Bundestag | hib-Meldungen
Keine öffentlichen Auskünfe zu "Apollo News"
Inneres/Antwort Die Bundesregierung macht öffentlich keine Angaben dazu, ob beim Bundesamt für Verfassungsschutz Erkenntnisse zu "Apollo News" vorliegen beziehungsweise welchen Beobachtungsstatus das Medium hat.
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AfD fragt nach Lage von Christen im Iran
Auswärtiges/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Verhaftungen, Verurteilungen und anderen staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen Christen und anderen religiösen Minderheiten im Iran.
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Bund fördert Kriegsgräber-Volksbund mit 21,88 Millionen Euro
Auswärtiges/Antwort Die Bundesregierung gibt in einer Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft über die Förderung des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge.
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Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung den Rechenschaftsbericht 2020 der Basisdemokratischen Partei Deutschland veröffentlicht.
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Rechenschaftsberichte 2020 von sechs Parteien veröffentlicht
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat in einer Unterrichtung die Rechenschaftsberichte von sechs Parteien für das Kalenderjahr 2020 veröffentlicht.
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AfD fragt nach Zukunft der Feldjägertruppe
Verteidigung/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion erkundigt sich mittels einer Kleinen Anfrage nach dem "Aufwuchsbedarf der Feldjägertruppe im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung".
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Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes
Verteidigung/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke will mittels einer Kleinen Anfrage Details zur Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes erfahren.
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Kundenkommunikation der Bahn über den DB-Navigator
Verkehr/KleineAnfrage Für die Kundenkommunikation der Deutschen Bahn AG (DB AG) über den DB-Navigator, die Reise-App der Bahn, interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
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Grenzkontrollen in Baden-Württemberg
Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in einer Kleinen Anfrage für "Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg auf Polizei und Grenzverkehr".
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AfD fragt nach Ordnungsgeldverfahren
Recht und Verbraucherschutz/KleineAnfrage Um Ordnungsgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Biodiversitätsziele: Ausbau von Artenhilfsprogrammen geplant
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Als Beitrag zur Erreichung der globalen Biodiversitätsziele plant die Bundesregierung laut einer Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion, die nationalen Artenhilfsprogramme weiter auszubauen.
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Organisation der Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen ist eine interdisziplinäre Forschungsinitiative, antwortet die Regierung auf Linken-Anfrage. Zentrales Expertengremium ist der Steuerungskreis.
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Grüne thematisieren Anschlag auf den Berliner CSD
Inneres/KleineAnfrage Die Grünen machen den Anschlag auf den CSD in Berlin und das Handeln der beteiligten Behörden zum Thema einer Kleinen Anfrage.
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Keine Daten zum Anwerben ausländischer Studierender
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung erhebt keine Daten darüber, wie viele Personen aus Nicht-EU-Staaten über Vermittlungsagenturen ein Studium in Deutschland aufgenommen haben. Dies antwortet sie auf AfD-Anfrage.
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Mehr Plasmaspenden, aber weniger Vollblutspenden
Gesundheit/Antwort Die Blutplasmaspenden entwickeln sich nach Angaben der Bundesregierung positiv.
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Bundesregierung zu Flächenkäufen für Naturschutz
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Die Bundesregierung hat laut einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage seit Anfang 2025 zehn Flächenkäufe von Naturschutzorganisationen und -stiftungen mit Haushaltsmitteln unterstützt.
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AfD fragt nach Lage von Christen in Somalia
Auswärtiges/KleineAnfrage Die Lage der christlichen Minderheit in Somalia und mögliche Maßnahmen zu ihrem Schutz stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
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Linke thematisiert Waffenexporte nach Israel im 2. Quartal
Wirtschaft und Energie/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/7457(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach Waffenexporten nach Israel im zweiten Quartal 2026.
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AfD fragt nach Kosten von Sportveranstaltungsbesuchen
Bundestagsnachrichten/KleineAnfrage Die AfD-Fraktion will Auskunft über Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung sowie von Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären bei Sportveranstaltungen im In- und Ausland.
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Telematikanlagen auf der Bundesautobahn A8 in Bayern
Verkehr/Antwort Auswertungen der Unfallzahlen der letzten zehn Jahre auf den Abschnitten der A8 in Bayern, auf denen bereits Telematikanlagen im Einsatz sind, liegen dem BMV laut einer Regierungsantwort nicht vor.
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