Inneres/KleineAnfrage "Love Scamming" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Inneres/KleineAnfrage Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage danach, wie die Bundesregierung "aktuell den Schutz jüdischer, israelischer, palästinensischer und muslimischer Menschen" einschätzt.

Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Technologieplattform für Digitalvorhaben.

Haushalt/Antwort Die Bundesregierung hat keine einheitliche Regelung zur Übergabe von Fördermittelbescheiden. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Um die Neubesetzung des Vorsitzes in der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion.

Inneres/KleineAnfrage "Mögliche Verwendung des Ausdrucks ,unsere Demokratie' als Parole durch die Bundesregierung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Im Rahmen der laufenden Ausstellung „WIR – 19 Grundrechte. 19 künstlerische Positionen. Ein Gesprächsraum https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/kunst_ausst/19-grundrechte-1062342 im Forum Kunst im Bundestag haben die Fokusshows gewechselt. Vom 5. Dezember 2025 bis zum 1. Februar 2026 wird der Fokus auf die Künstler/-innen Ilit Azoulay, Adi Hoesle und Fatoş İrwen gelegt und es werden drei sehr verschiedene künstlerische Strategien gezeigt, mit den Herausforderungen unserer Welt umzugehen. Sie sind herzlich zu einem Besuch der neuen Fokus-Ausstellungen https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/kunst_ausst/19_grundrechte_fokuseingeladen eingeladen. Mehr Informationen auf https://www.bundestag.de/besuche/kunst VERANSTALTUNGSHINWEIS Fatoş İrwen wird – dies ist eine seltene Gelegenheit, die in Istanbul lebende Künstlerin kennenzulernen – am Freitag, 12. Dezember 2025, um 16 Uhr durch ihre Ausstellung führen und über ihre Kindheit und die Gärten von Diyarbakır, ihren Großvater und die Rolle von Frauen sprechen. Bei Interesse an regelmäßigen Informationen zu Kunst im Deutschen Bundestag kann sich unter www.bundestag.de/newsletter angemeldet werden. ZUGANGSHINWEIS – NEUER EINGANG Der Zugang zum FORUM KUNST befindet sich seit Kurzem direkt auf Straßenniveau in der Luisenstraße 30. Wir bitten alle Besucherinnen und Besucher, sich auf einen kurzen Sicherheitscheck einzustellen (ähnlich einer Flughafenkontrolle). Eine Anmeldung zum Ausstellungs- und Veranstaltungsbesuch ist NICHT notwendig. Bei Fragen zum barrierefreien Zugang oder zu regulären und Sonderführungen kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail kunst@bundestag.de. FORUM KUNST im Bundestag | Luisenstraße 30 | 10117 Berlin SCHLIEßZEITEN Bitte beachten Sie die Schließzeiten während der Feiertage zum Jahresende: Vom 24. bis 26. Dezember 2025, am 31. Dezember 2025 sowie am 1. Januar 2026 bleibt das Forum Kunst im Bundestag geschlossen. Reguläre Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag 11 – 18 Uhr, Eintritt frei.

Inneres/Antwort Über Aufenthaltserlaubnisse für Betroffene von Menschenhandel und Ausbeutung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Inneres/Antwort Um das Bundesprogramm "Integration durch Sport" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Inneres/Antwort Seit Mitte 2024 erfolgte politisch motivierte Straftaten mit dem Oberangriffsziel "Gedenkstätte" listet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Grünen-Anfrage auf.

Inneres/KleineAnfrage Die Integrations- und Berufssprachkurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/KleineAnfrage Pläne der Bundesregierung für ein Innovationsfreiheitsgesetz sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Inneres/Antwort Eine Auflistung der derzeit als Subdomain von "gov.de" erreichbaren Webangebote des Bundes und weiterer öffentlicher Akteure enthält die Antwort der Bundesregierung auf eine Linken- Anfrage.