Bundestag | hib-Meldungen
Grüne fragen nach queerer Wohnungslosigkeit
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Die spezifischen Bedarfe queerer wohnungsloser Menschen stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Grünen.
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AfD thematisiert Radon
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage AfD-Fraktion fragt Bundesregierung nach möglichen Schutzlücken bei der Vorsorge gegen Risiken durch erhöhte Radonwerte.
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Versorgung der PCK-Raffinerie
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Linken-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Versorgung der Raffinerie PCK in Schwedt mit Rohöl über polnische Häfen zu prüfen.
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AfD fragt nach amtlicher Preisstatistik
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach möglichen Einflüssen der Berechnungsmethodik auf die amtliche Preisstatistik.
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Erwerb von Genossenschaftsanteilen wird unterstützt
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung unterstützt den Erwerb von Anteilen an Wohnungsbaugenossenschaften, erklärt sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
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Lage der Christen im Libanon
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD--Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Lage der christlichen Gemeinde im Libanon.
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Keine Senkung des Energieverbrauchs um 45 Prozent
Wirtschaft und Energie/Antwort Bundesregierung gibt AfD-Fraktion Auskunft zum Stand des reformierten Energieeffizienzgesetzes und zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie.
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Grüne fragen nach EU-Mission "Irini" im Mittelmeer
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte in einer Kleinen Anfrage über die Operation EUNAVFOR MED IRINI informiert werden.
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Linke erfragt Zahlen zu Abschiebungen und Ausreisen
Inneres/KleineAnfrage Nach "Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2026" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage .
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Kritik der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion greift in einer Kleinen Anfrage kritische Äußerungen der UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, auf.
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Zugverspätungen auf der Bahnstrecke Hamburg-Berlin
Verkehr/KleineAnfrage Zugverspätungen nach der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.
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72 rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2026
Inneres/Antwort Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 72 von Rechtsextremisten durchgeführte oder dominierte Aufmärsche registriert. Das antwortet sie auf Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Tätigkeiten des BAMF in Thüringen
Inneres/Antwort Über die Tätigkeiten des BAMF in Thüringen informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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AfD verlangt Auskunft über EU-Medienförderung
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Medienförderung der Europäischen Union im Rahmen des Programms "AgoraEU".
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Linke fragt nach Umsetzung der China-Strategie
Auswärtiges/KleineAnfrage Abgeordnete wollen von der Bundesregierung wissen, wie weit der Bereich des De-Riskings von China seit 2023 umgesetzt wurde.
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Linke thematisiert Barrierefreiheit der Bahn in Bayern
Verkehr/KleineAnfrage Die Barrierefreiheit der Bahn in Bayern thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Risse an Oberleitungen der Deutschen Bahn AG
Verkehr/Antwort Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) wurden für das Jahr 2026 bis einschließlich Mai insgesamt 88 Fälle von Rissen an Tragseilen und Fahrdrähten registriert.
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Investitionen von Tierhaltern
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage AfD erkundigt sich nach möglichen Risiken für landwirtschaftliche Betriebe, die in Stallumbauten investiert haben.
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Linke thematisieren Tiertransporte in Drittstaaten
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Bundesregierung soll Auskunft dazu geben, ob sie Änderungen an den bestehenden Rahmenbedingungen für Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union plant oder unterstützt.
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Länder vollziehen das Tierschutzgesetz
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/Antwort Der Vollzug des Tierschutzgesetzes obliegt den Ländern und den von ihnen bestimmten Behörden. Das betont die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
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