Bundestag | hib-Meldungen
Arbeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Arbeit des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung plant Neuregelungen im Mietrecht
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Der Bundestag will sich am Donnerstag in erster Lesung mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes "zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete" befassen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Qualifizierungsangebote für junge Menschen
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort die arbeitsmarktpolitischen Instrumente für Weiterbildung und Qualifizierung für junge Menschen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rückkehrleistungen bei bis zu einjährigem Aufenthalt
Inneres/Antwort Monetäre Rückkehrleistungen an Personen, die innerhalb von zwölf Monaten vor der Antragstellung erstmals in Deutschland eingereist waren, sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Maßnahmen des BMZ zum Bürokratieabbau
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Maßnahmen des Entwicklungsministeriums zum Bürokratieabbau sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung will Vereinsgesetz ändern
Inneres/Gesetzentwurf Der Bundestag berät kommende Woche über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Vereinsgesetzes", mit dem neue Regelungen zum Ausländervereinsregister getroffen werden sollen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Prüfverfahren wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus
Verteidigung/Antwort Der MAD hat im Jahr 2025 elf Angehörige der Bundeswehr als rechtsextremistisch eingestuft. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf Anfrage der Linksfraktion mit.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
EU Inc.: Auswirkung des "28. Regimes"
Finanzen/Antwort Das auf EU-Ebene diskutierte sogenannte "28. Regime" ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Regierung für Überarbeitung der EU-Offenlegungsverordnung
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung spricht sich in einer Antwort auf Grünen-Anfrage für eine Überarbeitung der EU-Offenlegungsverordnung aus.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
"Nationale Zusatzanforderungen" bei der Zinsschranke
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD thematisiert in einer Kleinen Anfrage "nationale Zusatzanforderungen" bei der Zinsschranke nach Paragraf 4h des Einkommensteuergesetzes und nach Paragraf 8a des Körperschaftsteuergesetzes.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesregierung zur Wiedervernässung von Mooren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Wie aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, stellt die Bundesregierung für die Wiedervernässung von Mooren bis 2029 rund 1,75 Milliarden aus dem Klimafonds bereit.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Verfahren gegen die "Sächsischen Separatisten"
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Um die mutmaßliche Beteiligung eines Ermittlers des FBI im Verfahren gegen die sogenannten "Sächsischen Separatisten" geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bewertung der Schiffbarkeit der Elbe
Finanzen/Antwort Die Bewertung der Schiffbarkeit der Binnenelbe richtet sich laut Bundesregierung nach den Kriterien des im Gesamtkonzept Elbe festgelegten Unterhaltungsziels.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Informelle Finanztransferstrukturen und Hawala-Systeme
Inneres/Antwort Um informelle Finanztransferstrukturen und sogenannte Hawala-Systeme geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Noch keine Details zum "öffentlich organisierten Standarddepot"
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung macht in einer Antwort auf Grünen-Anfrage noch keine Angaben zur konkreten Ausgestaltung des "öffentlich organisierten Standarddepots" für die private Altersvorsorge.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen
Haushalt/Antwort Über die Entlastung der Kommunen geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert Zahlungen an die Vereinten Nationen
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der Rolle Deutschlands innerhalb der Vereinten Nationen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Straftaten gegen Frauen im Jahr 2025
Inneres/KleineAnfrage Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrtheit oder das Leben von Frauen mit mindestens einem nichtdeutschen Tatverdächtigen sind ein Thema einer AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Referentenentwurf für ein Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz
Haushalt/Antwort Die Bekämpfung der Finanzkriminalität ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Haftbefehl im Zusammenhang mit Nord-Stream-Anschlag
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage "Aufklärung des Nord-Stream-Attentates und Umsetzung des EU-Haftbefehls" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
