Bundestag | hib-Meldungen

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Letztes Update: vor 6 Minuten 17 Sekunden

Keine öffentlichen Auskünfe zu "Apollo News"

07.08.2026
Inneres/Antwort Die Bundesregierung macht öffentlich keine Angaben dazu, ob beim Bundesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse zu "Apollo News" vorliegen beziehungsweise welchen Beobachtungsstatus das Medium hat.

AfD fragt nach Lage von Christen im Iran

06.08.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verhaftungen, Verurteilungen und anderen staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen Christen und anderen religiösen Minderheiten im Iran.

Bund fördert Kriegsgräber-Volksbund mit 21,88 Millionen Euro

06.08.2026
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft über die Förderung des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge.

Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei

06.08.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung den Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei Deutschland veröffentlicht.

Rechenschaftsberichte 2020 von sechs Parteien veröffentlicht

06.08.2026
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte von sechs Parteien für das Kalenderjahr 2020 veröffentlicht.

AfD fragt nach Zukunft der Feldjägertruppe

05.08.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach dem "Aufwuchsbedarf der Feldjägertruppe im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung".

Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes

05.08.2026
Verteidigung/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will mittels einer Kleinen Anfrage Details zur Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes erfahren.

Kundenkommunikation der Bahn über den DB-Navigator

05.08.2026
Verkehr/KleineAnfrage Für die Kundenkommunikation der Deutschen Bahn AG (DB AG) über den DB-Navigator, die Reise-App der Bahn, interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Grenzkontrollen in Baden-Württemberg

05.08.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für "Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr".

AfD fragt nach Ordnungsgeldverfahren

05.08.2026
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Um Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant

05.08.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen.

Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen

05.08.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis.

Grüne thematisieren Anschlag auf den Berliner CSD

05.08.2026
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen machen den Anschlag auf den CSD in Berlin und das Handeln der beteiligten Behörden zum Thema einer Kleinen Anfrage.

Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender

05.08.2026
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage.

Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden

05.08.2026
Gesundheit/Antwort Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv.

Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz

05.08.2026
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt.

AfD fragt nach Lage von Christen in Somalia

04.08.2026
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Lage der christlichen Minderheit in Somalia und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel im 2. Quartal

04.08.2026
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach Waffenexporten nach Israel im zweiten Quartal 2026.

AfD fragt nach Kosten von Sportveranstaltungsbesuchen

04.08.2026
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will Auskunft über Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung sowie von Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland.

Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern

04.08.2026
Verkehr/Antwort Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor.