Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 38 Minuten 23 Sekunden

Fragen zu Störungen der Geschlechtsidentität

08.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Mit Störungen der Geschlechtsidentität befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zahl der Abschiebeflüge nach Afghanistan erfragt

08.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach der Zahl der in der laufenden Legislaturperiode erfolgten Abschiebeflüge nach Afghanistan erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Keine Überschneidung zwischen Bahn- und Straßenbauprojekt

08.04.2026
Verkehr/Antwort Aus Sicht der Bundesregierung gibt es keine räumlichen Überschneidungen zwischen dem Bahnprojekt Hannover-Bielefeld und dem sich im Bau befindenden Lückenschluss der Ostwestfalenstraße (L712n).

AfD fragt nach Förderung des Vereins "Changing Cities"

08.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Finanzierung, Ressourcenbasis und politische Einflussnahme des Vereins "Changing Cities" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Sachkundenachweis bei Schadnagerbekämpfung

08.04.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Auswirkungen des Sachkundenachweises für Rodentizide bei der Schadnagerbekämpfung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Mehr als 20.000 Fälle von Abrechnungsbetrug registriert

08.04.2026
Gesundheit/Antwort Die Bundesregierung will Fehlverhalten im Gesundheitswesen noch effektiver bekämpfen, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.

Vereinfachung der Berufskraftfahrerqualifikation

08.04.2026
Verkehr/Antwort Die Bundesregierung hält den Vorschlag, die Berufskraftfahrerqualifikation in die Fahrausbildung zur Erlangung des Busführerscheins der Klassen D1 oder D zu integrieren, für "entbehrlich".

Schutz der Kulturszene vor rechten Angriffen thematisiert

08.04.2026
Inneres/KleineAnfrage "Resilienz und Schutz der Kunst- und Kulturszene sowie historischer Gedenkstätten vor rechten Angriffen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

"Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek" thematisiert

08.04.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage "Der Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek und die gesetzliche Pflicht zur Bewahrung des nationalen Kulturerbes" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach EU-Standards bei Mercosur-Handel

08.04.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage EU-Standards bei Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus den Mercosur-Staaten sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Aufgabenwahrnehmung früherer Bundeskanzler

08.04.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Aufgabenwahrnehmung früherer Bundeskanzler.

Arbeitsmigranten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung

08.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage "Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung (BeschV) und ihr Verbleib in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Erforderlichkeit weiterer Befugnisse des BND

08.04.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die "operative Erforderlichkeit" zusätzlicher Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes interessiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes

08.04.2026
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Mit dem "Einkauf von IT-Gütern im Bereich des Bundes" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal

08.04.2026
Verkehr/KleineAnfrage "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten

08.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert

08.04.2026
Gesundheit/KleineAnfrage Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal

08.04.2026
Verkehr/Antwort Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".

Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten

08.04.2026
Inneres/KleineAnfrage Den Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung

08.04.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.