Bundestag | hib-Meldungen
Bundeswirtschaftsministerium mit neuer Kommunikationsagentur
Wirtschaft und Energie/Antwort Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie arbeitet seit Februar mit der Kommunikationsagentur Scholz and Friends, wie es in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage heißt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Qualitätsmangel bei einem Hauptwirkstoffproduzenten
Gesundheit/Antwort Die Lieferengpässe bei quetiapinhaltigen Arzneimitteln lassen sich auf Schwierigkeiten im Herstellungsprozess sowie auf eine erhöhte Nachfrage zurückführen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD thematisiert nicht nachbesetzte Koordinatorenstelle
Auswärtiges/KleineAnfrage Nach dem "Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft" erkundigt sich die AfD in einer Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zuweisung an die Bundesstiftung Gleichstellung
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Regierung erläutert in der Antwort auf eine AfD-Anfrage die Arbeit der Bundesstiftung Gleichstellung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Umgang mit Asylantragstellern mit etwaigem Terrorismus-Bezug
Inneres/Antwort Der Umgang mit Asylanträgen von Personen mit möglicher Verbindung zu Terrororganisationen ist Thema der Antwort der Bundesregierung (21/5628(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
AfD fragt nach Sozialversicherungsabkommen
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zum deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen gestellt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Landsmannschaftliche Zugehörigkeit erfragt
Inneres/KleineAnfrage Den prozentualen Anteil der "landsmannschaftlichen Zugehörigkeit der einzelnen Länder" an der Gesamtzahl aller Beamten in den einzelnen Bundesministerien thematisiert die AfD in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Expertenlob für Ausweitung notarieller Online-Verfahren
Recht und Verbraucherschutz/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht traf bei einer Sachverständigenanhörung auf breite Zustimmung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne fragen nach Offshore-Rettungsinfrastruktur
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Offshore-Rettungsinfrastruktur,
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Waffenexporten nach Israel.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne thematisieren Erhalt und Ausbau von Straßenbäumen
Verkehr/KleineAnfrage Zum Erhalt und dem Ausbau von Straßenbäumen hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
BMI-Ausgaben für Dolmetscher und Sprachmittler in 2025
Inneres/Antwort Die Ausgaben für Dolmetscher und Sprachmittler im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums (BMI) haben 2025 laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage fast 70,81 Millionen Euro betragen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Grüne erfragen Zustand der Schieneninfrastruktur in Berlin
Verkehr/KleineAnfrage Für die Infrastrukturzustandsnoten der Schieneninfrastruktur in Berlin interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Indikatoren zur Bewertung der OK-Entwicklung
Inneres/Antwort Um Daten und Indikatoren zur Bewertung der Lage und Entwicklung der Organisierten Kriminalität in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Folgen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn
Verkehr/KleineAnfrage Nach Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn zwischen Stuttgart und Nürnberg erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Korridorsanierung der Bahnstrecke Obertraubling-Passau
Verkehr/Antwort Während der Korridorsanierung der Bahnstrecke zwischen Obertraubling und Passau wird laut Bundesregierung der Nahverkehr durch Ersatzverkehre mit Bussen gewährleistet.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Experten zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung
Inneres/Anhörung Überwiegend auf prinzipielle Zustimmung der Experten stieß im Innenausschuss ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Entwicklung der Steuereinnahmen
Finanzen/KleineAnfrage Wie sich die Steuereinnahmen des Bundes seit Beginn des Irankrieges insgesamt entwickelt haben, will die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Anhörung zum Freizeittourismus
Tourismus/Anhörung Der Ausschuss für Tourismus wird am Mittwoch eine öffentliche Anhörung zum Thema Freizeittourismus und Freizeiteinrichtungen durchführen.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
Zupke für zweite Amtszeit als Opferbeauftragte vorgeschlagen
Kultur und Medien/Wahlvorschlag Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD schlagen die bisherige Opferbeauftragte Evelyn Zupke für eine weitere Amtszeit vor.
Kategorien: Nachrichten der Bundesorgane
