Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 22 Minuten 51 Sekunden

Stand bei Nationaler Plattform für Forschungssicherheit

16.06.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den aktuellen Stand beim Aufbau einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.

Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes

16.06.2026
Arbeit und Soziales/Antwort Die Regierung äußert sich in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage zu den Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes.

Bundesregierung nennt Details zu Plänen einer Zuckersteuer

16.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Überlegungen zur Einführung einer Zuckersteuer.

Auswirkungen auf Energy-Sharing abwarten

16.06.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung sieht kurz nach Inkrafttreten von Regeln zur gemeinsamen Nutzung elektrischer Energie zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf.

Projekt "Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara"

16.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach dem Projekt "Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Projekt zu LGBTI-Rechten im südlichen Afrika

16.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu einem geförderten Projekt zu Menschenrechten mit Bezug auf LGBTI-Rechte im südlichen Afrika nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Humanitäre Lage in der Ukraine

16.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den humanitären Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grundrechtschutz bei EU-Sanktionen

16.06.2026
Auswärtiges/Antwort Die EU ist bei der Verhängung von Sanktionen gegen Personen und Entitäten dem europäischen Grundrechtsschutz verpflichtet, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Außenpolitische Kommunikation mit Bezug auf Russland

16.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der außenpolitischen Kommunikation der Bundesregierung mit Bezug auf Russland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

16.06.2026
Auswärtiges/Unterrichtung Die Bundesregierung hat 2025 fast zwei Milliarden Euro für die Auswärtige Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zur Verfügung gestellt, wie aus ihrer Unterrichtung hervorgeht.

Bilanz der Tätigkeit des Menschenrechtsbeauftragten

16.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

AfD verlangt Auskunft zu afghanischem Konsulat in Bonn

16.06.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der "Tätigkeit des Afghanischen Generalkonsulats in Bonn" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Verwendungsnachweise beim BMZ

16.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Verwendungsnachweise enthalten schützenswerte Informationen, die einer Veröffentlichung entgegenstehen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Instandgesetzte Autobahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern

16.06.2026
Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren wurden im Durchschnitt in Mecklenburg-Vorpommern rund vier Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Regierung mit.

Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne

16.06.2026
Auswärtiges/Antwort Zur von der EU-Kommission geplanten Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne ist die Bundesregierung im Gespräch mit den Bundesländern, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Autobahnbrücken in Niedersachsen, Hamburg und Bremen

16.06.2026
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Niedersachsen, Hamburg und Bremen rund 21 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.

Früheres Amt des Russland-Koordinators

16.06.2026
Auswärtiges/Antwort Zum früheren Amt des Russland-Beauftragten nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.

Modernisierte und instandgesetzte Autobahnbrücken in Bayern

16.06.2026
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Bayern rund 81 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Bundesregierung mit.

Derzeit keine bilateralen Menschenrechtsdialoge in Planung

16.06.2026
Auswärtiges/Antwort In der Antwort auf eine Grünen-Anfrage nimmt die Bundesregierung Stellung zu ihren Gesprächen zu Menschenrechten bei Auslandsreisen.

Keine Angaben zu Kontrollen des Gebäudeenergiegesetzes 2025

16.06.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen für 2025 keine Erkenntnisse über Kontrollen zur Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes vor, der nächste Berichtstermin ist für März 2027 vorgesehen.