Bundestag | hib-Meldungen
Modernisierte und instandgesetzte Autobahnbrücken in Hessen
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Hessen rund 20 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Bundesregierung mit.
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Linke fragt nach Liegenschaften der Bundeswehr in Hamburg
Verteidigung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage will die Linksfraktion über die Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen durch die Bundeswehr in Hamburg informiert werden.
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Linke wollen Gewinnmargen für Ölkonzerne deckeln
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert eine Preis- und Kostenkontrolle sowie einen Preisdeckel für Gewinne der Mineralölkonzerne und hat dazu einen Antrag vorgelegt.
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Gesetz zu Cyberresilienz-Verordnung: Bundesrat ohne Einwände
Inneres/Unterrichtung Der Bundesrat hat laut seiner Stellungnahme keine Einwendungen gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung der sogenannten Cyberresilienz-Verordnung.
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Standortdialoge über Moratorium für Konversionen
Verteidigung/Antwort Die Bundeswehr führt nach Auskunft der Bundesregierung aktuell Standortdialoge mit allen Ländern und Kommunen, die vom Moratorium für die Konversion militärischer Liegenschaften betroffen sind.
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Evaluation von "Demokratie leben!"
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung informiert in einer Antwort über Evaluationsvorgaben für das Bundesprogramm "Demokratie leben!".
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Linke fordert Stärkung der Betriebsrente
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag eine Stärkung der Betriebsrente.
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Externe Kommunikationsberater beim Wirtschaftsministerium
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundeswirtschaftsministerium hat seit Beginn der Legislaturperiode zehn Rahmenvereinbarungen mit externen Dienstleistern für Kommunikation abgeschlossen, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Die Linke fordert "hitzefrei" für Beschäftigte
Arbeit und Soziales/Antrag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag "hitzefrei" für Beschäftigte und einen angemessenen Sonnen- und Hitzeschutz am Arbeitsplatz.
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AfD-Vorschlag für Mitglied des Deutschen Ethikrats
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Wahlvorschlag Die AfD-Fraktion hat in einem Wahlvorschlag Silke Schröder für die Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieds des Deutschen Ethikrats vorgeschlagen.
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Rüstungsexporte in arabische Staaten und in die Ukraine
Wirtschaft und Energie/Antwort Für März und April liegen bisher keine Meldungen über Rüstungsexporte in die Ukraine und eine Reihe von arabischen Ländern vor, so die Bundesregierung in er Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Vorteile des EU-Freihandelsabkommens mit Indonesien
Wirtschaft und Energie/Antwort Die Bundesregierung sieht überwiegend positive Auswirkungen auf die Vertragsparteien des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Indonesien, so die Antwort auf eine Grünen-Anfrage.
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Grüne thematisieren Lieferverträge für Flüssiggas
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage, welche Lieferverträge die verstaatlichten Energieunternehmen SEFE und Uniper zur Lieferung von Flüssiggas geschlossen haben.
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Top-Management-Beratung beginnt am 1. Juli 2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Zur "Rahmenvereinbarung Strategische Top-Management-Beratung" des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Linke fragt zu möglichen LNG-Gesprächen im Jahr 2023
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Bundesregierung soll der Fraktion Die Linke Auskunft über Gespräche zwischen SEFE und Novatek zur Wiederaufnahme von LNG-Lieferungen aus Russland im Jahr 2023 geben.
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Schritte zur Vertiefung der Kapitalmarkt- und Bankenunion
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung nennt in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage ihre Schritte zur Vertiefung der europäischen Kapital- und Bankenunion.
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Stand bei Nationaler Plattform für Forschungssicherheit
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den aktuellen Stand beim Aufbau einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes
Arbeit und Soziales/Antwort Die Regierung äußert sich in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage zu den Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes.
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Bundesregierung nennt Details zu Plänen einer Zuckersteuer
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Überlegungen zur Einführung einer Zuckersteuer.
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Auswirkungen auf Energy-Sharing abwarten
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung sieht kurz nach Inkrafttreten von Regeln zur gemeinsamen Nutzung elektrischer Energie zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf.
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