Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 15 Minuten 16 Sekunden

AfD fragt nach Verbleib von Kernbrennstoff aus DDR-Zeiten

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Verbleib einer Plutonium-Beryllium-Neutronenquelle aus DDR-Zeiten, die in Berlin-Karlshorst gelagert wurde.

AfD fragt nach europäischer Arbeitsmarktpolitik

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu den Themen Arbeitsmarkt, Qualifizierung und Fachkräftesicherung in der Europäischen Union und deren Auswirkungen auf die nationale Ebene gestellt.

AfD fragt nach Antibiotikaresistenzen in Europa

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Antibiotikaresistenzen in Europa befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung bekräftigt Selbstverteidigungsrecht der Ukraine

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Auswärtiges/Antwort Das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine erstreckt sich auch auf das Territorium des Angreifers Russland, betont die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Grüne fragen nach Förderung digitaler Kompetenzen

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Förderung von Medienkompetenzen und digitalen Kompetenzen steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD fragt nach Jugendschutz im digitalen Raum

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach gesetzgeberischen Initiativen zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf digitale Beeinflussung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Vorgehen bei Botschafts-Evakuierungen im Krisenfall

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Auswärtiges/Antwort Ein Krisenstab entscheidet im Krisenfall im Auswärtigen Amt über etwaige Botschafts-Evakuierungen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

AfD stellt Kleine Anfrage zu Sexualerziehung

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Für die Inhalte, Standards und den Umgang mit körperbezogenen Konzepten in vom Bund geförderten sexualpädagogischen Programmen interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Beteiligung am Civil-Military Coordination Center in Israel

Mo, 19.01.2026 - 11:30
Auswärtiges/Antwort Über die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten am Civil-Military Coordination Center (CMCC) in Kirjat Gat in Israel gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.

Neue Ausgabe von "Das Parlament": Bürgergeld wird Grundsicherung

Fr, 16.01.2026 - 16:14
Bundestagsnachrichten/Bericht Die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" ist erschienen. Die Themen: Bürgergeld wird zur Grundsicherung, Mercosur vor Abschluss und ein Blick in die neue Kulturhauptstadt Europas.

Ernennungen von Parlamentarischen Staatssekretären

Fr, 16.01.2026 - 14:48
Inneres/Antwort Die Zahlen der in der 20. und 21. Wahlperiode in den Bundesministerien erfolgten Ernennungen von Parlamentarischen Staatssekretären ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD thematisiert Gewalt gegen Einsatzkräfte

Fr, 16.01.2026 - 14:48
Inneres/KleineAnfrage "Gewalt gegen Einsatzkräfte" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren AfD-Jugendorganisation

Fr, 16.01.2026 - 14:48
Inneres/KleineAnfrage Um die neue AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Übung für die Umsetzung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

Fr, 16.01.2026 - 14:48
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über die Umsetzung des Arbeitssicherstellungsgesetzes durch die Bundesagentur für Arbeit.

Überkreuz-Lebendnierenspenden sollen ermöglicht werden

Fr, 16.01.2026 - 14:48
Gesundheit/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die Möglichkeit von Lebendnierenspenden ausweiten, um den Kreis möglicher Organspender und Organempfänger zu vergrößern.

Langzeitleistungsbeziehende im Bürgergeld

Fr, 16.01.2026 - 14:48
Arbeit und Soziales/Antwort Rund 67 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden im Bürgergeld sind sogenannte Langzeitleistungsbeziehende, wie die Regierung in einer Antwort angibt.

AfD für weniger Bürokratie bei Assistenzhunden

Fr, 16.01.2026 - 14:32
Arbeit und Soziales/Antrag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den leichteren Zugang zu Assistenzhunden durch den Abbau bürokratischer Hürden.

Zahl der an Silvester eingesetzten Bundespolizisten

Fr, 16.01.2026 - 14:32
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der bundesweit in der Silvesternacht von 2025 auf 2026 eingesetzten Bundespolizisten erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Gewaltdelikte mit Messern als Tatmittel

Fr, 16.01.2026 - 14:32
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Gewaltdelikte mit Messern als Tatmittel von der Bundespolizei im zweiten Halbjahr 2025 erfasst worden sind.

Arbeitsschutz in Betrieben

Fr, 16.01.2026 - 14:32
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zur Besichtigung von Betrieben nach dem Arbeitsschutzgesetz.