Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 11 Minuten 36 Sekunden

Schienenersatzverkehr auf der Bahnstrecke Hamburg-Berlin

Mo, 16.02.2026 - 18:12
Verkehr/KleineAnfrage Die Arbeits- und Sicherheitsvorgaben für den Schienenersatzverkehr im Rahmen der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Die Linke fragt nach inklusiver Kinder- und Jugendhilfe

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe vor dem Hintergrund der Belastung der Beschäftigten steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD-Fraktion fragt nach Projekten in Zentralasien

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach der Transparenz und Effektivität der Projekte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Zentralasien erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt erneut nach Förderrichtlinie

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat erneut eine Kleine Anfrage zur Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie gestellt.

AfD-Nachfrage zu nicht deklariertem Projekt in Libyen

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage erneut nach einem nicht namentlich deklarierten Projekt des BMZ in Libyen.

Die Linke fragt nach verspäteten Elterngeldzahlungen

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Berichten über verspätete Elterngeldzahlungen und mögliche Rückstände bei der Digitalisierung von Familienleistungen gestellt.

Fragen zur Umsetzung des Fachkräfterückkehrprogramms

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Um das vom Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung initiierte Fachkräfterückkehrprogramm "Migration & Diaspora" geht es der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linksfraktion erkundigt sich nach Übung "Quadriga 2026"

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Verteidigung/KleineAnfrage Die Linksfraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die zivil-militärische Zusammenarbeit während der Übung "Quadriga 2026".

AfD fragt nach Flächen für Windenergienutzung

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um das Windenergieflächenbedarfsgesetz und das Raumordnungsgesetz geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bekenntnis zu völkerrechtsbasierter Ordnung

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung betont in einer Antwort die Bedeutung der völkerrechtsbasierten Ordnung für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand.

AfD fragt nach europäischem Sprachmodell

Mo, 16.02.2026 - 16:08
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Zum Vorhaben eines quelloffenen europäischen Sprachmodells hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage gestellt.

Verbändeabfrage: Umsetzung von Vorschlag 19201 nicht geplant

Mo, 16.02.2026 - 11:20
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Umsetzung des Vorschlags 19201 aus der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau ist aktuell nicht vorgesehen. Das teilt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage mit.

Wirtschaft soll von Bürokratie entlastet werden

Mo, 16.02.2026 - 11:20
Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Das Statistische Bundesamt hat den Vorschlag 83105 der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau der Kategorie 3 zugeordnet. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor.

Mehr Transparenz bei politischer Werbung

Mo, 16.02.2026 - 11:20
Digitales und Staatsmodernisierung/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat das Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz in den Bundestag eingebracht. Der Gesetzentwurf dient der Durchführung einer EU-Verordnung.

Fragen zur Befugnis des Bundesnachrichtendienstes

Mo, 16.02.2026 - 11:20
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach einem Referentenentwurf des Bundeskanzleramtes, durch den die operativen Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes erweitert werden sollen.

Kleine Anfrage der AfD zur Bankenunion

Mo, 16.02.2026 - 11:20
Finanzen/KleineAnfrage Eine Kleine Anfrage zur "Vertiefung und Reform der europäischen Bankenunion" hat die AfD-Fraktion gestellt.

Apotheken sollen wirtschaftlich gestärkt werden

Fr, 13.02.2026 - 11:30
Gesundheit/Gesetzentwurf Apotheken sollen wirtschaftlich gestärkt und mit mehr Befugnissen ausgestattet werden, um das Versorgungsangebot für die Bevölkerung zu erweitern. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.

Gesetz gegen Missbrauch bei Vaterschaftsanerkennung

Fr, 13.02.2026 - 11:30
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf Die Bundesregierung will die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften besser verhindern. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt.

Gesetzentwurf für bessere Täterüberwachung

Fr, 13.02.2026 - 11:30
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für Änderungen am Gewaltschutzgesetz vorgelegt.

Fragen zum Mindestlohn in Bundesländern

Fr, 13.02.2026 - 11:30
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke fragt nach Mindestlohnkontrollen in Bayern, Berlin, Thüringen und im Saarland.