Bundestag | hib-Meldungen
AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Verkehr/KleineAnfrage Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Zum Vergabeverfahren für den Ersatzneubau der Huntebrücke bei Elsfleth (Niedersachsen) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Datenlage zur SafeVac-2.0-Studie
Gesundheit/Antwort Um die Datenlage zur sogenannten SafeVac-2.0-Studie geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften"
Gesundheit/Antwort Über Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IGV) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren
Arbeit und Soziales/Antwort Die "fernere Lebenserwartung im Alter von 65 Jahren in Deutschland" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Durchschnittliche Höhe des Grundrentenzuschlags im Jahr 2024
Arbeit und Soziales/Antwort Die durchschnittliche Höhe des sogenannten Grundrentenzuschlags ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Förderung des Projekts "Keine Randnotiz"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Über die Förderung des Projekts "Keine Randnotiz" mit Bundesmitteln berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ablösung des "Kita-Qualitätsgesetzes"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ablösung des "Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes" durch ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Ökodesign-Regelungen werden modernisiert
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Ökodesign-Regelungen vorgelegt. Auch die Marktüberwachung soll verbessert werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD will Energiewirtschaftsgesetz ändern
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Mit einer Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes will die AfD erreichen, dass die Regelung der Energie-Kundenanlagen an das EU-Recht angepasst wird. Sie hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Durchschnittsalter beim Ruhestands- oder Renteneintritt
Inneres/Antwort Das Durchschnittsalter von Bundesbeamten und Regelaltersrentnern beim Ruhestands- beziehungsweise Renteneintritt in den Jahren 2022 bis 2024 ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Bundesrat zu Gesetz für Durchführung der KI-Verordnung
Digitales und Staatsmodernisierung/Unterrichtung Als Unterrichtung liegt die Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der EU-Verordnung über künstliche Intelligenz vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke fragt nach Dual-Use-Förderung der Bundesregierung
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke geht es um den Ausbau der Dual-Use-Forschung im Rahmen der Weltraumsicherheitsstrategie.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Zahl aufgenommener Afghanen
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie viele Afghanen von der Bundesregierung im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan nach Deutschland eingeflogen wurden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fordert bessere Kontrolle der Auslandshandelskammern
Wirtschaft und Energie/Antrag Die AfD fordert in einem Antrag eine bessere Kontrolle der deutschen Auslandshandelskammern. So sollen die Jahresabschlüsse intensiver geprüft und überhöhte Gehaltszahlungen unterbunden werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Opfer, Ausstieg und Schutzmechanismen im OK-Umfeld
Inneres/KleineAnfrage Um "Opfer, Ausstieg und Schutzmechanismen im Umfeld Organisierter Kriminalität" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne gegen Ausverkauf der Energieinfrastruktur
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Grünen wollen den Ausverkauf der Energieinfrastruktur verhindern, heißt es in einem Antrag, in dem Regelungen für den Verkauf von Tanklagern, Halbleiter, KI-Firmen und anderen verlangt werden.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Daten und Indikatoren bei OK-Bekämpfung thematisiert
Inneres/KleineAnfrage "Daten, Indikatoren und Wirkungssteuerung bei der Bekämpfung Organisierter Kriminalität" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Politische Bedeutung von Angriffen syrisher Armee auf Kurden
Auswärtiges/Antwort Die außen- und innenpolitischen Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden ist Thema einer Antwort der Bundesregierung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
