Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 2 Minuten 30 Sekunden

Experten für vereinfachte Berufsanerkennungsverfahren

Mi, 28.01.2026 - 17:42
Gesundheit/Anhörung Fachverbände begrüßen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses den Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen.

Bundesregierung macht keine Angaben zu Projekten in Kuba

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Bundesentwicklungsministerium nicht namentlich deklarierte Projekte in Kuba.

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2025

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Haushalt/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat sich am Mittwoch mit dem vorläufigem Haushaltsabschluss 2025 befasst.

Informationen über Projekte in Ägypten bleiben vertraulich

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung behält aus Sicherheitsgründen Informationen über mehrere vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierte Projekte in Ägypten unter Verschluss.

Weltwärts will mehr Interessierten die Teilnahme ermöglichen

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Der entwicklungspolitische Lern- und Freiwilligendienst für junge Menschen, weltwärts, will seine Zugangs- und Teilhabehürden senken.

Bestimmte Projekte in Kambodscha bleiben vertraulich

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Bundesentwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Kambodscha.

Risiken von Wettermanipulation sollen überprüft werden

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antrag Um die möglichen Risiken der Wettermanipulation beziehungsweise des "Geoengineering" geht es in einem Antrag der AfD-Fraktion.

Aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu Projekten in Sudan

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium nicht namentlich deklarierten Projekten in Sudan.

Bundesrats-Stellungnahme zum "Kritis-Dachgesetz"-Entwurf

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Inneres/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf des sogenannten "Kritis-Dachgesetzes" zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen vor.

Projekte im Tschad bleiben vertraulich

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung übermittelt dem Bundestag Informationen über bestimmte Projekte im Tschad gesondert, da die Veröffentlichung aus ihrer Sicht ein Sicherheitsrisiko darstellt.

Keine Angaben zu Projekten in Thailand, Somalia und Burundi

Mi, 28.01.2026 - 16:46
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Thailand, Somalia und Burundi.

Grüne fordern mehr politischen Druck auf Irans Führung

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Auswärtiges/Antrag Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, mehr Druck gegenüber der politischen und geistlichen Führung im Iran aufzubauen. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Freitag.

AfD beantragt Subsidiaritätsrügen

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion hat zwei Anträge für Subsidiaritätsrügen gegenüber der EU gestellt

Reiche sieht erste konjunkturelle Erholungen

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) legt dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor.

Anschlag auf Stromversorgung im Berliner Südwesten

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Inneres/KleineAnfrage Den Anschlag vom 3. Januar 2026 auf die Stromversorgung eines Teils des Berliner Bezirks Steglitz-Zehlendorf thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grünes Licht für CO2-Export und Offshore-CCS

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Ausschuss Der Umweltausschuss hat grünes Licht für den Export und die Speicherung von CO2 im Meeresuntergrund gegeben. Er votierte für die Annahme von zwei entsprechenden Gesetzentwürfen der Bundesregierung.

Asylanträge von pakistanischen Flüchtlingen

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Asylanträge es seit 2010 von Menschen aus Pakistan gegeben hat.

Hohe Beiträge zur Berufshaftpflicht bei Hebammen

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Gesundheit/Antwort Für freiberufliche Hebammen mit Geburtshilfe werden die hohen Beiträge zur Berufshaftpflichtversicherung nach Angaben der Bundesregierung finanziell aufgefangen.

Keine Angaben zu Projekten in Belarus, Nicaragua und Myanmar

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu bestimmten, vom Entwicklungsministerium namentlich nicht deklarierten Projekten in Belarus, Nicaragua und Myanmar.

Anhörung zur Bejagung des Wolfes

Mi, 28.01.2026 - 15:20
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat für den 23. Februar 2026 eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Bundesjagdgesetzes beschlossen.