Bundestag | hib-Meldungen
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit der Botschaft Teheran
Auswärtiges/Antwort Über Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Teheran berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Missbrauch von Fördermitteln bei KI-Weiterbildungen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Missbrauch staatlicher Fördermittel bei KI-Weiterbildungen gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Menschenrechtslage und Rechtsstaatlichkeit in Argentinien
Auswärtiges/Antwort Zur Menschenrechtslage in Argentinien nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach "Gold-Plating" bei EU-Vorgaben im Steuerrecht
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Gold-Plating bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Steuerrecht" gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Tourismusförderung in Mecklenburg-Vorpommern
Wirtschaft und Energie/Antwort Touristische Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern wurden laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage von 2020 bis 2025 mit rund 32,37 Millionen Euro an GRW-Mitteln gefördert.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Standzeiten im Regionalverkehr durch neue ICE-Verbindung
Verkehr/Antwort Über die Folgen der Einführung einer ICE-Verbindung von Berlin nach Stuttgart für den Regionalverkehr auf der Murrbahn informiert die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Speicherung von Daten durch Auskunfteien
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Die Bundesregierung hat keine gesonderten Informationen darüber, welche personenbezogenen Daten durch Auskunfteien gespeichert werden, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ausreisen nach Afghanistan
Inneres/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage über die freiwillige Ausreise von afghanischen Staatsangehörigen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Schnellläuferprogramm zur Errichtung Digitaler Stellwerke
Verkehr/KleineAnfrage "Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Terminvergabe bei Visa zum Familiennachzug
Auswärtiges/Antwort Über Auslandsvertretungen, die zur Beantragung von Visa zum Familiennachzug eine Terminwarteliste nutzen, informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Unentgeltliche Übertragung des Gaskraftwerks in Lubmin
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Um die geplante unentgeltliche Übertragung des Gaskraftwerks der Industriekraftwerk Greifswald GmbH in Lubmin an einen ukrainischen Kraftwerksbetreiber geht es in einer AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umsetzung von EU-Umweltrichtlinie
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will eine EU-Richtlinie für eine bessere Durchsetzung des Umweltrechts der Europäischen Union und für einen wirksameren Kampf gegen Umweltkriminalität in nationales Recht umsetzen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Kontakte mit Taliban-Regierung im Kontext von Abschiebungen
Inneres/KleineAnfrage Kontakte der Bundesverwaltung und nachgeordneter Stellen mit der de-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan sind Thema einer Grünen-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Versuchstieren bei der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Linksfraktion über Tierversuche bei der Bundeswehr.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Umsetzung von Gerichtsurteil beim AsylbLG
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Umsetzung höchstrichterlicher Rechtsprechung beim Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms
Verkehr/KleineAnfrage Die Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Keine Bundesmittel für "Omas gegen Rechts" aus Hannover
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die "Omas gegen Rechts" aus Hannover und Barsinghausen sind nicht durch Bundesmittel gefördert worden, wie die Regierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umsetzung der Pflegepersonal-Regelung 2.0
Gesundheit/KleineAnfrage Die Umsetzung der im Juli 2024 eingeführten Pflegepersonal-Regelung (PPR) 2.0 ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Finanzreform in der Gesetzlichen Krankenversicherung
Gesundheit/Gesetzentwurf Mit einer großen Finanzreform will Bundesgesundheitsministerin Warken das Milliardendefizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung ausgleichen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Diskriminierung von queeren Menschen im Gesundheitswesen
Gesundheit/KleineAnfrage Um Diskriminierung im Gesundheitswesen und die Datenlage hinsichtlich queersensibler Gesundheitsangebote geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
