Bundestag | hib-Meldungen
Stand bei Nationaler Plattform für Forschungssicherheit
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Um den aktuellen Stand beim Aufbau einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes
Arbeit und Soziales/Antwort Die Regierung äußert sich in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage zu den Besonderheiten des ostdeutschen Arbeitsmarktes.
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Bundesregierung nennt Details zu Plänen einer Zuckersteuer
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Die Bundesregierung äußert sich in der Antwort auf eine AfD-Anfrage zu Überlegungen zur Einführung einer Zuckersteuer.
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Auswirkungen auf Energy-Sharing abwarten
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung sieht kurz nach Inkrafttreten von Regeln zur gemeinsamen Nutzung elektrischer Energie zunächst keinen weiteren Handlungsbedarf.
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Projekt "Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara"
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach dem Projekt "Regionalprogramm Afrika südlich der Sahara" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Projekt zu LGBTI-Rechten im südlichen Afrika
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Zu einem geförderten Projekt zu Menschenrechten mit Bezug auf LGBTI-Rechte im südlichen Afrika nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Humanitäre Lage in der Ukraine
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach den humanitären Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Grundrechtschutz bei EU-Sanktionen
Auswärtiges/Antwort Die EU ist bei der Verhängung von Sanktionen gegen Personen und Entitäten dem europäischen Grundrechtsschutz verpflichtet, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Außenpolitische Kommunikation mit Bezug auf Russland
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der außenpolitischen Kommunikation der Bundesregierung mit Bezug auf Russland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
Auswärtiges/Unterrichtung Die Bundesregierung hat 2025 fast zwei Milliarden Euro für die Auswärtige Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zur Verfügung gestellt, wie aus ihrer Unterrichtung hervorgeht.
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Bilanz der Tätigkeit des Menschenrechtsbeauftragten
Auswärtiges/KleineAnfrage Für die "Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe" interessiert sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.
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AfD verlangt Auskunft zu afghanischem Konsulat in Bonn
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach der "Tätigkeit des Afghanischen Generalkonsulats in Bonn" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Verwendungsnachweise beim BMZ
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Verwendungsnachweise enthalten schützenswerte Informationen, die einer Veröffentlichung entgegenstehen, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Instandgesetzte Autobahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern
Verkehr/Antwort In den letzten fünf Jahren wurden im Durchschnitt in Mecklenburg-Vorpommern rund vier Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Regierung mit.
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Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne
Auswärtiges/Antwort Zur von der EU-Kommission geplanten Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne ist die Bundesregierung im Gespräch mit den Bundesländern, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.
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Autobahnbrücken in Niedersachsen, Hamburg und Bremen
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt sind in den letzten fünf Jahren in Niedersachsen, Hamburg und Bremen rund 21 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden, teilt die Regierung mit.
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Früheres Amt des Russland-Koordinators
Auswärtiges/Antwort Zum früheren Amt des Russland-Beauftragten nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.
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Modernisierte und instandgesetzte Autobahnbrücken in Bayern
Verkehr/Antwort Im Durchschnitt wurden in den letzten fünf Jahren in Bayern rund 81 Teilbauwerke von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt, teilt die Bundesregierung mit.
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Derzeit keine bilateralen Menschenrechtsdialoge in Planung
Auswärtiges/Antwort In der Antwort auf eine Grünen-Anfrage nimmt die Bundesregierung Stellung zu ihren Gesprächen zu Menschenrechten bei Auslandsreisen.
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Keine Angaben zu Kontrollen des Gebäudeenergiegesetzes 2025
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung liegen für 2025 keine Erkenntnisse über Kontrollen zur Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes vor, der nächste Berichtstermin ist für März 2027 vorgesehen.
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