Bundestag | hib-Meldungen
Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bilanz des der Tätigkeit des Religionsbeauftragten
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Humanitäre Hilfe Deutschlands stark gesunken
Auswärtiges/Unterrichtung Die Ausgaben Deutschlands für humanitäre Hilfe im Ausland sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken, wie aus einem als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung hervorgeht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bilanz der Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Transatlantik-Koordinators interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Personalausstattung
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Personalausstattung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Versorgungssicherheit
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach nationalen Reserven im Falle von Versorgungsengpässen, die infolge des Iran-Krieges auftreten könnten.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne thematisieren Individuelle Gesundheitsleistungen
Gesundheit/KleineAnfrage Individuelle Gesundheitsleistungen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kliniken müssen ausreichend ärztliches Personal stellen
Gesundheit/Antwort Eine ausreichende ärztliche Personalausstattung in Krankenhäusern ist nach Einschätzung der Bundesregierung essenziell für die Behandlungsqualität.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung
Gesundheit/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Bilanz der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zu Medikamentenversuchen in der DDR
Gesundheit/KleineAnfrage Medikamentenversuche in der DDR sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD erkundigt sich nach Bilanz des Drogenbeauftragten
Gesundheit/KleineAnfrage Mit einer Zwischenbilanz für das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Abschiebungen nach Afghanistan
Inneres/Antwort Abschiebungen nach Afghanistan sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Aufträgen für externe Öffentlichkeitsarbeit
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Bundesausgaben für externe Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- und Public-Relations-Agenturen sowie Kommunikationsberatung von 2020 bis 2025.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Politisch rechts motivierte Delikte im ersten Quartal 2026
Inneres/Antwort In Deutschland sind im ersten Quartal dieses Jahres laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 48 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Abschiebungen nach Gambia thematisiert
Inneres/KleineAnfrage Abschiebungen nach Gambia thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Geplante Befugnisse zum biometrischen Internetabgleich
Inneres/Antwort Über geplante Befugnisse zum biometrischen Internetabgleich berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Neue Befugnisse bei Auslieferung und Strafverfolgung und internationaler Rechtshilfe" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur Finanzierung der Rettungsdiensteinsätze
Gesundheit/KleineAnfrage Mit der Finanzierung der Rettungsdiensteinsätze befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Entwurf eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Über den Entwurf eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bilanz der Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion interessiert sich für die Bilanz der Tätigkeit der Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
