Bundestag | hib-Meldungen
Aufarbeitung der Militärdiktatur in Argentinien
Auswärtiges/KleineAnfrage Den 50. Jahrestag des Militärputsches und die aktuelle politische Lage in Argentinien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Arbeit des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege
Gesundheit/Unterrichtung Der Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025 liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.
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Erkenntnisse zu sogenannten "Crime-as-a-Service"-Diensten
Inneres/Antwort Über sogenannte "Crime-as-a-Service"-Dienste berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Beurlaubung von Bundesbeamten
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung verfolgt keine Pläne für strengere Dokumentationspflichten bei der Beurlaubung von Bundesbeamten für Tätigkeiten in der Privatwirtschaft, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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AfD fragt nach Förderung des Netzwerks "Hambach 2032"
Kultur und Medien/KleineAnfrage Nach dem Netzwerk "Hambach 2032" zum Anlass des 200. Jahrestages des Hambacher Festes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Entwicklung der Inobhutnahmen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach Menschenrechtslage in Argentinien
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach möglichen Menschenrechtsverletzungen in Argentinien seit Amtsantritt von Präsident Javier Milei erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Bewertung gesundheitlicher Risiken beim Strahlenschutz
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zum Non-Threshold-Modell zur Bewertung gesundheitlicher Risiken im Strahlenschutz nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Schutzvorkehrungen gegen invasive Arten
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragt nach Entwicklung beim Elterngeld
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Entwicklung beim Elterngeld und dem ElterngeldPlus erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Künftige Rolle der europäischen Staaten in der Nato
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der künftigen Rolle Deutschlands und der europäischen Mitgliedstaaten innerhalb der Nato erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026
Verteidigung/KleineAnfrage Nach öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Vorschläge zur Bürokratieentlastung im Bereich Umwelt
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Nach Vorschlägen zur Bürokratieentlastung beim Bundesnaturschutzgesetz und der Bundesemissionsschutzgesetzgebung erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen.
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Wertgegenstände in Milliardenhöhe in Zollfreilagern
Finanzen/Antwort In den mehr als 1.000 sogenannten Zollfreilagern Deutschlands sind 2025 in der Summe Wertgegenstände in Milliardenhöhe deponiert worden, wie die Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage antwortet.
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Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung für Unternehmen
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Nach Vorschlägen aus der von der Bundesregierung durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung im Bereich Wirtschaft erkundigt sich die AfD in Kleinen Anfragen.
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Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet an einem System zur Nutzung von Geldern aus nachrichtenlosen Konten, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.
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Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine
Verteidigung/KleineAnfrage Nach der Beschaffung von Laserwaffen für die Deutsche Marine erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Betriebe im Anwendungsbereich der Störfallverordnung
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort In Deutschland unterliegen derzeit etwa 4.000 Betriebsbereiche dem Anwendungsbereich der Störfallverordnung.
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Forschungsrahmenprogramm zur Cybersicherheit thematisiert
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Um die "Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Linke thematisiert Zentrum für digitale Souveränität
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage "Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für digitale Souveränität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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