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Letztes Update: vor 3 Minuten 49 Sekunden

Aufarbeitung der Militärdiktatur in Argentinien

10.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Den 50. Jahrestag des Militärputsches und die aktuelle politische Lage in Argentinien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Arbeit des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege

10.04.2026
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.

Erkenntnisse zu sogenannten "Crime-as-a-Service"-Diensten

10.04.2026
Inneres/Antwort Über sogenannte "Crime-as-a-Service"-Dienste berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Beurlaubung von Bundesbeamten

09.04.2026
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung verfolgt keine Pläne für strengere Dokumentationspflichten bei der Beurlaubung von Bundesbeamten für Tätigkeiten in der Privatwirtschaft, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD fragt nach Förderung des Netzwerks "Hambach 2032"

09.04.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Nach dem Netzwerk "Hambach 2032" zum Anlass des 200. Jahrestages des Hambacher Festes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen

09.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Entwicklung der Inobhutnahmen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Menschenrechtslage in Argentinien

09.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach möglichen Menschenrechtsverletzungen in Argentinien seit Amtsantritt von Präsident Javier Milei erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bewertung gesundheitlicher Risiken beim Strahlenschutz

09.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zum Non-Threshold-Modell zur Bewertung gesundheitlicher Risiken im Strahlenschutz nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Schutzvorkehrungen gegen invasive Arten

09.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Entwicklung beim Elterngeld

09.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Entwicklung beim Elterngeld und dem ElterngeldPlus erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Künftige Rolle der europäischen Staaten in der Nato

09.04.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der künftigen Rolle Deutschlands und der europäischen Mitgliedstaaten innerhalb der Nato erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026

09.04.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Nach öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Vorschläge zur Bürokratieentlastung im Bereich Umwelt

09.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach Vorschlägen zur Bürokratieentlastung beim Bundesnaturschutzgesetz und der Bundesemissionsschutzgesetzgebung erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen.

Wertgegenstände in Milliardenhöhe in Zollfreilagern

09.04.2026
Finanzen/Antwort In den mehr als 1.000 sogenannten Zollfreilagern Deutschlands sind 2025 in der Summe Wertgegenstände in Milliardenhöhe deponiert worden, wie die Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage antwortet.

Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung für Unternehmen

09.04.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach Vorschlägen aus der von der Bundesregierung durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung im Bereich Wirtschaft erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen.

Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten

09.04.2026
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet an einem System zur Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine

09.04.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Nach der Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Betriebe im Anwendungsbereich der Störfallverordnung

09.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort In Deutschland unterliegen derzeit etwa 4.000 Betriebsbereiche dem Anwendungsbereich der Störfallverordnung.

Forschungsrahmenprogramm zur Cybersicherheit thematisiert

09.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Um die "Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Linke thematisiert Zentrum für digitale Souveränität

09.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage "Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für digitale Souveränität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.