Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach Aufbau, Struktur und inhaltlichen Schwerpunkten des vor etwa einem Jahr gegründeten Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Digitales und Staatsmodernisierung/Antwort Die Bundesverwaltung verfügt aktuell über 8.756 Lizenzen der Office-Alternative openDesk. 8.475 Lizenzen werden aktuell im Produktivbetrieb genutzt, teilt die Regierung auf eine Linken-Anfrage mit.

Finanzen/KleineAnfrage Nach den Reformplänen der Bundesregierung bei der Umsatzsteuer erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zu aktuellen Abfragen der BaFin zu Schadensmeldungen aus sogenannten Cum-Cum-Geschäften gestellt.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Bilanz in der Bildungspolitik gestellt.

Inneres/KleineAnfrage Die "Fördermittelvergabe der Bundesregierung im Bereich Katastrophenschutz an Landkreise und kreisfreie Städte" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Um ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/KleineAnfrage "Sicherheitsrisiken staatlicher Überwachungssysteme und cloudbasierter IT-Lösungen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Finanzen/KleineAnfrage Nach der Anzahl der Grundstücksübertragungen zwischen Ehegatten erkundigst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Gesundheit/KleineAnfrage Die Übertragung nichtpflegerischer Aufgaben an Pflegefachkräfte ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Finanzen/Antwort Der Bundesregierung sind 57 steuerberatende Berufsausübungsgesellschaften mit Beteiligungen von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bekannt, die ihrerseits im Eigentum von Nichtberufsträgern stehen.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, wie viele "internationale Studierende" im Jahr 2024 von einer Visumsversagung betroffen waren.

Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zur Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Jahr 2026 gestellt.

Verkehr/KleineAnfrage Nach dem Umsetzungsstand und den Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Unterrichtung der Bundesregierung vorliegende Bericht zur Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zeigt die Auswirkungen für Presseverlage auf.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Das Fortsetzungsprogramm zur Cybersicherheit soll von 2027 bis 2032 laufen und mit rund 900 Millionen Euro finanziert werden. Dies antwortet die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung benennt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Maßnahmen zur Stärkung des maritimen Standorts, der maritimen Wirtschaft und des maritimen Personals.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Der als Unterrichtung vorliegende Bericht der Bundesregierung zu Wettbewerbsbeschränkungen zeigt auf, dass neue Vorschriften vor allem gegen große Digitalunternehmen Anwendung finden.

Verkehr/Antwort Die Bundesregierung setzt sich auf Ebene der IMO sowie der ILO - ebenso wie auf EU-Ebene für hohe Sozial- und Sicherheitsstandards in der Seeschifffahrt ein, teilt sie in einer Antwort mit.

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung Die als Unterrichtung vorliegende Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes sieht Anpassungsbedarf vor allem bei der Fernwärmeversorgung und beim Mieterschutz.