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Bundestag | hib-Meldungen
Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73
Verkehr/KleineAnfrage Die AfD erkundigt sich nach dem Sachstand beim Lückenschluss der unterbrochenen Bundesautobahn A73 (Frankenschnellweg) und deren kreuzungsfreiem Ausbau in Nürnberg.
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Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt
Inneres/KleineAnfrage Um rechtsextreme Demonstrationen im dritten Quartal 2025 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.
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Fußgängerüberführung am Münchner Hauptbahnhof
Verkehr/KleineAnfrage Nach dem aktuellen Stand der Planungen für eine Fußgängerüberführung zwischen den Bahnsteigen an Gleis 11 und Gleis 26 des Münchner Hauptbahnhofs erkundigen sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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BVWP: Aktualisierte Ansätze bei der Nutzen-Kosten-Analyse
Verkehr/Antwort Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit potenzieller Autobahnprojekte erfolgt laut Bundesregierung mittels Nutzen-Kosten-Analyse mit aktualisierten Kosten- und Wertansätzen.
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Auswirkungen des Klimaentscheids auf den Hafen Hamburg
Verkehr/KleineAnfrage Welche Auswirkungen der Hamburger Klimaentscheid auf den Hamburger Hafen und das norddeutsche Verkehrsdrehkreuz Hamburg hat, möchte die AfD-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage erfahren.
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Kosten und Nutzen der Wiedervernässung von Mooren
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Von den 273 Millionen Euro, die im ANK bis 2027 für Schutz und Wiedervernässung von Mooren bereitstehen, sind 91 Millionen Euro laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage verbindlich zugesagt.
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Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln
Verkehr/KleineAnfrage Zur Generalsanierung der Bahnstrecke Hagen-Wuppertal-Köln hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt.
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Portugal will Kredite vorzeitig zurückzahlen
Haushalt/Antrag Der Bundestag soll den Weg für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus freimachen.
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Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau des Gazastreifens ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Strategien zur Nutzung Künstlicher Intelligenz
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Strategien der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und Wissenschaft sind Thema einer Kleinen Anfrage.
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Grüne erfragen Zustand von Bahnanlagen in Bayern
Verkehr/KleineAnfrage Den aktuellen Zustand von Bahnanlagen in Bayern thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Bund plant Verbindungsbahn-Entlastungstunnel in Hamburg
Verkehr/Antwort Der Bund hält am geplanten S-Bahn-Tunnel zwischen dem Hamburger Hauptbahnhof und Hamburg-Altona, dem sogenannte Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET), fest.
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Fragen zur angespannten Haushaltslage in Frankreich
Auswärtiges/KleineAnfrage Mit der angespannten Haushaltslage in Frankreich und den möglichen Folgen für die Europäische Union befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Grüne wollen Zukunft des Einzelwagenverkehrs sichern
Verkehr/Antrag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Bundesregierung auf, durch geeignete Maßnahmen die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern.
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Fragen zum Schutz von Schlüsseltechnologien
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Keine Lärmschutzanlagen auf Talbrücken der A71
Verkehr/Antwort Auf den Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf (Thüringen) sind laut Bundesregierung keine Lärmschutzmaßnahmen geplant.
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Überprüfung zivilgesellschaftlicher Organisationen
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Die Bundesregierung nimmt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung zur Überprüfung von Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
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Fragen zu digitalen Weiterbildungsangeboten
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Mit digitalen Weiterbildungsangeboten befasst sich die Grünen-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
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Bundesregierung will Registerzensuserprobungsgesetz ändern
Inneres/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf "zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes" vorgelegt, der am Donnerstag kommender Woche erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.
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Abweichungen von Kita-Standards nur übergangsweise
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Antwort Um Kindern Bildungs- und Teilhabechancen zu eröffnen, ist nach Ansicht der Bundesregierung eine ausreichende Zahl qualifizierter Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung erforderlich.
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