Bundestag | hib-Meldungen
Digitalisierung der Landwirtschaft
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion der AfD sieht die Digitalisierung der Landwirtschaft vor allem unter dem Gesichtspunkt der Datensouveränität skeptisch.
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AfD fordert Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Bundesregierung wird in einem AfD-Antrag aufgefordert, Bürger und Unternehmen von Steuern und Abgaben zu entlasten.
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Förderung von zivilgesellschaftlichen Organisationen
Finanzen/KleineAnfrage Einzelvorhaben, Auswahlkriterien und Weiterleitungsstrukturen bei der Bundesförderung für zivilgesellschaftliche Organisationen erfragt die AfD-Fraktion in einer weiteren Kleinen Anfrage.
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Aufarbeitung des Kolonialismus und Restitutionen
Kultur und Medien/Antwort Bislang ist keine Entscheidung über den Standort für den im Koalitionsvertrag verabredeten Erinnerungsort zum Kolonialismus gefallen. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen mit.
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AfD fragt nach Zielsetzung des Deutschlandfonds
Finanzen/KleineAnfrage Die Bundesregierung und die KfW haben den Deutschlandfonds gestartet. Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Details des Instruments.
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Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Nach der Umsetzung von EU-Rechtsakten im Zuständigkeitsbereich des Agrarressorts erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Umsetzung der Zentralafrikanischen Waldinitiative
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der Zentralafrikanischen Waldinitiative (CAFI) zum Erhalt der Regenwälder im Kongobecken erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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AfD thematisiert Kindergeldzahlungen ins Ausland
Finanzen/KleineAnfrage Nach Umfang, Rechtsgrundlagen und Missbrauchsrisiken bei Kindergeldzahlungen ins Ausland fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Ostdeutsche in Führungspositionen
Finanzen/KleineAnfrage Die Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen in Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Justiz thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Fragen der AfD zu möglichem Interessenkonflikt Weimers
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage erneut Auskunft über einen möglichen Interessenkonflikt zwischen Wolfram Weimers früherer Geschäftstätigkeit und seinem Amt als Kulturstaatsminister.
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Klima- und Energiepartnerschaft mit Kolumbien
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach konkreten Projekten im Rahmen der Klima- und Energiepartnerschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kolumbien erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne fragen nach Ende des Mikrokreditfonds
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Einstellung des Mikrokreditfonds gestellt.
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Fragen der AfD zu Einschränkungen bei Schießausbildung
Verteidigung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage verlangt die AfD Auskunft über Einschränkungen bei der Schießausbildung der Bundeswehr wegen der Kontamination mit Gefahrstoffen.
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Linke fragt nach Benachteiligung aufgrund von Kolonialrecht
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die Linke verlangt Auskunft über Benachteiligungen gegenüber den Nachfahren aus Ehen zwischen Deutschen und Angehörigen der einheimischen Bevölkerung in ehemaligen Kolonien.
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Diversifizierung der Rohstoffversorgung
Auswärtiges/Antwort Zur Europäischen Wirtschaftssicherheitsstrategie und zur Diversifizierung der Rohstoffversorgung nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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Bilanz des Beauftragten gegen Antiziganismus
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Sachverständigenkritik an Behindertengleichstellungsgesetz
Arbeit und Soziales/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) stieß bei einer Sachverständigenanhörung auf Kritik.
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AfD fragt nach Entwicklung der Bürgergeld-Kosten
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Ausgaben beim Bürgergeld in den Jahren 2025 und 2026 gestellt.
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AfD fragt nach Vergabe des Buchhandlungspreises
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Vergabepraxis und Jurorenberufung beim Deutschen Buchhandlungspreis.
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Linke fragt nach Zukunft von PCK-Raffinerie in Schwedt
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Zukunft der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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