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Bundestag | hib-Meldungen
AfD thematisiert Lärmbelastung durch Autobahnbrücken
Verkehr/KleineAnfrage Die Lärmbelastung durch Autobahnbrücken stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
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Linke fragen nach Anforderungen für Endlager Schacht Konrad
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach wasserrechtlichen Anforderungen für das Atommüll-Endlager Schacht Konrad.
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Linke fragt nach öffentlichen Toiletten in Bahnhöfen
Verkehr/KleineAnfrage Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte der Deutschen Bahn AG (DB) mit öffentlich zugänglichen Toilettenanlagen ausgestattet sind, möchte die Fraktion Die Linke wissen.
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1.979 Todesfälle durch Tuberkulose seit 2010
Gesundheit/Antwort Zwischen 2010 und 2024 sind in Deutschland 1.979 Todesfälle durch Tuberkulose gemeldet worden.
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Cybersicherheit im Bundesumweltministerium
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung beantwortet eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Cybersicherheit im Bundesumweltministerium aufgrund der aktuellen Sicherheitslage nicht vollständig.
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Boni für Vorstand und Aufsichtsrat der DB AG thematisiert
Verkehr/KleineAnfrage Boni für Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder der Deutsche Bahn AG (DB AG) thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage
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Regierung setzt Ausschuss für nachhaltige Entwicklung ein
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Die Bundesregierung informiert den Bundestag über ihren Beschluss zur "Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland". Ein Staatssekretärsausschuss soll einen Aktionsplan erarbeiten.
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AfD thematisiert Bundesförderung für "ausgeflaggte" Schiffe
Verkehr/KleineAnfrage "Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Grüne erkundigen sich nach ermäßigtem Umsatzsteuersatz
Finanzen/KleineAnfrage 49 Fragen zu entsprechenden Produktkategorien, für die der ermäßigte Satz in der Umsatzsteuer gilt, hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingereicht.
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Etat 2026: Deutlich mehr Mittel für Freiwilligendienste
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Ausschuss Mit umfangreichen Änderungen hat der Haushaltsausschuss in seiner Bereinigungssitzung den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschlossen
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Offshore-Windparks sollen eigenen Rettungsdienst aufbauen
Wirtschaft und Energie/Gesetzentwurf Der Bundesrat legt einen Gesetzentwurf für die Einrichtung eines Rettungsdienstes durch die Betreiber der Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee vor.
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Überprüfung durch den Verfassungsschutz
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Nach der Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Etat 2026: Ansatz für das Wohngeld erhöht
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat am Freitagin seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 den Etat des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (Einzelplan 25) gebilligt.
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Projekte in palästinensischen Gebieten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung macht aus Sicherheitsgründen keine Angaben zu nicht namentlich deklarierten Projekten in den palästinensischen Gebieten. Das antwortet sie der AfD-Fraktion.
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Bericht zum Investitionsgesetz Kohleregionen
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die Bundesregierung legt einen Bericht über den Strukturwandel in Kohleregionen vor, bereits 24,8 Milliarden Euro sind für konkrete Projekte verplant.
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Grüne fragen nach Schonvermögen in der Grundsicherung
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Das altersabhängige Schonvermögen in der "Neuen Grundsicherung" steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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Etat 2026: Mehr Geld für Entwicklungsarbeit
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung höhere Mittel für Träger der Entwicklungsarbeit eingestellt.
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Keine Genehmigung für Ölförderpläne vor polnischer Küste
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Anfrage der AfD Auskunft zum Stand von Ölförderplänen eines kanadischen Unternehmens in der Ostsee.
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Fördermittel der Bundesregierung
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung ist nicht befugt, Zuwendungsempfängern in Hinblick auf die freie Meinungsäußerung Vorgaben zu machen,schreibt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Etat 2026: Minimale Änderungen am Landwirtschaftsetat
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Ausschuss Im Einzelplan des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 6,99 Milliarden Euro (2025: 6,88 Milliarden Euro) vorgesehen.
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