Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 22 Minuten 55 Sekunden

AfD fragt nach Darstellung von Gasspeicherfüllständen

Di, 03.03.2026 - 11:58
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die öffentliche Kommunikation der Bundesregierung zu aktuellen Gasspeicherfüllständen ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Bundesförderung für börsennotierte Unternehmen

Di, 03.03.2026 - 11:58
Finanzen/KleineAnfrage Welche Unternehmen aus dem Deutschen Aktienindex (Dax) im Jahr 2025 Bundesmittel erhalten haben, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Probleme bei Betriebsübergaben in Deutschland

Di, 03.03.2026 - 11:58
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Linken erkundigt sich in Kleiner Anfrage nach Problemen bei altersbedingten Betriebsübergaben.

Förderrichtlinie für Demokratieprojekte

Di, 03.03.2026 - 11:58
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung antwortet der AfD-Fraktion erneut zum Thema Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für Demokratieprojekte.

Kleine Anfrage zu Ehegattensplitting

Di, 03.03.2026 - 11:58
Finanzen/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zum Thema "Wirtschafts- und gleichstellungspolitische Auswirkungen des Ehegattensplittings" gestellt.

AfD fragt nach Gratis-CO2-Zertifikaten für Spezialchemie

Di, 03.03.2026 - 11:58
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage thematisiert die AfD die Kostenwirkung des europäischen Emissionshandels auf die Chemieindustrie, insbesondere den Zweig der Spezialchemie.

Kleine Anfrage zur Finanzierung im Mittelstand

Di, 03.03.2026 - 11:58
Finanzen/KleineAnfrage Wie viele Gelder die Bundesregierung dem Mikrokredit- und dem Mikromezzaninfonds seit dessen Gründung zur Verfügung gestellt hat, fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

AfD thematisiert Besetzung des BpB-Präsidiums.

Di, 03.03.2026 - 11:44
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verfahren zur Findung und Auswahl einer geeigneten Person für die Besetzung des Präsidiums der Bundeszentrale für politische Bildung.

AfD fragt nach OK-Strukturen und -Geschäftsmodellen

Di, 03.03.2026 - 11:44
Inneres/KleineAnfrage Nach "Strukturen und Geschäftsmodellen der Organisierten Kriminalität in Deutschland" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Statusfeststellung bei der Rentenversicherung

Di, 03.03.2026 - 11:44
Arbeit und Soziales/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Referentenentwurf zur Reform des Statusfeststellungsverfahrens für Selbstständige bei der Deutschen Rentenversicherung.

Zahl der Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität

Di, 03.03.2026 - 11:44
Inneres/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Zahl der seit dem Jahr 2015 bundesweit im Bereich der Gewaltkriminalität jährlich erfassten Tatverdächtigen.

Regierung: Sanktionen richten sich nicht gegen Kinder

Di, 03.03.2026 - 11:44
Arbeit und Soziales/Antwort Die Belange von Kindern und Jugendlichen werden auch in der neuen Grundsicherung und trotz eines härteren Sanktionsregimes besonders berücksichtigt, betont die Bundesregierung in einer Antwort.

Kleine Anfrage zu Zahlungsdatenbanken

Di, 03.03.2026 - 11:44
Finanzen/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsdatenbanken in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden" gestellt

EFI-Gutachten 2026: Hightech Agenda ist ein starkes Signal

Di, 03.03.2026 - 10:34
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung In ihrem Gutachten lobt die Expertenkommission Forschung und Innovation den Fokus der Hightech Agenda Deutschland auf ausgewählte Schlüsseltechnologien. Das geht aus einer Unterrichtung hervor.

Linke fragt nach Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen

Di, 03.03.2026 - 10:34
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Um die Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Kontrollmechanismen in der Städtebauförderung

Di, 03.03.2026 - 10:34
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Steuerungs- und Kontrollmechanismen in der Städtebauförderung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD.

Reform des Sicherheitsbeauftragten unter Experten umstritten

Mo, 02.03.2026 - 18:02
Arbeit und Soziales/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten von 20 auf 50 Beschäftigte ist unter Sachverständigen umstritten.

Grüne fordern Stärkung der Fanrechte im Fußball

Mo, 02.03.2026 - 18:02
Sport und Ehrenamt/Antrag Grüne fordern die Bundesregierung in einem Antrag auf, Fanrechte im Fußball zu stärken.

Strafrechtliche Verfolgung von "Wortfolgen" thematisiert

Mo, 02.03.2026 - 16:10
Inneres/KleineAnfrage "Strafrechtliche Verfolgung von Wortfolgen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD thematisiert "US-Terrorlistung der ,Antifa Ost'"

Mo, 02.03.2026 - 16:10
Inneres/KleineAnfrage Um "mögliche Auswirkungen der US-Terrorlistung der ,Antifa Ost' auf das deutsche Finanzsystem und die staatliche Förderpraxis" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.