Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 8 Minuten 29 Sekunden

Grüne fragen nach queerer Wohnungslosigkeit

28.07.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die spezifischen Bedarfe queerer wohnungsloser Menschen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Grünen.

AfD thematisiert Radon

28.07.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage AfD-Fraktion fragt Bundesregierung nach möglichen Schutzlücken bei der Vorsorge gegen Risiken durch erhöhte Radonwerte.

Versorgung der PCK-Raffinerie

28.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Linken-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Versorgung der Raffinerie PCK in Schwedt mit Rohöl über polnische Häfen zu prüfen.

AfD fragt nach amtlicher Preisstatistik

28.07.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach möglichen Einflüssen der Berechnungsmethodik auf die amtliche Preisstatistik.

Erwerb von Genossenschaftsanteilen wird unterstützt

28.07.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung unterstützt den Erwerb von Anteilen an Wohnungsbaugenossenschaften, erklärt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Lage der Christen im Libanon

28.07.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD--Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Lage der christlichen Gemeinde im Libanon.

Keine Senkung des Energieverbrauchs um 45 Prozent

28.07.2026
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt AfD-Fraktion Auskunft zum Stand des reformierten Energieeffizienzgesetzes und zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie.

Grüne fragen nach EU-Mission "Irini" im Mittelmeer

28.07.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte in einer Kleinen Anfrage über die Operation EUNAVFOR MED IRINI informiert werden.

Linke erfragt Zahlen zu Abschiebungen und Ausreisen

28.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Nach "Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2026" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage .

Kritik der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit

28.07.2026
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion greift in einer Kleinen Anfrage kritische Äußerungen der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, auf.

Zugverspätungen auf der Bahnstrecke Hamburg-Berlin

28.07.2026
Verkehr/KleineAnfrage Zugverspätungen nach der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

72 rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2026

28.07.2026
Inneres/Antwort Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 72 von Rechtsextremisten durchgeführte oder dominierte Aufmärsche registriert. Das antwortet sie auf Anfrage der Fraktion Die Linke.

Tätigkeiten des BAMF in Thüringen

28.07.2026
Inneres/Antwort Über die Tätigkeiten des BAMF in Thüringen informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

AfD verlangt Auskunft über EU-Medienförderung

28.07.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Medienförderung der Europäischen Union im Rahmen des Programms "AgoraEU".

Linke fragt nach Umsetzung der China-Strategie

28.07.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Abgeordnete wollen von der Bundesregierung wissen, wie weit der Bereich des De-Riskings von China seit 2023 umgesetzt wurde.

Linke thematisiert Barrierefreiheit der Bahn in Bayern

28.07.2026
Verkehr/KleineAnfrage Die Barrierefreiheit der Bahn in Bayern thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Risse an Oberleitungen der Deutschen Bahn AG

28.07.2026
Verkehr/Antwort Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) wurden für das Jahr 2026 bis einschließlich Mai insgesamt 88 Fälle von Rissen an Tragseilen und Fahrdrähten registriert.

Investitionen von Tierhaltern

28.07.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage AfD erkundigt sich nach möglichen Risiken für landwirtschaftliche Betriebe, die in Stallumbauten investiert haben.

Linke thematisieren Tiertransporte in Drittstaaten

28.07.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Bundesregierung soll Auskunft dazu geben, ob sie Änderungen an den bestehenden Rahmenbedingungen für Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union plant oder unterstützt.

Länder vollziehen das Tierschutzgesetz

28.07.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Vollzug des Tierschutzgesetzes obliegt den Ländern und den von ihnen bestimmten Behörden. Das betont die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.