Bundestag | hib-Meldungen
Beschädigte Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg
Verkehr/Antwort Die Arbeiten zur Beseitigung des Schadens an der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg sind laut Bundesregierung für das Frühjahr 2026 vorgesehen.
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Wegfall der Fernverkehrsanbindung Lübecks thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Den Wegfall der IC/ICE-Anbindung Lübecks durch Bauarbeiten zur Festen Fehmarnbeltquerung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne fragen nach Sanierungsplänen für Brücken in Berlin
Verkehr/KleineAnfrage Nach den aktuellen Zuständen und den Sanierungsplänen für Brücken in Berlin, die sich in der Zuständigkeit des Bundes befinden, erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona
Verkehr/KleineAnfrage Nach den Kosten für die Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Namentlich nicht deklariertes Projekt in Libyen
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu einem namentlich nicht deklarierten Projekten in Libyen.
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Investitionsbedarf in den Küsten- und Hochwasserschutz
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Der Investitionsbedarf in den Küsten- und Hochwasserschutz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.
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Verschärfte Visaregelungen für russische Staatsangehörige
Auswärtiges/Antwort Seit Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine hat die Bundesregierung die Visaregelungen für russische Staatsangehörige verschärft.
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EU-Renaturierungsgesetz thematisiert
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das sogenannte EU-Renaturierungsgesetz ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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Bemühungen zur Reintegration von Transnistrien
Auswärtiges/Antwort Die OSZE-Mission in Moldau umfasst 52 Mitarbeiter, darunter 39 lokale Missionsmitarbeiter und 13 internationale Vertreter.
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Bundesrat gibt grünes Licht bei UN-Hochseeschutzabkommen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Bundesrat erhebt laut einer Unterrichtung keine Einwendungen gegen das Vertragsgesetzes zum sogenannten UN-Hochseeschutzabkommen.
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Gefährdungslage Deutschlands durch Wirtschaftsspionage
Inneres/Antwort Ihre Bewertung der aktuellen Gefährdungslage Deutschlands durch Wirtschaftsspionage legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar.
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Linke: Kommune sollen Wärmenetze betreiben
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke legt in der Debatte um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes Antrag zur Wärmeversorgung und Bezahlbarkeit der Klimamaßnahmen vor.
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Nicht namentlich deklarierte Projekte in Laos
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach 20 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierten Projekten in Laos.
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Linke fragt nach Mortalität vrschiedener Tierarten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die "Mortalität von landwirtschaftlich gehaltenen Tieren und anderen Tierarten" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Konfliktbetroffene Frauen in Armenien und Aserbaidschan
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über das Projekt zur Stärkung von Rechten und Repräsentanz konfliktbetroffener Frauen in Armenien und Aserbaidschan berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Anpassungen im Flaggen-, Schiffsregister- & Seefischereirecht
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften" vorgelegt.
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Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV sind Thema einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage.
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Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten
Gesundheit/Antwort Für die Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten können Jugendliche die Jugendgesundheitsuntersuchung im Alter von 12 bis 14 Jahren einmalig in Anspruch nehmen.
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Geringere Mittel für Energieforschung
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Bundesregierung hat im Jahr 2024 Vorhaben der Energieforschung in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro gefördert
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Linke fragt nach Zahl ausgewiesener Ausländer
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Ausländer Ende vergangenen Jahres im Ausländerzentralregister gespeichert waren, gegen die eine Ausweisungsverfügung ergangen ist.
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