Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 56 Sekunden

Suche nach der Balance zwischen Exekutive und Parlamenten

Do, 29.01.2026 - 20:24
Enquete-Kommission Corona/Anhörung Wie in Deutschland während der Pandemie das Zusammenspiel zwischen den Regierungen und den Parlamenten funktionierte, hat die Enquete-Kommission Corona am Donnerstag in einer Anhörung durchleuchtet.

Grüne fordern bessere Prävention und Erwerbsminderungsrente

Do, 29.01.2026 - 16:24
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die gesundheitliche Prävention zu stärken und die Bedingungen der Erwerbsminderungsrente zu verbessern.

Linke fordert Stärkung der Apotheken

Do, 29.01.2026 - 16:24
Gesundheit/Antrag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der Apotheken und eine verbesserte Arzneimittelversorgung.

Monitoring des nicht-invasiven Pränataltests gefordert

Do, 29.01.2026 - 13:08
Gesundheit/Antrag In einem fraktionsübergreifenden Antrag setzen sich Abgeordnete für ein Monitoring der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests ein.

AfD fordert Untersuchung zu Ukraine-Hilfen

Do, 29.01.2026 - 13:08
Auswärtiges/Antrag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu einer Untersuchung der Hilfsleistungen an die Ukraine auf. Über ihren Antrag berät der Bundestag am heutigen Donnerstag.

Grüne fordern mehr Bundesmittel für ÖPNV-Ausbau

Do, 29.01.2026 - 13:08
Verkehr/Antrag Die Grünen wollen das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren, um Kommunen zu stärken und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) langfristig abzusichern.

DFPV fordert Erhalt der Nachtzugverbindung Paris-Berlin

Do, 29.01.2026 - 13:08
Verkehr/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert in einem Beschluss, die Nachtzugverbindung Paris-Berlin durch die Sicherstellung einer Finanzierung aufrechtzuerhalten.

Verbesserung der medizinische Versorgung von Kindern

Do, 29.01.2026 - 10:36
Gesundheit/Anhörung Über die von den Grünen in einem Antrag erhobene Forderung, die medizinische Versorgung von Kindern zu verbessern, haben sich Sachverständige bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss ausgetauscht.

Moderate Kritik am Daten-Governance-Gesetz

Do, 29.01.2026 - 10:08
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Daten-Governance-Gesetz ist bei Experten in einer Anhörung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am Mittwoch auf moderate Kritik gestoßen.

Wirtschaft wächst langsamer als vorausgesagt

Do, 29.01.2026 - 10:08
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Jahreswirtschaftsbericht 2026 dämpft Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung und auf stabiles Wachstum. Über die Unterrichtung der Bundesregierung debattiert der Bundestag am Freitag.

Menschenrechtsinstitut sieht Rechtsstaat unter Druck

Do, 29.01.2026 - 10:08
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Ausschuss Das Menschenrechtsinstitut warnt vor einer Gefährdung des Rechtsstaats auch in Deutschland. Dessen Direktorin forderte im Ausschuss, die Menschenrechte geschlossen zu verteidigen.

DFPV fordert Einsatz für weltweites Plastikabkommen

Do, 29.01.2026 - 10:08
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung fordert die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, sich für neue Verhandlungen über ein weltweites Plastikabkommen einzusetzen.

Eckart von Hirschhausen: "Klimaschutz ist Gesundheitsschutz"

Do, 29.01.2026 - 10:08
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Die größte Bedrohung für die menschliche Gesundheit besteht in der Erderwärmung und im Verlust der Artenvielfalt, so der Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen vor dem Nachhaltigkeitsbeirat.

Linke will bei Essenslieferdiensten durchgreifen

Do, 29.01.2026 - 10:08
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Rechte von Beschäftigten plattformgebundener Essenslieferdienste zu stärken und "intransparente Subunternehmerketten" zu verbieten.

AfD will "Clankriminalität entschieden bekämpfen"

Do, 29.01.2026 - 10:08
Inneres/Antrag "Clankriminalität entschieden bekämpfen - Bürger und Rechtsstaat schützen" lautet der Titel eines AfD-Antrags, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

HateAid-Geschäftsführerinnen berichten über US-Sanktionen

Do, 29.01.2026 - 10:08
Digitales und Staatsmodernisierung/Ausschuss Europa darf nicht zulassen, dass sich ausländische Regierung gegen die Durchsetzung europäischen Rechts einsetzen. Das haben die Geschäftsführerinnen von HateAid im Digitalausschuss betont.

Sachverständige uneins über Data-Act-Durchführungsgesetz

Mi, 28.01.2026 - 18:16
Digitales und Staatsmodernisierung/Anhörung Der Entwurf für das Data-Act-Durchführungsgesetz ist bei einer Sachverständigen-Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch auf Zuspruch wie auf Detailkritik gestoßen.

Experten fordern Department-Strukturen an Hochschulen

Mi, 28.01.2026 - 18:16
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss Department-Strukturen statt Lehrstuhl-Modell und Überarbeitung des WissenZeitVG: Bei einem Fachgespräch im Forschungsausschuss machten sich die Experten für Reformen stark.

AfD scheitert mit Antrag zum Deutschen Verlagspreis

Mi, 28.01.2026 - 17:42
Kultur und Medien/Ausschuss Der Kulturausschuss hat am Mittwoch den Antrag der AfD auf Aussetzung des Deutschen Verlagspreises bis zu seiner grundlegenden Reform mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt.

Union, SPD, Grüne und AfD für deutsche Olympiabewerbung

Mi, 28.01.2026 - 17:42
Sport und Ehrenamt/Ausschuss Der Sportausschuss steht mit breiter Mehrheit hinter einer deutschen Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele. Das wurde bei einer Sitzung des Sportausschusses deutlich.