Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 26 Minuten 48 Sekunden

Altersgrenze für Notare thematisiert

01.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Folgen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Altersgrenze für Anwaltsnotare.

Keine Informationen zu Weiterleitungen von Bundeszuwendungen

01.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine zentrale Übersicht zur Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch Erstempfänger an Zwischen- und Letztempfänger.

Verfahren beim Generalbundesanwalt seit 2024 erfragt

01.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verfahren beim Generalbundesanwalt seit dem Jahr 2024.

Arbeitsschutz beim Covid-19-Impfstoff Comirnaty

01.04.2026
Gesundheit/Antwort Der Covid-19-Impfstoff Comirnaty ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland

01.04.2026
Gesundheit/Antwort Die Entwicklung der Zahl der Krankenhäuser in Deutschland in den Jahren 2020 bis 2024 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Öffentlichkeitsbeteiligung beim Klimaschutzprogramm 2026

01.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Um die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit

01.04.2026
Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in Deutschland sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich umfassend verbessern.

Sozialleistungen für EU-Bürger

01.04.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Regierung erläutert in einer Antwort die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen in Deutschland.

Vorschlag 28204 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

01.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Umgang der Bundesregierung mit einem Vorschlag zum Bürokratieabbau aus einer Verbändeabfrage.

Linke fordert Pflichtversicherung gegen Elementarschäden

01.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden.

Fragen zu Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung

01.04.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den "Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung auf Ausbildung und Einsatzbereitschaft" der Bundeswehr

Jahresemissionsgesamtmengen-Verordnung vorgelegt

01.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Verordnung Die Bundesregierung hat eine Verordnung zur Überführung der jährlichen Minderungsziele in Jahresemissionsgesamtmengen für die Jahre 2031 bis 2040 vorgelegt,

AfD fragt nach Datenanalyse-Software Palantir "Gotham"

01.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Einen "möglichen Einsatz der Datenanalyse-Software Palantir ,Gotham' (PG) durch deutsche Nachrichtendienste" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Details zu Verurteilungen im Jahr 2024

01.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten des Strafgesetzbuches beantwortet.

AfD-Fraktion fragt nach Ersatzneubau der Schleuse Oldenburg

01.04.2026
Verkehr/KleineAnfrage Den Ersatzneubau der Schleuse Oldenburg thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Reform des BMZ

01.04.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die Reform des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Kenntnisse über linksextremistisches Netzwerk "Antifa-Ost"

01.04.2026
Inneres/Antwort Kenntnisse über das linksextremistische Netzwerk "Antifa-Ost" legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar.

AfD fordert Reform des Statusfeststellungsverfahrens

01.04.2026
Arbeit und Soziales/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Abgrenzung von selbstständiger Tätigkeit zu abhängiger Beschäftigung rechtssicher zu gestalten.

Nachfolgeorganisationen von "Combat 18" und "Blood & Honour"

01.04.2026
Inneres/Antwort Nachfolgeorganisationen der verbotenen rechtsextremistischen Gruppierungen "Combat 18" und "Blood & Honour" sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Fehlverhalten an außeruniversitären Forschungseinrichtungen

01.04.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen verfügen über eine Vielzahl von Möglichkeiten, um Fehlverhalten zu melden. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken.