Bundestag | hib-Meldungen
Anwendung der neuen Regeln zum Wolfsmanagement
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Anwendung der neuen Regeln zum Wolfsmanagement in den Bundesländern.
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Lohnsteuerhilfevereine begrüßen 1.000-Euro-Entlastungsprämie
Finanzen/Anhörung Der Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine (BVL) begrüßt die von der Bundesregierung am Montagmorgen angekündigte steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie von 1.000 Euro.
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AfD fragt nach EU-Regelungen für Start-ups
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach geplanten neuen EU-Rahmenbedingungen für Startups.
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Grüne thematisieren Handelsabkommen mit Indonesien
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Das Freihandels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen CEPA zwischen der EU und Indonesien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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Grüne fragen nach Tourismusförderung
Tourismus/KleineAnfrage Die neue Nationale Tourismusstrategie, die von der Bundesregierung Anfang des Jahres vorgestellt wurde, ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
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AfD fragt nach Ukrainehilfe seit 2014
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Hilfen im Energiesektor an die Ukraine seit 2014 sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD erkundigt sich nach Rohstoffkompetenzzentren
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, in welchen Ländern Rohstoffkompetenzzentren und ähnliche Einrichtungen eröffnet worden sind
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AfD fragt nach Entwicklungen bei der "Roten Hilfe e. V."
Inneres/KleineAnfrage Um "Entwicklungen bei der Roten Hilfe e. V." geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD erkundigt sich nach Bonitätsscores durch Auskunfteien
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Bonitätsscores durch Auskunfteien sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Nachfrage zu Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um Nachfragen zu den Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda.
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Entwicklung der Zahl Kleiner Waffenscheine seit Ende 2015
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele gültige Kleine Waffenscheine jeweils am Ende der Jahre 2015 bis 2025 im Nationalen Waffenregister gespeichert waren,
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Wirkung des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre" erfragt
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um eine Zwischenbilanz des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre".
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"Scharfschützen-Morde" während der Belagerung Sarajevos
Inneres/KleineAnfrage "Kenntnis der Bundesregierung über die Beteiligung von Privatpersonen an Scharfschützen-Morden während der Belagerung Sarajevos" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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AfD thematisiert Arbeitsbelastung beim Verfassungsschutz
Inneres/KleineAnfrage Mit "Arbeitsbelastung und Wirkungskontrolle beim Verfassungsschutz" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage .
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Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts" wurde bei einer Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss unterschiedlich bewertet.
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Linke hinterfragt Strafrechtsparagrafen 129
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Mit den Strafrechtsparagrafen 129, 129a und 129b befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD fragt nach Förderung von Verbänden
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden und mit ihnen verbundenen Organisationen aus Bundesmitteln erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umgang der Bundesregierung mit den Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern in Deutschland fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion
Inneres/KleineAnfrage Die "Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Schwellenwerte für Risikowarnungen
Gesundheit/KleineAnfrage Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 sind erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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