Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 5 Minuten 57 Sekunden

Kleine Anfrage zu Bundesmitteln für Gewerkschaften

06.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Haushaltsmittel des Bundes für Gewerkschaften und gewerkschaftsnahe Einrichtungen von 2020 bis 2025 stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Grüne fragen nach Maßnahmen zur Zivilen Verteidigung

06.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Die "Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Tätigkeiten des Geheimdienst-Koordinators

06.07.2026
Inneres/Antwort Über die Tätigkeiten des Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes, Ministerialdirektor Philipp Wolff, gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft.

AfD fragt nach Folgen der Ersatzfreiheitsstrafenreform

06.07.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion fragt in einer Kleinen Anfrage (21/6798(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Evaluierung der Auswirkungen der Reform der Ersatzfreiheitsstrafe und des Sanktionenrechts.

Grüne fragen nach nicht vollstreckten Haftbefehlen

06.07.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage nicht vollstreckte Haftbefehle im Jahr 2026.

AfD thematisiert kommunale Wärmeplanung

06.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, welche Annahmen für die kommunale Wärmeplanung zugrunde gelegt werden.

Taschenlampen mit Stroboskopfunktion bei der Bundespolizei

06.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach dem Einsatz von Taschenlampen mit Stroboskopfunktion durch die Bundespolizei erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Aktivitäten der "Grauen Wölfe"

06.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt die Bundesregierung in einer Kleine Anfrage nach Erkenntnissen über die Aktivitäten der "Grauen Wölfe" in Deutschland.

AfD fragt nach SGB-II-Quoten

06.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum Anteil verschiedener Nationalitäten im Bürgergeldbezug gestellt.

Details zum Fluggastdaten-Informationssystem

06.07.2026
Inneres/Antwort Das Fluggastdaten-Informationssystem ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke fragt nach Altersarmut

06.07.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Altersarmut und Alterssicherung in Deutschland gestellt.

Bundesregierung: Prekäre Menschenrechtslage in Kuba

06.07.2026
Auswärtiges/Antwort Nach Einschätzung der Bundesregierung ist die Menschenrechtslage in Kuba, insbesondere bei Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, prekär, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Einladungspraxis zum Fusionskongress thematisiert

06.07.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die Einladungspraxis zum Fusionskrongress im März 2026 thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Kindergeldzahlungen ins Ausland

06.07.2026
Finanzen/Antwort Die Zahlungen von Kindergeld in Länder der Europäischen Union können einer öffentlich zugänglichen Statistik der Bundesagentur für Arbeit entnommen werden. Das antwortet die Regierung der AfD.

Linke fragen nach Sicherheitspolitik im Weltraum

06.07.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Nach der "sicherheitspolitischen Grundorientierung" der Bundesregierung im Bereich Weltraum fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Zukunftszentrum für Deutsche Einheit

06.07.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um den Stand der Umsetzung des "Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation" in Halle (Saale) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD will "KI-Grenzschutz jetzt einführen"

06.07.2026
Inneres/Antrag "Deutschlands Grenzen wirksam sichern - KI-Grenzschutz jetzt einführen" lautet der Titel eines Antrags, in dem sich die AfD-Fraktion für ein "technologiebasiertes Grenzschutzkonzept" ausspricht.

Stand der deutsch-französischen Forschungskooperationen

06.07.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Der Stand der deutsch-französischen Forschungskooperationen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion .

Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen

03.07.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Um die staatliche Förderung kirchlicher Entwicklungsorganisationen geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Für 2028 ist die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen

03.07.2026
Verkehr/Antwort Für das Jahr 2028 ist nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen, für 2029 rund 65 und für das darauffolgende Jahr weitere 70 Anlagen der Alttechnik.