Bundestag | hib-Meldungen
AfD fragt nach Fälligkeit französischer Staatsschulden
Finanzen/KleineAnfrage Mögliche finanzielle Risiken für Deutschland durch die Verschuldung Frankreichs und mögliche Belastungen für die Eurozone thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung verweist bei Umsatzsteuer auf Koalitionsvertrag
Finanzen/Antwort Auf Fragen zu möglichen Änderungen bei der Umsatzsteuer geht die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen ein.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach "Make it in Germany"-Webseite
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion macht die Informationsplattform "Make it in Germany" zum Thema einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Cum-Cum-Auswertung erst Mitte des Jahres
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung kann derzeit nicht angeben, wie viele der von der BaFin angeschriebenen Kreditinstitute CumCum-Gestaltungen gemeldet haben, so die Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert Expo 2027
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach möglichen Rechtsverletzungen und Korruptionsrisiken im Zusammenhang mit der Expo 2027 in Belgrad erkundigt sich die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Übersicht: Beteiligungsformate zur Hightech Agenda
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Von Fachgesprächen bis Workshops: In einer Antwort auf eine Nachfrage der Linken veröffentlicht die Bundesregierung eine Übersicht über die Beteiligungsformate zur Ausgestaltung der Hightech Agenda.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Berichtsformate im Forschungsausschuss
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Laut einer Antwort auf AfD-Anfrage führt die Bundesregierung keine Statistik, wann die Berichterstattung im Forschungsausschuss mündlich erfolgte, ohne dass vorher schriftliche Informationen vorlagen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Erleichterungen für Reparatur-Cafés
Wirtschaft und Energie/Anhörung Reparatur-Cafés sollen einfacher Zugang zu Ersatzteilen bekommen. Diese Änderung im Ökodesign-Gesetz wurde am Montag in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses vom "Runden Tisch Reparatur" begrüßt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Experten überwiegend für niedrigere Luftverkehrsteuer
Finanzen/Anhörung Sachverständige haben am Mittwoch überwiegend für die von der Bundesregierung initiierte Senkung der Luftverkehr-steuer oder sogar deren komplette Abschaffung plädiert.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
2.033 Beschwerden über mögliche Verstöße gegen den DSA
Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung 2025 sind bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (DSC) 2.033 Beschwerden über mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act eingegangen. Das geht aus einer Unterrichtung hervor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Nichtregierungsorganisationen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen in Thüringen gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Qualität in Kitas
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Qualität in Kindertagesstätten gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Erste Bilanz des Bildungs- und Familienministeriums
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen die Vorhaben des Bildungs- und Familienministeriums und zieht eine erste Bilanz.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Arbeiten im Einzelhandel
Arbeit und Soziales/Antwort Rund 32 Prozent der Vollzeitbeschäftigten im Einzelhandel verdienen einen Lohn im unteren Entgeltbereich, wie aus einer Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach rechtsextremen Vorfällen in der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage "Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zahl neuer Integrationskursteilnehmer
Inneres/Antwort Die Zahl neuer Integrationskursteilnehmer ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Ergebnissen der sogenannten "Fulda-Runde"
Verkehr/KleineAnfrage Die Ergebnisse der sogenannten "Fulda-Runde" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget
Gesundheit/Antwort Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz ist klargestellt worden, dass Kosten für pflegefremde Tätigkeiten nicht im Pflegebudget berücksichtigt werden dürfen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zuständigkeiten bei Informationsfreiheit und Open Data
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung erfahren, in welchen Ministerien welche Zuständigkeiten im Bereich Informationsfreiheit und Open Data liegen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Ausstattung der Beauftragten der Regierung
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Um die personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
