Entscheidungen der Bundesgerichte

NotZ (Brfg) 2/21, Entscheidung vom 15.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

EnVR 36/20, Entscheidung vom 09.11.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Genehmigung der Investitionsmaßnahme Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZB 7/21, Entscheidung vom 27.10.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VII ZR 299/21, Entscheidung vom 13.10.2021

BGH - Fr, 14.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 1 W-VR 10.21 - Beschluss

BVerwG - Do, 13.01.2022 - 15:58
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 1 WB 23.21 - Beschluss

BVerwG - Do, 13.01.2022 - 15:58
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 1 WB 23.21 - Beschluss

BVerwG - Do, 13.01.2022 - 15:58
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

1 BGs 486/21, Entscheidung vom 27.12.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 272/21, Entscheidung vom 21.12.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

4 StR 399/21, Entscheidung vom 21.12.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

1 StR 197/21, Entscheidung vom 16.12.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

I ZR 201/20, Entscheidung vom 16.12.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
ÕKO-TEST III Leitsatzentscheidung
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

VIII ZR 51/20, Entscheidung vom 12.10.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

IX ZA 3/21, Entscheidung vom 23.09.2021

BGH - Do, 13.01.2022 - 11:30
Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§ 11 Abs. 2 Satz 2 JVKostG)

BVerwG 2 WD 26.20 - Urteil - Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei

BVerwG - Mi, 12.01.2022 - 16:40
Bewährungsauflage; Chatstep; Dienstgradherabsetzung; Ermöglichen des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei; Geständnis; innerdienstliche Wohlverhaltenspflicht; Kameradschaftspflichtverletzung; Mobiltelefon; Pädophilie nicht ausschließlichen Typs; Pflicht zum treuen Dienen; Rechner; Stabsunteroffizier; Straferlass; Therapie mit günstiger Zukunftsprognose; überlange Verfahrensdauer; (Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 1 W-VR 17.21 - Beschluss

BVerwG - Mi, 12.01.2022 - 16:00
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 1 WB 27.21 - Beschluss

BVerwG - Mi, 12.01.2022 - 16:00
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 1 WRB 2.21 - Beschluss

BVerwG - Mi, 12.01.2022 - 16:00
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 WDB 3.21 - Beschluss

BVerwG - Mi, 12.01.2022 - 16:00
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))

BVerwG 2 WDB 8.21 - Beschluss

BVerwG - Mi, 12.01.2022 - 16:00
(Diese Entscheidung wird nur zur nicht gewerblichen Nutzung kostenfrei bereitgestellt (§11 Abs. 2 S.2 JVKostG))