschiebungen nach Gambia thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage

Geplante Befugnisse zum biometrischen Internetabgleich

29.06.2026
Inneres/Antwort Über geplante Befugnisse zum biometrischen Internetabgleich berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

29.06.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Neue Befugnisse bei Auslieferung und Strafverfolgung und internationaler Rechtshilfe" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Fragen zur Finanzierung der Rettungsdiensteinsätze

29.06.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Finanzierung der Rettungsdiensteinsätze befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Entwurf eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes

29.06.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Entwurf eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bilanz der Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung

29.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion interessiert sich für die Bilanz der Tätigkeit der Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung