Bundestag | hib-Meldungen

Inhalt abgleichen
Letztes Update: vor 22 Minuten 40 Sekunden

Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach dem Sachstand beim Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73 (Frankenschnellweg) und deren kreuzungsfreiem Ausbau in Nürnberg.

Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt

Di, 09.12.2025 - 12:24
Inneres/KleineAnfrage Um rechtsextreme Demonstrationen im dritten Quartal 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Fußgängerüberführung am Münchner Hauptbahnhof

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand der Planungen für eine Fußgängerüberführung zwischen den Bahnsteigen an Gleis 11 und Gleis 26 des Münchner Hauptbahnhofs erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

BVWP: Aktualisierte Ansätze bei der Nutzen-Kosten-Analyse

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/Antwort Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit potenzieller Autobahnprojekte erfolgt laut Bundesregierung mittels Nutzen-Kosten-Analyse mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen.

Auswirkungen des Klimaentscheids auf den Hafen Hamburg

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Welche Auswirkungen der Hamburger Klimaentscheid auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg hat, möchte die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.

Kosten und Nutzen der Wiedervernässung von Mooren

Di, 09.12.2025 - 12:24
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Von den 273 Millionen Euro, die im ANK bis 2027 für Schutz und Wiedervernässung von Mooren bereitstehen, sind 91 Millionen Euro laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage verbindlich zugesagt.

Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln

Di, 09.12.2025 - 12:24
Verkehr/KleineAnfrage Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.

Portugal will Kredite vorzeitig zurückzahlen

Di, 09.12.2025 - 12:24
Haushalt/Antrag Der Bundestag soll den Weg für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus freimachen.

Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens

Di, 09.12.2025 - 11:02
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Strategien zur Nutzung Künstlicher Intelligenz

Di, 09.12.2025 - 11:02
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.

Grüne erfragen Zustand von Bahnanlagen in Bayern

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Zustand von Bahnanlagen in Bayern thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Bund plant Verbindungsbahn-Entlastungstunnel in Hamburg

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/Antwort Der Bund hält am geplanten S-Bahn-Tunnel zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Altona, dem sogenannte Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET), fest.

Fragen zur angespannten Haushaltslage in Frankreich

Di, 09.12.2025 - 11:02
Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der angespannten Haushaltslage in Frankreich und den möglichen Folgen für die Europäische Union befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Grüne wollen Zukunft des Einzelwagenverkehrs sichern

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, durch geeignete Maßnahmen die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern.

Fragen zum Schutz von Schlüsseltechnologien

Di, 09.12.2025 - 11:02
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Keine Lärmschutzanlagen auf Talbrücken der A71

Di, 09.12.2025 - 11:02
Verkehr/Antwort Auf den Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf (Thüringen) sind laut Bundesregierung keine Lärmschutzmaßnahmen geplant.

Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur Überprüfung von Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Fragen zu digitalen Weiterbildungsangeboten

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit digitalen Weiterbildungsangeboten befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung will Registerzensuserprobungsgesetz ändern

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes" vorgelegt, der am Donnerstag kommender Woche erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Abweichungen von Kita-Standards nur übergangsweise

Mo, 08.12.2025 - 16:32
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um Kindern Bildungs- und Teilhabechancen zu eröffnen, ist nach Ansicht der Bundesregierung eine ausreichende Zahl qualifizierter Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung erforderlich.