Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 21 Minuten 5 Sekunden

Grüne wollen Lebensmittelhandwerk stärken

29.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antrag Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen will das Lebensmittelhandwerk stärken - auch mit Blick auf die Ernährungssicherheit in Krisenzeiten.

Ernährungssicherheit in Zeiten des Klimawandels

29.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Linke macht sich in einem Antrag für eine Umstellung der Ernährungs- und Produktionsweisen auf eine stärker pflanzenbasierte Ernährung stark.

Weltnaturabkommen: Grüne fragen nach Umsetzung

29.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Vor dem 17. Weltnaturgipfel im armenischen Jerewan thematisieren Bündnis 90/Die Grünen den Stand der Umsetzung des Weltnaturabkommens von Montreal.

Bestandsschutz bei Tierställen

29.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Das Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat antwortet auf Nachfragen der Fraktion der AfD zur Bilanz des Ministers.

Grüne fragen nach konkretem Zeitplan der Führerscheinreform

29.06.2026
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem konkreten Zeitplan der geplanten Führerscheinreform erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Zahl der Nonnengänse in Deutschland gewachsen

29.06.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Zahl der Nonnengänse ist in den letzten Jahren auf rund 2.000 Brutpaare gewachsen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht.

AfD fragt nach "Übererfüllung unionsrechtlicher Vorgaben"

29.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der "Übererfüllung unionsrechtlicher Vorgaben" im Geschäftsbereich des Landwirtschaftsministeriums.

Fragen der Linken zum Gesundheitssystem im Verteidigungsfall

26.06.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Maßnahmen zur Vorbereitung des zivilen Gesundheitsbereichs für den Verteidigungsfall.

Jugendstrukturen im Umfeld der Partei "Die Heimat"

26.06.2026
Inneres/KleineAnfrage "Rechtsextreme Jugendstrukturen im Umfeld der Partei ,Die Heimat' und ihrer Jugendorganisation ,Junge Nationalisten'" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Kontrolle des Arbeitszeitgesetzes

26.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Für die Kontrollen zur Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne erfragen Zahl antimuslimischer Gewalttaten

26.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026 thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Auftritten Weimers zum "Pride Month"

26.06.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD will in einer Kleinen Anfrage wissen, ob sich Kulturstaatsminister an Veranstaltungen zum "Pride Month"beteiligen wird.

Beauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten

26.06.2026
Inneres/KleineAnfrage Um die Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius, geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Minderjährigen im Bürgergeld

26.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu Minderjährigen im Bürgergeld gestellt.

AfD fragt nach Bilanz eines Bundesbeauftragten

26.06.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach der "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Bundesbeauftragten für die Behandlung von Zahlungen an die Konversionskasse".

Körperverletzungsdelikte an Bahnhöfen in Bayern

26.06.2026
Inneres/Antwort Die Bundespolizei hat im Jahr 2025 an Bahnhöfen in Bayern laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 1.669 Körperverletzungsdelikte registriert und von Januar bis April des laufenden Jahres 567.

Ziele und Umsetzung des Textildialogs

26.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Welche Ziele mit dem Textildialog "Dialogue for Impact and sustainable Textiles" erreicht werden sollen und wie deren Umsetzung überprüft werden soll, will die Grünen-Fraktion einer Anfrage erfahren.

Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien

26.06.2026
Inneres/Antwort Um Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Bilanz der Beauftragten für sexuelle Vielfalt

26.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt gestellt.

Weiterleitung von Zuwendungen

26.06.2026
Haushalt/Antwort Die Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.