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Letztes Update: vor 16 Minuten 12 Sekunden

AfD-Nachfrage zu nicht deklarierten Projekten in Syrien

Di, 27.01.2026 - 11:48
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich in einer Nachfrage auf eine Antwort der Bundesregierung erneut nach nicht namentlich deklarierten Projekten in Syrien.

Nicht namentlich deklarierte Projekte im Jemen

Di, 27.01.2026 - 11:48
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD nach zwölf vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung namentlich nicht deklarierten Projekten im Jemen.

Projekte zum Schutz von Transsexuellen in Vietnam

Di, 27.01.2026 - 11:48
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD nach Projekten des BMZ zum Schutz von Transsexuellen in Vietnam.

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Ferienzeit

Di, 27.01.2026 - 10:12
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Regierungspläne, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler in den Ferien auch durch Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit abzusichern, werden von Experten unterstützt.

Anerkennung von Corona als Berufskrankheit

Di, 27.01.2026 - 10:12
Arbeit und Soziales/Antwort 63 Prozent der den Unfallversicherungsträgern gemeldeten Corona-Erkrankungen wurden als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall anerkannt, wie aus einer Regierungsantwort hervorgeht.

AfD thematisiert "organisierte Bettelbanden" auf Bahnhöfen

Di, 27.01.2026 - 10:12
Inneres/KleineAnfrage Um "organisierte Bettelbanden auf deutschen Bahnhöfen" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Keine Planwirtschaft beim Wasserstoff-Hochlauf

Di, 27.01.2026 - 10:12
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung weist in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Vorwürfe zurück, wonach sie einen "planwirtschaftlichen Ansatz" beim Hochlauf des Wasserstoffmarktes verfolge.

Krankmeldung von SGB-II-Leistungsbeziehenden

Di, 27.01.2026 - 10:12
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zum Krankenstand bei SGB-II-Leistungsberechtigten.

AfD erkundigt sich nach Studien zur Sars-Cov-2-Impfkampagne

Di, 27.01.2026 - 10:12
Gesundheit/KleineAnfrage Datenlage und Studien zur Sars-Cov-2-Impfkampagne sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Erkrankung vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer

Di, 27.01.2026 - 10:12
Inneres/Antwort Über Regelungen zur Berücksichtigung gesundheitlicher Bedarfe von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern berichtet die Bundesregierung in ihrer AntwortŽauf eine Linken-Anfrage.

Unterhaltspflicht von getrennten Eltern

Di, 27.01.2026 - 09:54
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Der Bundesregierung liegen keine Daten vor, die darauf schließen lassen, dass und gegebenenfalls warum sich Elternteile ihrer Barunterhaltspflicht entziehen, schreibt sie in einer Antwort.

Bundesregierung verteidigt Entscheidung zum Mindestlohn

Di, 27.01.2026 - 09:54
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort das Verfahren zur Festsetzung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns durch die Mindestlohnkommission.

Integrationsquote im Bürgergeld

Di, 27.01.2026 - 09:54
Arbeit und Soziales/Antwort Die Aussage, dass die Integrationsquote im Bürgergeldsystem seit 2021 kontinuierlich sinkt, trifft nicht zu. Das betont die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte thematisiert

Di, 27.01.2026 - 09:54
Inneres/KleineAnfrage "Proteste gegen und Übergriffe auf Geflüchtetenunterkünfte im vierten Quartal 2025" sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Finanzbranche begrüßt das Fondsrisikobegrenzungsgesetz

Di, 27.01.2026 - 09:54
Finanzen/Anhörung Die Finanzbranche hat das Fondsrisikobegrenzungsgesetz begrüßt, zugleich aber in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Montag einige Änderungen vorgeschlagen.

AfD fragt nach Programm IQ des Europäischen Sozialfonds

Di, 27.01.2026 - 09:54
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Nach der Bilanz des Förderprogramms IQ (Integration durch Qualifizierung) des Europäischen Sozialfonds erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Straftaten gegen Pressevertreter erfragt

Di, 27.01.2026 - 09:54
Inneres/KleineAnfrage "Angriffe auf Medienschaffende" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Regierung steht zum Mindestlohn

Di, 27.01.2026 - 09:54
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage den gesetzlichen Mindestlohn.

Regierung: Berufseinstieg durch KI nicht negativ beeinflusst

Di, 27.01.2026 - 09:32
Arbeit und Soziales/Antwort Bisher gibt es keine Hinweise dafür, dass aufgrund des Einsatzes von KI-Technologien Berufseinstiegschancen gesunken sind, wie die Bundesregierung in einer Antwort schreibt.

Regierung verteidigt Änderungen am Arbeitszeitgesetz

Di, 27.01.2026 - 09:32
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung verteidigt in einer Antwort ihr Ziel, eine wöchentliche Höchstarbeitszeit einzuführen.