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Letztes Update: vor 15 Minuten 6 Sekunden

Namentlich nicht deklarierte Projekte in Simbwabwe

Mo, 19.01.2026 - 15:22
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierten Projekten in Simbwabwe.

Strukturelle Defizite bei der rechtlichen Betreuung thematis

Mo, 19.01.2026 - 15:22
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Nach möglichen strukturellen Defiziten im Bereich der rechtlichen Betreuung in ländlich geprägten Regionen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Fragen zum Strategiekreis für Technologie und Innovation

Mo, 19.01.2026 - 15:22
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach Arbeitsweise, Zusammensetzung und Zielen des von der Bundesregierung geschaffenen Strategiekreises für Technologie und Innovation.

Linke thematisiert Wirtschaftssanktionen gegen Israel

Mo, 19.01.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten und nach Wirtschaftssanktionen gegen Israel.

Zahl der Abschiebungen im Jahr 2025 erfragt

Mo, 19.01.2026 - 15:22
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschobenen Ausländer erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Förderung von Nichtregierungsorganisationen im Gazastreifen

Mo, 19.01.2026 - 15:04
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach einer möglichen Unterwanderung der von der Bundesregierung geförderten Nichtregierungsorganisationen in Gaza durch die Terrororganisation Hamas erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Notwendigkeit von Frühstück

Mo, 19.01.2026 - 15:04
Finanzen/KleineAnfrage Weshalb die Abstimmungen der SPD-Minister und SPD-Fraktionsführung vor Kabinettssitzungen bei einem Frühstück stattfinden müssen, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erfahren

Stickstoffdüngemittel in Deutschland

Mo, 19.01.2026 - 15:04
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über die in Deutschland produzierten Stickstoffdüngemittel nach Art und Menge vor, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Namentlich nicht deklarierte Projekte des BMZ

Mo, 19.01.2026 - 15:04
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Di AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach verschiedenen vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Libyen und in Europa.

Projekte in der Ukraine, Moldau und Eritrea

Mo, 19.01.2026 - 15:04
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, namentlich nicht deklarierten Projekten in der Ukraine, in Moldau und Eritrea.

Investitionsprüfverfahren wegen JD.com eingeleitet

Mo, 19.01.2026 - 15:04
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung teilt der AfD in einer Antwort mit, dass die geplante Übernahme der Ceconomy AG durch den chinesischen Konzern JD.com geprüft wird.

AfD thematisiert UNRWA-Unterstützung

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der deutschen Unterstützung des Palästinenser-Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) und des Internationalen Roten Kreuzes erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

14 Beschwerden wegen Nichteinhalten von OECD-Leitsätzen

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der Bericht über die Arbeit der Nationalen Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen im Jahr 2024 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.

AfD fragt nach Verweigerung der Covid-Impfung

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage wissen, gegen wie viele Soldaten der Bundeswehr wegen der Verweigerung der Covid-19-Impfung disziplinarrechtliche Maßnahmen ergriffen wurden.

Maßnahmen gegen gestiegene Lebensmittelpreise

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Angesichts gestiegener Lebensmittelpreise verweist die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage auf Entlastungen bei Steuern, Abgaben und Energiepreisen.

AfD fragt nach Covid-19-Impfung bei der Bundeswehr

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage wissen, warum die Covid-19-Impfung 2024 aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr gestrichen wurde.

Projekte in Tadschikistan, China und Venezuela

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, namentlich nicht deklarierten Projekten in Tadschikistan, China und Venezuela.

AfD erfragt "Kosten und Nutzen des Vertrags von Aachen"

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Kosten und Nutzen des Vertrags von Aachen" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Einführung einer Grüngasquote ist offen

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung teilt der AfD-Fraktion in einer Antwort mit, dass über eine geplante Grüngasquote für Gasversorger derzeit Beratungen im Gange seien.

Grüne beantragen Bürgerfonds zur Altersvorsorge

Mo, 19.01.2026 - 14:46
Finanzen/Antrag Einen "Bürgerfonds als öffentlich verwaltetes, kostengünstiges, renditestarkes und nachhaltiges Standardprodukt für die private Altersvorsorge" fordert Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag.