Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 27 Minuten 42 Sekunden

Anwendung der neuen Regeln zum Wolfsmanagement

13.04.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Anwendung der neuen Regeln zum Wolfsmanagement in den Bundesländern.

Lohnsteuerhilfevereine begrüßen 1.000-Euro-Entlastungsprämie

13.04.2026
Finanzen/Anhörung Der Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine (BVL) begrüßt die von der Bundesregierung am Montagmorgen angekündigte steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie von 1.000 Euro.

AfD fragt nach EU-Regelungen für Start-ups

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach geplanten neuen EU-Rahmenbedingungen für Startups.

Grüne thematisieren Handelsabkommen mit Indonesien

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Das Freihandels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen CEPA zwischen der EU und Indonesien ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Grüne fragen nach Tourismusförderung

13.04.2026
Tourismus/KleineAnfrage Die neue Nationale Tourismusstrategie, die von der Bundesregierung Anfang des Jahres vorgestellt wurde, ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

AfD fragt nach Ukrainehilfe seit 2014

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Hilfen im Energiesektor an die Ukraine seit 2014 sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD erkundigt sich nach Rohstoffkompetenzzentren

13.04.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage, in welchen Ländern Rohstoffkompetenzzentren und ähnliche Einrichtungen eröffnet worden sind

AfD fragt nach Entwicklungen bei der "Roten Hilfe e. V."

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Um "Entwicklungen bei der Roten Hilfe e. V." geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD erkundigt sich nach Bonitätsscores durch Auskunfteien

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Bonitätsscores durch Auskunfteien sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Nachfrage zu Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda

13.04.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um Nachfragen zu den Beteiligungsformaten bei der Hightech Agenda.

Entwicklung der Zahl Kleiner Waffenscheine seit Ende 2015

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele gültige Kleine Waffenscheine jeweils am Ende der Jahre 2015 bis 2025 im Nationalen Waffenregister gespeichert waren,

Wirkung des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre" erfragt

13.04.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um eine Zwischenbilanz des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre".

"Scharfschützen-Morde" während der Belagerung Sarajevos

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage "Kenntnis der Bundesregierung über die Beteiligung von Privatpersonen an Scharfschützen-Morden während der Belagerung Sarajevos" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

AfD thematisiert Arbeitsbelastung beim Verfassungsschutz

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Mit "Arbeitsbelastung und Wirkungskontrolle beim Verfassungsschutz" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage .

Novelle des Produkthaftungsrechts unterschiedlich bewertet

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts" wurde bei einer Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss unterschiedlich bewertet.

Linke hinterfragt Strafrechtsparagrafen 129

13.04.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Mit den Strafrechtsparagrafen 129, 129a und 129b befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Förderung von Verbänden

13.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Förderung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden und mit ihnen verbundenen Organisationen aus Bundesmitteln erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen

13.04.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach dem Umgang der Bundesregierung mit den Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern in Deutschland fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion

13.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Die "Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Schwellenwerte für Risikowarnungen

13.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Impfstoffe gegen Sars-CoV-2 sind erneut Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.