Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 17 Minuten 22 Sekunden

Digitalisierung der Landwirtschaft

24.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Die Fraktion der AfD sieht die Digitalisierung der Landwirtschaft vor allem unter dem Gesichtspunkt der Datensouveränität skeptisch.

AfD fordert Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik

24.06.2026
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Bundesregierung wird in einem AfD-Antrag aufgefordert, Bürger und Unternehmen von Steuern und Abgaben zu entlasten.

Förderung von zivilgesellschaftlichen Organisationen

23.06.2026
Finanzen/KleineAnfrage Einzelvorhaben, Auswahlkriterien und Weiterleitungsstrukturen bei der Bundesförderung für zivilgesellschaftliche Organisationen erfragt die AfD-Fraktion in einer weiteren Kleinen Anfrage.

Aufarbeitung des Kolonialismus und Restitutionen

23.06.2026
Kultur und Medien/Antwort Bislang ist keine Entscheidung über den Standort für den im Koalitionsvertrag verabredeten Erinnerungsort zum Kolonialismus gefallen. Dies teilt die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen mit.

AfD fragt nach Zielsetzung des Deutschlandfonds

23.06.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die Bundesregierung und die KfW haben den Deutschlandfonds gestartet. Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach den Details des Instruments.

Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben

23.06.2026
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat/KleineAnfrage Nach der Umsetzung von EU-Rechtsakten im Zuständigkeitsbereich des Agrarressorts erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Umsetzung der Zentralafrikanischen Waldinitiative

23.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach der Umsetzung der Zentralafrikanischen Waldinitiative (CAFI) zum Erhalt der Regenwälder im Kongobecken erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Kindergeldzahlungen ins Ausland

23.06.2026
Finanzen/KleineAnfrage Nach Umfang, Rechtsgrundlagen und Missbrauchsrisiken bei Kindergeldzahlungen ins Ausland fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Ostdeutsche in Führungspositionen

23.06.2026
Finanzen/KleineAnfrage Die Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen in Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Justiz thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Fragen der AfD zu möglichem Interessenkonflikt Weimers

23.06.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage erneut Auskunft über einen möglichen Interessenkonflikt zwischen Wolfram Weimers früherer Geschäftstätigkeit und seinem Amt als Kulturstaatsminister.

Klima- und Energiepartnerschaft mit Kolumbien

23.06.2026
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/KleineAnfrage Nach konkreten Projekten im Rahmen der Klima- und Energiepartnerschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kolumbien erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne fragen nach Ende des Mikrokreditfonds

23.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage zur Einstellung des Mikrokreditfonds gestellt.

Fragen der AfD zu Einschränkungen bei Schießausbildung

23.06.2026
Verteidigung/KleineAnfrage In einer Kleinen Anfrage verlangt die AfD Auskunft über Einschränkungen bei der Schießausbildung der Bundeswehr wegen der Kontamination mit Gefahrstoffen.

Linke fragt nach Benachteiligung aufgrund von Kolonialrecht

23.06.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die Linke verlangt Auskunft über Benachteiligungen gegenüber den Nachfahren aus Ehen zwischen Deutschen und Angehörigen der einheimischen Bevölkerung in ehemaligen Kolonien.

Diversifizierung der Rohstoffversorgung

23.06.2026
Auswärtiges/Antwort Zur Europäischen Wirtschaftssicherheitsstrategie und zur Diversifizierung der Rohstoffversorgung nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Bilanz des Beauftragten gegen Antiziganismus

23.06.2026
Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend/KleineAnfrage Die Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Sachverständigenkritik an Behindertengleichstellungsgesetz

23.06.2026
Arbeit und Soziales/Anhörung Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) stieß bei einer Sachverständigenanhörung auf Kritik.

AfD fragt nach Entwicklung der Bürgergeld-Kosten

23.06.2026
Arbeit und Soziales/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Ausgaben beim Bürgergeld in den Jahren 2025 und 2026 gestellt.

AfD fragt nach Vergabe des Buchhandlungspreises

23.06.2026
Kultur und Medien/KleineAnfrage Die AfD verlangt in einer Kleinen Anfrage Auskunft über die Vergabepraxis und Jurorenberufung beim Deutschen Buchhandlungspreis.

Linke fragt nach Zukunft von PCK-Raffinerie in Schwedt

23.06.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Zukunft der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt ist das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.