Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 13 Minuten 54 Sekunden

Bedarfsermittlung von rund fünf Milliarden Schutzmasken

Mi, 28.01.2026 - 10:30
Gesundheit/Antwort Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden Schutzmasken in Abstimmung mit mehreren Behörden beschafft, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Gesundheitskommission legt Ende März Ergebnisse vor

Mi, 28.01.2026 - 10:30
Gesundheit/Antwort Der Systemwettbewerb zwischen der Gesetzlichen und Privaten Krankenversicherung hat sich nach Ansicht der Bundesregierung bewährt, schreibt sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Ausschuss beschließt Umsetzung von EU-Vorgaben zu E-Evidence

Mi, 28.01.2026 - 10:04
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat am Mittwochmorgen einen Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Vorgaben zu elektronischen Beweismitteln beschlossen.

AfD fordert Bürokratie- und Steuerentlastungen

Mi, 28.01.2026 - 10:04
Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD verlangt in einem Antrag Bürokratieabbau, steuerliche Sofortentlastungen und ersatzlose Streichung einiger Berichtspflichten für kleine und mittlere Unternehmen

Ausschuss beschließt Änderung des Eurojust-Gesetzes

Mi, 28.01.2026 - 10:04
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Der Rechtsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwochmorgen den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines "Ersten Gesetzes zur Änderung des Eurojust-Gesetzes" beschlossen.

Kleine Anfrage zu Beschäftigten im Finanzministerium

Mi, 28.01.2026 - 09:36
Finanzen/KleineAnfrage Nach der Zahl der Beschäftigten im Bundesfinanzministerium und dessen nachgelagerten Behörden erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

AfD-Nachfrage zu nicht deklarierten Projekten in Georgien

Mi, 28.01.2026 - 09:36
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Nachfrage auf eine Antwort der Bundesregierung erneut nach nicht namentlich deklarierten Projekten in Georgien.

"Das Parlament": Die Sitzungswoche im Bundestag

Mi, 28.01.2026 - 09:36
Bundestagsnachrichten/Bericht Regierungserklärungen, das Mercosur-Abkommen, eine Gesetzesänderung bei der Organspende und das Kritis-Dachgesetz: Das sind einige der wichtigsten Themen, auf der Tagesordnung des Parlaments.

Brubeg mit einer Reihe von Änderungen gebilligt

Mi, 28.01.2026 - 09:36
Finanzen/Ausschuss Der Finanzausschuss hat das Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (Brubeg) mit einer Reihe von Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf gebilligt.

Mehr Forschung im Kampf gegen Long-Covid und ME/CFS

Di, 27.01.2026 - 18:02
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung verspricht sich von einer gezielten Forschung schnellere Erfolge im Kampf gegen Long-Covid und ME/CFS.

Regierung erläutert Nutzen von Demokratieprogramm

Di, 27.01.2026 - 18:02
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage den Nutzen des Bundesprogramms "Demokratie leben!".

Zahlen zu Flüchtlingen in Deutschland erfragt

Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/KleineAnfrage "Zahlen zu in der Bundesrepublik Deutschland lebendenr Geflüchteten zum Stand 31. Dezember 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Etwaige Beobachtung von Bundestagsabgeordneten durch das BfV

Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/Antwort Um eine etwaige Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der laufenden Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Polizeiliche Definition des Begriffs "Clankriminalität"

Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/Antwort Die bundesweit abgestimmte polizeiliche Definition des Begriffs "Clankriminalität" zitiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Fremdpersonal in Bundesbehörden

Di, 27.01.2026 - 18:02
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Einsatz von Fremdpersonal für IT-Projekte in Bundesbehörden und zur Eigenverantwortung bei der Rentenversicherung.

Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger

Di, 27.01.2026 - 18:02
Inneres/Antwort Um die Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Zahl der Engpassberufe ist rückläufig

Di, 27.01.2026 - 18:02
Arbeit und Soziales/Antwort Die Zahl der Engpassberufe ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken, wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage ausführt.

Bundesregierung: Stromnetz ist stabil

Di, 27.01.2026 - 11:48
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung sieht keine Belastung des 50-Herz-Stromnetzes durch Wind- und Solarenergie, 2025 habe es keine "Blackout"- Gefahr gegeben

Nicht deklarierte Projekte in den Palästinensischen Gebieten

Di, 27.01.2026 - 11:48
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Von der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage erneut nach nicht namentlich deklarierten Projekten in den Palästinensischen Gebieten gefragt, verweist die Bundesregierung auf eine frühere Antwort.

Grüne fragen nach STARK-Programm

Di, 27.01.2026 - 11:48
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage, wie viele Stellen von Bundesbehörden mittlerweile im Rahmen des STARK-Programms geschaffen und besetzt wurden.