Bundestag | hib-Meldungen
Spanische Initiative zur Legalisierung von Migranten
Inneres/Antwort Eine Initiative der spanischen Regierung zur Legalisierung des Aufenthaltsstatus von rund 500.000 Migranten ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anpassung einer Bestimmung für Genehmigungsverfahren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Ein Vorschlag zur einer Bestimmung für Genehmigungsverfahren in der Bundes-Immissionsschutzverordnung ist Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fachgespräch zur Lage der Kommunen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Anhörung Der Bauausschuss wird am Mittwoch ab 16 Uhr ein öffentliches Fachgespräch zur Lage der Kommunen durchführen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Veranstaltung zur "Situation indigener Völker in Russland"
Auswärtiges/Antwort Zu einer Veranstaltung zur "Situation indigener Völker und ethnischer Minderheiten in Russland" im Auswärtigen Amt nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Große Dynamik bei Schlüsseltechnologien im Klimaschutz
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Das Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung liegt als Unterrichtung vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Energetische Kennwerte sollen möglichst harmonisiert werden
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Um den Vorschlag 19102 - Harmonisierung energetischer Kennwerte - der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anpassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung geht in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion auf den Vorschlag 07103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung ein.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Gesamtes deutsches Schienennetz hat "Dual Use-Charakter"
Verkehr/Antwort Aus europäischer Perspektive ist laut Regierung das gesamte deutsche Schienennetz für militärische Verkehre im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung und der Drehscheibe Deutschland nutzbar.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Arbeitsteilige Geldwäschestrukturen in OK-Netzwerken
Finanzen/Antwort Die Nutzung arbeitsteiliger Geldwäschestrukturen innerhalb organisierter krimineller Netzwerke ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Rund 4.460 Wohnungen im Bundesbestand stehen leer
Finanzen/Antwort Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verfügt nach Angaben der Bundesregierung aktuell über rund 38.200 Wohnungen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Internationale Freiwilligendienste für junge Menschen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Junge Leute können nach Angaben der Bundesregierung an internationalen Freiwilligendiensten teilnehmen, die vom Bund gefördert werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fragen zur Föderalen Modernisierungsagenda
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Föderale Modernisierungsagenda ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Visumverfahren an der Deutschen Botschaft Teheran
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach "Visumverfahren an der Deutschen Botschaft Teheran im Kontext von Fachkräftegewinnung und sicherheitspolitischer Lage" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Möglichkeiten der Online-Beratung für Jobsuchende
Arbeit und Soziales/Antwort Bei der von der Bundesagentur für Arbeit entwickelten "vernetzten hybriden Beratung" wird ein Präsenztermin mit der virtuellen Zuschaltung von Experten kombiniert.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
EU-Sanktionen gegen russische Staatsbürger
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach EU-Sanktionen gegen russische Staatsbürger erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Entfernung von Verfassungsfeinden aus der Bundeswehr
Verteidigung/KleineAnfrage Nach dem Gesetz "zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr" erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anzahl Tatverdächtiger mit Zuordnung "Clankriminalität"
Inneres/Antwort Die Anzahl der Tatverdächtigen mit der Zuordnung "Clankriminalität" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ziele beim Förderprogramm "develoPPP"
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Das Förderprogramm "develoPPP" des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Wissenschaftliches Gutachten über Futtermittelzusatzstoff
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Futtermittelzusatzstoff Bovaer wird nach Angaben der Bundesregierung derzeit wissenschaftlich überprüft.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Einsatz von KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr
Verteidigung/Antwort Über den Umgang mit KI-Waffensystemen bei der Bundeswehr gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
