Bundestag | hib-Meldungen
Suche nach der Balance zwischen Exekutive und Parlamenten
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Wie in Deutschland während der Pandemie das Zusammenspiel zwischen den Regierungen und den Parlamenten funktionierte, hat die Enquete-Kommission Corona am Donnerstag in einer Anhörung durchleuchtet.
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Grüne fordern bessere Prävention und Erwerbsminderungsrente
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die gesundheitliche Prävention zu stärken und die Bedingungen der Erwerbsminderungsrente zu verbessern.
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Linke fordert Stärkung der Apotheken
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der Apotheken und eine verbesserte Arzneimittelversorgung.
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Monitoring des nicht-invasiven Pränataltests gefordert
Gesundheit/Antrag In einem fraktionsübergreifenden Antrag setzen sich Abgeordnete für ein Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests ein.
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AfD fordert Untersuchung zu Ukraine-Hilfen
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu einer Untersuchung der Hilfsleistungen an die Ukraine auf. Über ihren Antrag berät der Bundestag am heutigen Donnerstag.
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Grüne fordern mehr Bundesmittel für ÖPNV-Ausbau
Verkehr/Antrag Die Grünen wollen das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren, um Kommunen zu stärken und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) langfristig abzusichern.
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DFPV fordert Erhalt der Nachtzugverbindung Paris-Berlin
Verkehr/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert in einem Beschluss, die Nachtzugverbindung Paris-Berlin durch die Sicherstellung einer Finanzierung aufrechtzuerhalten.
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Verbesserung der medizinische Versorgung von Kindern
Gesundheit/Anhörung Über die von den Grünen in einem Antrag erhobene Forderung, die medizinische Versorgung von Kindern zu verbessern, haben sich Sachverständige bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss ausgetauscht.
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Moderate Kritik am Daten-Governance-Gesetz
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Daten-Governance-Gesetz ist bei Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch auf moderate Kritik gestoßen.
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Wirtschaft wächst langsamer als vorausgesagt
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Jahreswirtschaftsbericht 2026 dämpft Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung und auf stabiles Wachstum. Über die Unterrichtung der Bundesregierung debattiert der Bundestag am Freitag.
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Menschenrechtsinstitut sieht Rechtsstaat unter Druck
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Das Menschenrechtsinstitut warnt vor einer Gefährdung des Rechtsstaats auch in Deutschland. Dessen Direktorin forderte im Ausschuss, die Menschenrechte geschlossen zu verteidigen.
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DFPV fordert Einsatz für weltweites Plastikabkommen
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, sich für neue Verhandlungen über ein weltweites Plastikabkommen einzusetzen.
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Eckart von Hirschhausen: "Klimaschutz ist Gesundheitsschutz"
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Die größte Bedrohung für die menschliche Gesundheit besteht in der Erderwärmung und im Verlust der Artenvielfalt, so der Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen vor dem Nachhaltigkeitsbeirat.
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Linke will bei Essenslieferdiensten durchgreifen
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Rechte von Beschäftigten plattformgebundener Essenslieferdienste zu stärken und "intransparente Subunternehmerketten" zu verbieten.
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AfD will "Clankriminalität entschieden bekämpfen"
Inneres/Antrag "Clankriminalität entschieden bekämpfen - Bürger und Rechtsstaat schützen" lautet der Titel eines AfD-Antrags, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.
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HateAid-Geschäftsführerinnen berichten über US-Sanktionen
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Europa darf nicht zulassen, dass sich ausländische Regierung gegen die Durchsetzung europäischen Rechts einsetzen. Das haben die Geschäftsführerinnen von HateAid im Digitalausschuss betont.
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Sachverständige uneins über Data-Act-Durchführungsgesetz
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Data-Act-Durchführungsgesetz ist bei einer Sachverständigen-Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch auf Zuspruch wie auf Detailkritik gestoßen.
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Experten fordern Department-Strukturen an Hochschulen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Department-Strukturen statt Lehrstuhl-Modell und Überarbeitung des WissenZeitVG: Bei einem Fachgespräch im Forschungsausschuss machten sich die Experten für Reformen stark.
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AfD scheitert mit Antrag zum Deutschen Verlagspreis
Kultur und Medien/Ausschuss Der Kulturausschuss hat am Mittwoch den Antrag der AfD auf Aussetzung des Deutschen Verlagspreises bis zu seiner grundlegenden Reform mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.
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Union, SPD, Grüne und AfD für deutsche Olympiabewerbung
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Der Sportausschuss steht mit breiter Mehrheit hinter einer deutschen Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele. Das wurde bei einer Sitzung des Sportausschusses deutlich.
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