Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 37 Minuten 40 Sekunden

Beschädigte Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg

Di, 03.02.2026 - 18:10
Verkehr/Antwort Die Arbeiten zur Beseitigung des Schadens an der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg sind laut Bundesregierung für das Frühjahr 2026 vorgesehen.

Wegfall der Fernverkehrsanbindung Lübecks thematisiert

Di, 03.02.2026 - 18:10
Verkehr/KleineAnfrage Den Wegfall der IC/ICE-Anbindung Lübecks durch Bauarbeiten zur Festen Fehmarnbeltquerung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Sanierungsplänen für Brücken in Berlin

Di, 03.02.2026 - 18:10
Verkehr/KleineAnfrage Nach den aktuellen Zuständen und den Sanierungsplänen für Brücken in Berlin, die sich in der Zuständigkeit des Bundes befinden, erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona

Di, 03.02.2026 - 18:10
Verkehr/KleineAnfrage Nach den Kosten für die Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Hamburg-Altona erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Namentlich nicht deklariertes Projekt in Libyen

Di, 03.02.2026 - 15:54
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht laut ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu einem namentlich nicht deklarierten Projekten in Libyen.

Investitionsbedarf in den Küsten- und Hochwasserschutz

Di, 03.02.2026 - 15:54
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Der Investitionsbedarf in den Küsten- und Hochwasserschutz ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Verschärfte Visaregelungen für russische Staatsangehörige

Di, 03.02.2026 - 15:54
Auswärtiges/Antwort Seit Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine hat die Bundesregierung die Visaregelungen für russische Staatsangehörige verschärft.

EU-Renaturierungsgesetz thematisiert

Di, 03.02.2026 - 15:54
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Das sogenannte EU-Renaturierungsgesetz ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Bemühungen zur Reintegration von Transnistrien

Di, 03.02.2026 - 15:54
Auswärtiges/Antwort Die OSZE-Mission in Moldau umfasst 52 Mitarbeiter, darunter 39 lokale Missionsmitarbeiter und 13 internationale Vertreter.

Bundesrat gibt grünes Licht bei UN-Hochseeschutzabkommen

Di, 03.02.2026 - 15:54
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Der Bundesrat erhebt laut einer Unterrichtung keine Einwendungen gegen das Vertragsgesetzes zum sogenannten UN-Hochseeschutzabkommen.

Gefährdungslage Deutschlands durch Wirtschaftsspionage

Di, 03.02.2026 - 15:54
Inneres/Antwort Ihre Bewertung der aktuellen Gefährdungslage Deutschlands durch Wirtschaftsspionage legt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion dar.

Linke: Kommune sollen Wärmenetze betreiben

Di, 03.02.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Antrag Fraktion Die Linke legt in der Debatte um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes Antrag zur Wärmeversorgung und Bezahlbarkeit der Klimamaßnahmen vor.

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Laos

Di, 03.02.2026 - 15:22
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach 20 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierten Projekten in Laos.

Linke fragt nach Mortalität vrschiedener Tierarten

Di, 03.02.2026 - 15:22
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die "Mortalität von landwirtschaftlich gehaltenen Tieren und anderen Tierarten" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Konfliktbetroffene Frauen in Armenien und Aserbaidschan

Di, 03.02.2026 - 15:22
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Über das Projekt zur Stärkung von Rechten und Repräsentanz konfliktbetroffener Frauen in Armenien und Aserbaidschan berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Anpassungen im Flaggen-, Schiffsregister- & Seefischereirecht

Di, 03.02.2026 - 15:22
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften" vorgelegt.

Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV

Di, 03.02.2026 - 15:22
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im BMJV sind Thema einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage.

Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten

Di, 03.02.2026 - 15:22
Gesundheit/Antwort Für die Früherkennung von erhöhten Cholesterinwerten können Jugendliche die Jugendgesundheitsuntersuchung im Alter von 12 bis 14 Jahren einmalig in Anspruch nehmen.

Geringere Mittel für Energieforschung

Di, 03.02.2026 - 15:22
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Bundesregierung hat im Jahr 2024 Vorhaben der Energieforschung in Höhe von rund 1,4 Milliarden Euro gefördert

Linke fragt nach Zahl ausgewiesener Ausländer

Di, 03.02.2026 - 15:22
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Ausländer Ende vergangenen Jahres im Ausländerzentralregister gespeichert waren, gegen die eine Ausweisungsverfügung ergangen ist.